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HH 21/8417 Effizienzwohnungsbauprogramm des Senats: Wie läuft es an?
vorausgeschickt frage ich den Senat: Der Senat verfolgt das Ziel, das Angebot von bezahlbarem Wohnraum insbesondere für Haushalte mit kleinen und mittleren Einkommen zu erhöhen. Dieses Ziel, neben dem geförderten Mietwohnungsneubau auch frei finanzierten…
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BY 17/13496 Mittelbare Belegung im Rahmen der Wohnraumförderung
und der Kreis der zum Bezug der mit mittelbarer Belegung gebundenen Wohnungen in der Regel auf die einkommensschwächeren Haushalte begrenzt. 4. Hält die Staatsregierung für die mittelbare Belegung eine Sonderförderung bzw. modifizierte Konditionen…
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MV 7/188 Stellenbesetzungsverfahren für Referendarinnen und Referendare sowie für Lehramtsanwärterinnen und Lehramtsanwärter im Schuljahr 2016/2017
Grundschule/ Grund- und Hauptschule Sonderpäda - gogik Regionale Schule Gymnasium berufliche Schule Stellen im Haushalt 2017 144 140 244 250 83 861 a) besetzte Stellen zum 01.02.2017 101 57 88 355* 47 (inklusive berufsbegleitender…
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BE 17/17712 Ein Bundesqualitätsgesetz für die Kita? Wie steht der Senat dazu?
jeweils? 3. Wie steht der Senat zu einem häufig geäußerten Argument für ein Bundesqualitätsgesetz, dieses würde die Haushalte der Länder entlasten, weil der Bund fortan jegliche Zuschüsse an die Länder, u.a. auch für konsumtive Ausgaben in der…
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NW 16/156 Nationalparkplanungen: Haushaltsrechtliche Rechtmäßigkeit der entstehenden Kosten einer planungsbegleitenden Moderation
durch den Landesbetrieb Wald und Holz NRW wurden in der Vorbemerkung der Landesregierung erläutert. 2. Aus welchem Haushalt und welchem Haushaltstitel wird die Beauftragung der Firma IKU GmbH finanziert? 5. Mit welchen konkreten Haushaltmitteln…
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NI 18/1740 Wie werden die „notwendigen Aufgaben“ und die „Deckungsbedürfnisse“ zur Aufteilung der Gemeinschaftssteuern von Bund und Ländern im Detail ermittelt?
Ebenen. Die zentrale Funktion der vertikalen Umsatzsteuerverteilung ist es, einen der materiellen Belastungssituation der Haushalte von Bund und Ländern entsprechenden Belastungsausgleich herzustellen. Zur Umsetzung dieses Belastungsausgleichs weist das…
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NI 18/1688 Neuaufstellung des Verfassungsschutzes?
7. Wie viele Mittel wurden für die Neuaufstellung angemeldet? Siehe Vorbemerkung. 8. Wie viel Geld soll im Haushalt 2019 dafür hinterlegt werden? Siehe Vorbemerkung. (Verteilt am 26.09.2018) Drucksache 18/1688 Kleine Anfrage…
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NW 17/5192 Sind drei Netze wirklich besser als eins?
geschlossen. Dieser Pakt zielt darauf ab, die Mobilfunkversorgung bis 2020 zu verbessern. Bis dahin sollen statt bisher 98% der Haushalte 99% „[…] so versorgt sein, dass die weitestgehend störungsfreie Nutzung von Sprache und mobilem Internet möglich ist.“ 1…
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TH 6/6915 Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Ausführungsgesetzes zum Gesetz zur vorläufigen Regelung des Rechts der Industrie- und Handelskammern (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/6652 - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens
ist das Land zuständig. Zu 13.: Keine Zu 14.: Es ist kein zusätzliches Personal erforderlich. Zu 15.: Die öffentlichen Haushalte werden durch die geplante Maßnahme nicht belastet. Daher waren keine haushaltsmäßigen Vorkehrungen zu treffen. Tiefensee…
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BE 18/21515 Street-Art gegen illegale Graffitis bei Bauwerken und Brücken der Berliner S-Bahn?
Aufwertung des Stadtbildes mittels Graffiti keine finanziellen Mittel zur Verfügung.“ Eine Mitfinanzierung aus dem Berliner Haushalt ist hierfür bislang nicht vorgesehen. Berlin, den 21.11.2019 In Vertretung Ingmar Streese Senatsverwaltung für Umwelt…
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