-
BT 18/7707 Mindestvorschriften und Mindestnormen der EU-Mitgliedstaaten für kriminaltechnische Tätigkeiten "vom Tatort bis zum Gerichtssaal"
automatisierten Überwachungsmethoden Gebrauch, etwa zur Nummernschilderkennung oder zur musterbasierten Analyse der Videoüberwachung. Nun sollen über das letztes Jahr gestartete EU-Forschungsprogramm Horizont 2020 weitere Gelder in die Kriminaltechnik…
-
HH 21/14537 Vandalismus an Hamburger Schulen und Zustand der Sanitäranlagen
wollen mit verschiedenen Methoden gegen Vandalismus auf Schultoiletten vorgehen. Darunter fallen unter anderem a) Videoüberwachung in entsprechenden Eingangsbereichen, b) Einführung einer Nutzungsgebühr (sogenannte Bezahltoilette), c) Sicherheitspersonal…
-
BY 17/15794 Gewalt gegen Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst
Schutzmaßnahmen ergriffen. Vielfach sind für Dienstgebäude technisch-organisatorische Sicherungen wie etwa Wachdienste, Videoüberwachungs - und Notfallrufanlagen, Code karten für den Zutritt oder verschlossene Türen eingerichtet. Zudem gibt es durch Personenkontrollen…
-
ST 6/3117 Unterbringung von Flüchtlingen und Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt
Stand:13.03.2014 Salzwedel, Siedlung des Friedens 38 Videoüberwachung der Eingänge (nachts) keine keineDatenspeicherung keine Datenspeicherung Gardelegen, Phillipp-Müller-Straße 18a Videoüberwachung der Eingänge (nachts) keine keineDatenspeicherung keine…
-
NI 18/4205 Angemietete Dienstgebäude der Polizei
Meyenfelder Straße 5 15.03.2002 31.12.2019 Automatische Verlängerung um 1 Jahr, da nicht gekündigt Anmietung PI Delmenhorst Videoüberwachung am Bahnhof Delmenhorst, Wittekindstraße 10 01.07.2009 30.06.2029 Anmietung PI Emsland Sachgebiet Wasserschutz …
-
BT 18/7192 Proliferation von chemischen, biologischen, radiologischen oder nuklearen Materialien
elektronisches Zutrittskontrollsystem, elektronisch kodierte Lagerbehälter/-schränke und in speziellen Bereichen Videoüberwachung, automatische Mehrbereichs-Einbruchmeldesysteme etc.). prozessual (Sicherheitsüberprüfungen, Dokumentation und Kontrolle…
-
SN 6/15139 Versammlungsgeschehen in Plauen (Vogtlandkreis) am 01.09.2018
STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 2: Welche polizeilichen Maßnahmen (Personenfeststellungen, Verhaftungen, Videoüberwachung etc.) wurden im Umfeld der Versammlungen durchgeführt (bitte nach Versammlungen getrennt aufführen)? Im Rahmen des…
-
NI 17/2644 „Die Ministerin hat einen starken Willen zur Gestaltung, einen langen Atem und preußisches Stehvermögen.“ - Verlorengegangener Gestaltungswille einer Justizministerin?
Baumaßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit. Für die Beschaffung von Metalldetektorrahmen, Gepäckdurchleuchtungsanla- gen, Videoüberwachungs- und Notrufsystemen werden Gerichten und Staatsanwaltschaften jährlich 750 000 Euro zur Verfügung gestellt. Des Weiteren…
-
BT 18/4599 Chancen und Herausforderungen durch die Digitalisierung der Wirtschaft
reformieren, und wenn nein, weshalb nicht? Die Entwicklung der visuellen Erfassung in öffentlich zugänglichen Räumen (Videoüberwachung) wird die Bundesregierung weiterhin genau beobachten und ggf. über notwendige Maßnahmen entscheiden. Aktuell besteht…
-
BY 17/13007 Konsequenzen aus dem Attentat von Würzburg
Extremismus“ bei der Generalstaatsanwaltschaft München sowie gestärkte Staatsanwaltschaften und Gerichte. ‒ Wir werden die Videoüberwachung etwa an Bahnhöfen, in Zügen des öffentlichen Nahverkehrs oder an gefährlichen Orten ausbauen. ‒ Wir werden Maßnahmen…
530 kleine Anfragen