kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/15937 Der Angleichungsgrundsatz im Berliner Strafvollzug (I)

    Eingereicht von: Marcel Luthe, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    der Berliner Justizvollzugsanstalten im Sinne der Anfrage kann wie folgt berichtet werden: In der Justizvollzugsanstalt (JVA) Moabit sind entsprechend dem Vollstreckungsplan des Landes Berlin überwiegend Untersuchungsgefangene untergebracht. Eine Zuständigkeit…

  2. SN 6/14686 Tarife für Telefongespräche in den Justizvollzugsanstalten des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Mobilfunkgespräche Auslandsgesprächeo' JVA Bautzen 0,05 € 0,039 €1) 0,15 € 0,039 €1) 0,25 € 0,ogg €1) 0,19-0,59€Festnetz 0,59 - 1,79 €. Mobilfunk 0,09-0,69€Festnetzl) 0,19 - 0,69 € Mobillfunkl) JVA Chemnitzz) 0,0336 € 0,1 176 € 0,1681…

  3. BE 17/14859 Bildung und Ausbildung in den Berliner Haftanstalten -Nachfrage zur Schriftlichen Anfrage Drucksache 17/13923

    Eingereicht von: Dirk Behrendt, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    keinen Schulabschluss und über welche bzw. keine berufliche Ausbildung? Zu 1.: In den Berliner Justizvollzugsanstalten (JVA) werden aktuell keine Statistiken über Schulabschlüsse und berufliche Ausbildungen vorgehalten. Sie werden im jeweiligen…

  4. NW 17/11079 Verfallene Zeitguthaben bei Beschäftigten der Landesverwaltung

    Eingereicht von: Stefan Zimkeit, SPD — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    Siegen 153 31.03.2020 60 Keine JM JAK keine Arbeitszeitkonten feste Arbeitszeiten JM FHR/AZJ 326 30.06.2020 40 Keine JM JVA Aachen 4608 10.03.2020 120 149 Anlage zur Kleinen Anfrage 4240 1 A B C D E F G H Ressort Behörde im Geschäfts-bereich…

  5. ST 6/1033 Von der Polizei registrierte Straftaten in Justizvollzugsanstalten mit einem rechtsextremistischen, antisemitischen bzw. fremdenfeindlichen Hintergrund

    Eingereicht von: Gudrun Tiedge, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    2010 Tatverdächtige Geschädigte Direktion Revier Tatort Tatdatum JVA Rechtsnorm männl. weibl. unb. männl. weibl. unb. Burgenlandkreis Naumburg (Saale), Stadt 05.11.2010 JVA Volkstedt, Außenstelle Naumburg § 86a StGB 0 0 0 0 0 0 PD SachsenAnhalt…

  6. BE 17/18085 Drogen- und Handyfunde in den Berliner Justizvollzugsanstalten 2015

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Handyfunde Anstalt Anzahl Entwicklung JVA Tegel 2010 354 2011 520 + 166 ( +47%) 2012 483 - 37 ( - 7,11%) 2013 361 - 122 ( - 25,3 %) 2014 332 - 29 ( - 8%) 2015 355 + 23 ( + 6,9%) JVA Moabit 2010 131 2011 174 + 43…

  7. SN 6/12625 Praktische Ausgestaltung der Besuchszeiten in Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Gibt es in sächsischen Justizvollzugsanstalten Besuchskontingente? (Bitte aufschlüsseln nach JVA und KontingenUStunden) Der Begriff Besuchskontingente ist nicht gesetzlich definiert. Die Mindestbesuchszeiten sind für Gefangene…

  8. BE 18/13534 Drogenfreie Zone oder fluktuierender Handel? Drogenkontrollen in den Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzuganstalt (JVA) Hundeeinsätze 2016 Hundeeinsätze 2017 Jugendarrestanstalt Berlin-Brandenburg 0 0 Jugendstrafanstalt Berlin 0 0 JVA für Frauen Berlin 0 0 JVA Tegel 4 4 JVA Offener Vollzug Berlin 3 2 JVA Plötzensee 4 3 JVA Moabit 0 1 JVA Heidering…

  9. BY 17/15539 Strafgefangene in Bayern

    Eingereicht von: Jutta Widmann, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 50 Seiten, enthält Tabelle

    die durchschnittliche Haftdauer in der JVA Landshut? 5. Kam es in der JVA Landshut zu Übergriffen bzw. Gewalttaten unter den Inhaftierten selbst? a) Wenn ja, in welcher Form? 6. Gab es 2016 in der JVA Landshut Übergriffe oder Drohungen gegenüber…

  10. NW 16/1430 Ausbrüche und sonstige Entweichungen aus dem Strafvollzug in NRW

    Eingereicht von: Dr. Robert Orth, FDP — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Nordrhein-Westfalen 2 Ausbrüche berichtet. Die weiteren hierzu erfragten Informationen ergeben sich aus der nachstehenden Tabelle: JVA Tag des Ausbruchs Delikt Wiederergreifung (Datum bzw. nein) Bochum 21.01.2011 bewaffneter Raub nein Bochum 29.01.2012…

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