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SN 6/14298 Beschäftigungsverhältnisse außerhalb des Stellenplanes im Verantwortungsbereich des Staatsministeriums für Kultus
befristeten, zusätzlichen Arbeitsverträge wurde eine finanzierbare Obergrenze von 520 VZÄ ermittelt und im Rahmen einer haushalts- Seite 1 von 2 Freis taat SAC1-1 SEN Der Staatsminister Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom 3. August 2018 Geschäftszeichen…
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NW 17/5005 Unterrichtsausfälle exakt erheben
Unterrichtsversorgung insbesondere in den Teilzeitbildungsgängen des dualen Systems vorgesehen sind. Zusätzlich sind im Haushalt 350 Stellen gegen Unterrichtsausfall und für individuelle Förderung an den berufsbildenden Schulen vorgesehen. Die Landesregierung…
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HH 21/15059 Geldbußen gegen Unternehmen
gesonderte Buchung erfolgt erst seit 2013. Die endgültig der Staatskasse zugeführten Summen stellen die in dem Jahr dem Haushalt zugeflossenen Geldbußen dar. Über welche Zeit sich die Ermittlungen erstreckt haben und wann eine entsprechende Entscheidung…
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SN 6/15950 Anschreiben von Jobcentern mit Hinweisen zum Sparen
verstehen sich als Empfehlung für einen sparsamen Energie- und Ressourcenverbrauch. Solche Verbrauchertipps könnten alle Haushalte auch bei den Verbraucherzentralen oder im Internet, bspw. auf der Internetseite gemeinnütziger Beratungsstellen , oder auf…
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BE 18/19076 Staatssekretärskarussell des Senats (Teil IV) - Henner Bunde
Berlin), Beamtin auf Lebenszeit (12/1984) • Regierungsamtfrau, Senatsverwaltung für Finanzen (09/1986-03/1992: Revision Haushalt der Verwaltung Wirtschaft, Verkehr und Betriebe) • Amtsrätin, Senatsverwaltung für Finanzen (03/1992-03/1993: Sachgebietsleiterin…
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MV 7/3517 Verwendung von Regionalisierungsmitteln
Ausbildungsverkehr nicht mehr aus Regionalisierungsmitteln, sondern aus Landesmitteln zu finanzieren? Im aktuellen Haushalt werden die Ausgleichsleistungen im Ausbildungsverkehr aus Regionalisierungsmittel finanziert. Weitere Abstimmungen und Entscheidungen…
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HH 21/17954 Stand der Belegung Flüchtlingsunterkunft Poppenbütteler Berg/Neubaugebiet Ohlendiekshöhe im Juni 2019 (II)
Sozialwohnungen vermietet? b) Wie viele dieser bereits als Sozialwohnung vermieteten vormaligen örU-Wohnungen werden von Haushalten aus der örU im Quartier bewohnt, wie viele wurden von Flüchtlingen aus anderen Unterkünften bezogen und wie viele gingen…
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BE 18/21215 Neubau des Gymnasiums Haltoner Straße 22 und der ISS in der Erich-Kästner-Straße
Fragestellers: Auf der Internetseite der Senatsverwaltung für Finanzen zur Schulbauoffensive (https://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/schulbauoffensive/schulbaukarte /artikel.695695.php), zuletzt abgerufen am 04. Oktober 2019, soll im Rahmen der Schulbauoffensive…
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HH 21/20192 Entwicklung der Kleingenossenschaften in Hamburg
Fragen wie folgt: 1. Wie definiert der Senat den Begriff Kleingenossenschaften? 2. Bis zu wie viele Personen respektive Haushalte oder auch Wohneinheiten darf eine Kleingenossenschaft haben, um als solche bezeichnet zu werden? Kleingenossenschaftliche…
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BT 18/10046 Grüne Innovationszentren - Stand der Umsetzung, Partnerorientierung und entwicklungspolitischer Nutzen
Wertschöpfungsketten durchschnittlich um 25 Prozent gestiegen. Indikator 5: Der Anteil der geförderten kleinbäuerlichen Haushalte, die moderat oder stark ernährungsgefährdet sind, gemessen durch den Food Insecurity Experience Scale (FIES) der Food and…
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