kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14915 Förderung von Veranstaltungen und Projekten durch die Landeszentrale für politische Bildung Hamburg (II)

    Eingereicht von: Peter Lorkowski, Hans Harald Andreas Feineis, Andrea Oelschläger, Detlef Ehlebracht, Dirk Nockemann, Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 95 Seiten, enthält Tabelle

    "Uber" ist erst der Anfang 480,00 Keine Vorfahrt für Vorurteile 280,00 Jenischpark 880,00 "Ich sehe, was du tust" Videoüberwachung 480,00 Bremerhaven 680,00 Iran: Zwischen Fundamentalismus und Modernisierung 880,00 Großbritannien am Scheideweg 520…

  2. BY 17/7011 Programme gemäß Bayerischem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG)

    Eingereicht von: Markus Ganserer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 120 Seiten

    DB 198 München Erweiterung 3 S Zentrale BA 2 (Ausstattung uPva mit Video und Notrufsäulen ) Obb DB 229 S-Bahn München Videoüberwachung an 41 ausgewählten Stationen Obb DB 42/089 S-Bahn München AB Giesing - Deisenhofen (266 Mio. Vertrag) Obb DB 66 S-Bahn…

  3. SN 6/16159 Abschluss Pilotprojekt ,,Bodycam" der sächsischen Polizei - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/15405

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 61 Seiten, enthält Tabelle

    durch löschen von Aufiiahmen decken? Das Nichteinschalten der cam sollte negativ fiir den Beamten ausgelegt werden. Mehr Videoüberwachung empfinde ich als gruselig. Wenn Ausnüchterung dem Schutzdes Bürgers dient, entbehrlich. Besser: mehr Polizeibeamte einstellen…

  4. NI 17/8839 Wie steht es um Niedersachsens Justiz und den Justizvollzug?

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 515 Seiten, enthält Tabelle

    Winterfunktionen 11 02 812 10 AG Wolfsburg 11.400,00 € Ergänzung Notrufsystem 11 02 812 10 AG Braunschweig 14.000,00 € Videoüberwachung (Haftzellen) 11 02 812 10 AG Salzgitter 14.600,00 € Anschaffung Notrufanlage (Funkfinger) 11 02 812 10 AG Einbeck 35…

  5. BY 17/16898 Erlassene und geplante Verordnungen zur Umsetzung des Bayerischen Integrationsgesetzes

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 82 Seiten, enthält Tabelle

    körperliche und psychische Zustand der fixierten Person zulässt, 20.5 kann die Überwachung zum Beispiel auch durch eine Videoüberwachung erfolgen, wenn die lückenlose Überwachung des Monitors sichergestellt ist und die fixierte Person auch auf ihr Verlangen…

  6. ST 7/1451 Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: — Veröffentlicht am — 126 Seiten, enthält Tabelle

    Gemeinschaftsunterkünfte im Landkreis keine technische Überwachung keine Speicherung k. A. nein Altmarkkreis Salzwedel Videoüberwachung, für alle gekennzeichnet k. A. k. A. Polizei In zwei Einrichtungen kann über einen Bildschirm durch den Sicherheitsmitarbeiter…

  7. BB 6/4713 Die Situation des Justizvollzugs, des Jugendarrests und der Sicherungsverwahrung in Brandenburg

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 466 Seiten, enthält Tabelle

    In den Folgejahren sind im Rahmen einer 4. Teil-HU-Bau Arbeiten an der Brandmeldeanlage, an Türverschlüssen und der Videoüberwachung im Offenen Vollzug sowie an der vorhandenen Handydetektionsanlage vorgesehen. Die Gesamtkosten für die Erneuerung der…

  8. NI 18/1484 Wie steht es um die Haushalts- und Finanzlage des Landes Niedersachsen?

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 839 Seiten, enthält Tabelle

    Vorführzellen , solange noch kein Sicherheitsglas eingebaut ist – Einbruchhemmende Tür zum Asservatenraum – Erweiterung Videoüberwachung für Hintereingang und Tür zur Hausmeisterwohnung – Geschlossene und schusshemmende Verglasung mit Gegensprechanlage…

  9. HE 19/2896 Auswirkungen der Digitalisierung auf Arbeit und Wirtschaft in Hessen

    Eingereicht von: Marius Weiß, Dr. Daniela Sommer, Heinz Lotz, Stephan Grüger, Timon Gremmels, Kerstin Geis, Uwe Frankenberger, Nancy Faeser, Christoph Degen, Wolfgang Decker, Elke Barth, Tobias Eckert, SPD — Veröffentlicht am — 308 Seiten, enthält Tabelle

    Regelung ist in dem aktuellen Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz vorgesehen, explizit ist in dem Entwurf die Videoüberwachung und GPS-Ortung aufgeführt. Der zurzeit aktuelle Entwurf enthält unter § 32 g eine Regelung zu Ortungssystemen. Darüber…

  10. SN 6/1653 Vorläufige Haushaltsführung 2015

    Eingereicht von: Uta-Verena Meiwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 305 Seiten

    b SächsKRG - Investitionen im Osterzgebirgsmuseum (Kassenbereich, Ausstellungsmobiliar, Vitrinen, Technik, Fußboden, Videoüberwachung, Innenausbau, etc.) 25,56 07590 Kulturräume § 6 II b SächsKRG - Investitionsmaßnahme (Umstellung auf LED-Beleuchtung)…

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