kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/17997 Maßnahmen nach §§ 19a, 21a, 24b und 25a ASOG

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Maßnahmen nach § 19a ASOG (Videoüberwachung zur Eigensicherung) sind seit 2011 getroffen worden? Bitte nach Jahren und Polizeiabschnitten oder Direktionen aufschlüsseln…

  2. SN 6/16057 Vergabe von Aufträgen des Freistaats Sachsen an private Wach- und Sicherheitsunternehmen 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    ac he 570 ,27 GG S Sic her hei t G mb H & C o. KG bed arf sor ien tie r’t ja 172 Alarmaufschaltung und Videoüberwachung Dienstgebäude 2.210,58 DWSI — Dresdener Wach- und Sicherungsinstit ut Gm bH 1Jahr ja An la ge zu Drs…

  3. BT 18/8581 Die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit der Türkei

    Eingereicht von: Christine Buchholz, Wolfgang Gehrcke, Sevim Dağdelen, Die Linke — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

    auch eine stärkere Nutzung von Überwachungstechnik, insbesondere von mobilen und ortsfesten elektronischen Geräten, Videoüberwachung, Infrarotkameras und anderen Sensorsystemen. 11. Vertiefung der Zusammenarbeit und des Informationsaustauschs zwischen…

  4. HH 21/14915 Förderung von Veranstaltungen und Projekten durch die Landeszentrale für politische Bildung Hamburg (II)

    Eingereicht von: Peter Lorkowski, Hans Harald Andreas Feineis, Andrea Oelschläger, Detlef Ehlebracht, Dirk Nockemann, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 95 Seiten, enthält Tabelle

    "Uber" ist erst der Anfang 480,00 Keine Vorfahrt für Vorurteile 280,00 Jenischpark 880,00 "Ich sehe, was du tust" Videoüberwachung 480,00 Bremerhaven 680,00 Iran: Zwischen Fundamentalismus und Modernisierung 880,00 Großbritannien am Scheideweg 520…

  5. BY 17/7011 Programme gemäß Bayerischem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG)

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 120 Seiten

    DB 198 München Erweiterung 3 S Zentrale BA 2 (Ausstattung uPva mit Video und Notrufsäulen ) Obb DB 229 S-Bahn München Videoüberwachung an 41 ausgewählten Stationen Obb DB 42/089 S-Bahn München AB Giesing - Deisenhofen (266 Mio. Vertrag) Obb DB 66 S-Bahn…

  6. SN 6/16159 Abschluss Pilotprojekt ,,Bodycam" der sächsischen Polizei - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/15405

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 61 Seiten, enthält Tabelle

    durch löschen von Aufiiahmen decken? Das Nichteinschalten der cam sollte negativ fiir den Beamten ausgelegt werden. Mehr Videoüberwachung empfinde ich als gruselig. Wenn Ausnüchterung dem Schutzdes Bürgers dient, entbehrlich. Besser: mehr Polizeibeamte einstellen…

  7. NI 17/8839 Wie steht es um Niedersachsens Justiz und den Justizvollzug?

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 515 Seiten, enthält Tabelle

    Winterfunktionen 11 02 812 10 AG Wolfsburg 11.400,00 € Ergänzung Notrufsystem 11 02 812 10 AG Braunschweig 14.000,00 € Videoüberwachung (Haftzellen) 11 02 812 10 AG Salzgitter 14.600,00 € Anschaffung Notrufanlage (Funkfinger) 11 02 812 10 AG Einbeck 35…

  8. BY 17/16898 Erlassene und geplante Verordnungen zur Umsetzung des Bayerischen Integrationsgesetzes

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 82 Seiten, enthält Tabelle

    körperliche und psychische Zustand der fixierten Person zulässt, 20.5 kann die Überwachung zum Beispiel auch durch eine Videoüberwachung erfolgen, wenn die lückenlose Überwachung des Monitors sichergestellt ist und die fixierte Person auch auf ihr Verlangen…

  9. ST 7/1451 Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 126 Seiten, enthält Tabelle

    Gemeinschaftsunterkünfte im Landkreis keine technische Überwachung keine Speicherung k. A. nein Altmarkkreis Salzwedel Videoüberwachung, für alle gekennzeichnet k. A. k. A. Polizei In zwei Einrichtungen kann über einen Bildschirm durch den Sicherheitsmitarbeiter…

  10. BB 6/4713 Die Situation des Justizvollzugs, des Jugendarrests und der Sicherungsverwahrung in Brandenburg

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 466 Seiten, enthält Tabelle

    In den Folgejahren sind im Rahmen einer 4. Teil-HU-Bau Arbeiten an der Brandmeldeanlage, an Türverschlüssen und der Videoüberwachung im Offenen Vollzug sowie an der vorhandenen Handydetektionsanlage vorgesehen. Die Gesamtkosten für die Erneuerung der…

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