kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/4054 Agrarhandel und Ernährungssouveränität

    Eingereicht von: Bärbel Höhn, Uwe Kekeritz, Friedrich Ostendorff, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 36 Seiten, enthält Tabelle

    Mais, Weizen und Reis auf das Konsumverhalten von kenianischen Haushalten . Da Zollsenkungen zu einem geringen Inlandspreis von Agrargütern und höherem Realeinkommen führen, können Haushalte eine größere Menge an Lebensmitteln konsumieren. In dem hier…

  2. BT 18/11953 Maritime Zusammenarbeit mit Polizei, Gendarmerie und Militär in Libyen

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Jan van Aken, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    dem Geheimhaltungsgrad „VS – Geheim“ eingestuft. 16. Auf welche Weise könnte aus Sicht der Bundesregierung auch der EU-Haushalt finanziell zur Ausbildung der libyschen Küstenwache beitragen, auch wenn eine unmittelbare Finanzierung der Operation EUNAVFOR…

  3. BT 18/3767 Steuerliche Entlastung von Familien

    Eingereicht von: Lisa Paus, Dr. Gerhard Schick, Dr. Thomas Gambke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    machen. Bis einschließlich Veranlagungszeitraum 2011 konnten Aufwendungen für Dienstleistungen zur Betreuung eines zum Haushalt des Steuerpflichtigen gehörenden Kindes im Sinne des § 32 Absatz 1 EStG wie Betriebsausgaben oder Werbungskosten oder als…

  4. NI 17/7770 Beratung zur freiwilligen Rückkehr

    Eingereicht von: Filiz Polat, Belit Onay, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    widmen würden. Niedersächsischer Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/7770 5 5. Welche Mittel stehen im Haushalt 2017/2018 für a) die Rückkehrberatung in den Erstaufnahmeeinrichtungen/Ankunftszentren, b) die Rückkehrberatung durch…

  5. BE 18/10929 200 Jahre Fahrrad - Alles Gute zum Jubiläum Förderung des Radverkehrs in Berlin

    Eingereicht von: Tino Schopf, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Pendler- Verkehr im Rahmen des Projekts EBikePendeln fundiert nachgewiesen. Unter der Voraussetzung, dass ein Pedelec im Haushalt verfügbar ist, wurde bei rund der Hälfte der Arbeitswege das Auto durch das Elektrorad ersetzt. Hohe Akzeptanz wurde…

  6. BT 19/12353 Wirtschaftssanktionen gegen Venezuela

    Eingereicht von: Christine Buchholz, Andrej Hunko, Michel Brandt, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    das Programm. Einer Umfrage des oppositionsnahen Instituts Datanálisis von Dezember 2018 zufolge gaben 86 Prozent der Haushalte an, die sogenannten CLAP-Kisten zu erhalten (Encuesta Nacional Ómnibus, Datanálisis, Dezember 2018). Die Schifffahrtsgesellschaften…

  7. ST 7/157 Bewertung der Stelle "Geschäftsführung der Servicestelle Kinder- und Jugendschutz"

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Servicestelle ab 1. Januar 2015 abzusichern, wurden zwischenzeitlich Abschlagsbescheide erteilt, d. h. 1/12 der im Haushalt veranschlagten Mittel stand monatlich zur Verfügung. Da weder die personellen Ressourcen des Landesjugendamtes noch…

  8. HE 19/4798 Personal der Kreiskliniken und öffentlichen Pflegeheime im Landkreis Darmstadt-Dieburg

    Eingereicht von: Florian Rentsch, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Altersvorsorge. Frage 5. In welcher Höhe konnte der Landkreis Darmstadt-Dieburg durch diese Maßnahme Einsparungen im Haushalt des Landkreises erzielen? Der Landkreis Darmstadt-Dieburg kann durch diese Maßnahmen rund 3,76 Millionen € pro Jahr einsparen…

  9. NI 17/3329 Vorsorge für die Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums („G9“) - Welche Vorbereitungen hat die Landesregierung getroffen?

    Eingereicht von: Jörg Hillmer, Kai Seefried, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    eingeführt. Infolgedessen verändert sich für die kommenden Schuljahre der Bedarf an Lehrerstellen und Haushaltsvolumen im Haushalt des Kul- tusministeriums. Anders als in den Modellrechnungen der Expertenrunde des sogenannten Dialog- forums dargestellt…

  10. BY 17/7847 Rückflüsse aus Wohnungsbaudarlehen

    Eingereicht von: Jürgen Mistol, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Sozialmietwohnungen stehen auch nach dem Auslaufen der Sozialbindung – als preisgünstige Altbauwohnungen – für einkommensschwächere Haushalte weiter zur Verfügung oder dienen als Wohnung einer kommunalen oder kirchlichen Wohnungsbaugesellschaft der jeweils örtlichen…

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