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TH 6/7076 Bau einer Brücke über den Hohenwartestausee zwischen Altenbeuthen und Gössitz
eine neue Haushaltsstelle mit der Bezeichnung "Besondere kommunale Infrastrukturvorhaben " vorgesehen, aus der in kommenden Haushalten ein Zuschuss bei Vorhandensein ausreichender Finanzmittel und der haushaltsrechtlichen Voraussetzungen geleistet werden…
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BY 17/3071 Sicherung der Gebietsbetreuung in Naturparken und Biodiversitätsgebieten
kann die Gebietsbetreuung nach dem für Ende des Jahres vorgesehenen Beschluss des Bayerischen Landtags über den Doppel haushalt 2015/2016 auf gleichem Niveau fortgeführt werden. 4. Inwieweit können zusätzliche Mittel des Naturschutzfonds eingesetzt…
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NW 16/7744 Beschleunigte Bereitstellung von Flüchtlingsunterkünften durch Bürokratieabbau – Was tut die Landesregierung?
einfließen? Die Landesregierung sieht keine Möglichkeiten, weil die Darstellung von Krediten als Finanzierungsvorgänge im Haushalt nicht davon abhängt, für welche Aufgabe die Finanzmittel benötigt werden. Die Kommunen können Kredite zur Finanzierung von…
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NW 16/1669 NKF-Einführung: Wo bleiben die Zahlen?
erwecken, dass die Landesregierung aktiv an dem Prozess beteiligt wäre, die „Transparenz“ und Vergleichbarkeit kommunaler Haushalte zu fördern. Auch nach langen Verhandlungen mit dem Innenministerium und IT.NRW wurden weder der PIRATEN-Fraktion noch…
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NW 16/8828 Unspezifische Überschüsse bei Industrie- und Handelskammern?
einen Wirtschaftsplan aufzustellen . Der darin enthaltene Erfolgsplan (Plan GuV) ist auszugleichen. Die Aufstellung des Haushaltes einer Industrie- und Handelskammer – so auch bei der Industrie - und Handelskammer zu Köln – stellt eine prognostische Entscheidung…
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BE 17/17422 Smart Boards - Interaktive Whiteboards an Berliner Schulen
sichergestellt und wie oft werden diese durchgeführt? 5. Werden die Wartungsarbeiten aus dem Budget des Bezirkes oder aus dem Haushalt des Landes Berlin finanziert ? 6. Hat der Senat Kenntnis davon, dass aufgrund fehlerhafter Wartungen (z.B. regelmäßige…
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TH 6/1871 Finanzierung der kommunalen Musikschulen in Thüringen
500.000 Euro bereitgestellt werden. Die Landesregierung wird weiterhin hohe Anstrengungen unternehmen, um die bisher im Haushalt veranschlagten Projektfördermittel und Investitionen der Musikschulen in der derzeitigen Höhe aufrechtzuerhalten und damit…
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HH 21/3776 Städtische Beteiligung bei Hapag-Lloyd: Kann Olaf Scholz seine Versprechen halten? (VI)
2012 13,3 Millionen Euro kalkulatorische Finanzierungskosten pro Jahr. Diesen Beträgen stehen jährliche Einnahmen des Haushalts der Freien und Hansestadt aus Bürgschaftsprovisionen in Höhe von 11,5 Millionen Euro gegenüber.…
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MV 6/5458 Ausländer in Mecklenburg-Vorpommern April 2016
vorgenommen. Für Mecklenburg-Vorpommern wird auf die Daten des Statistischen Amtes (www.statistikmv .de; Button: Bevölkerung, Haushalt, Familie, Fläche) verwiesen. Drucksache 6/5458 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 7. Wie…
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TH 6/3654 Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Umweltinformationsgesetzes (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/3431) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens
: Keine Zu 14.: Es ist kein neues Personal erforderlich. Zu 15.: Es entsteht keine zusätzliche Belastung öffentlicher Haushalte im Verhältnis zur derzeitigen Rechtslage. In Vertretung Möller Staatssekretär Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer…
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