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HH 21/473 Nutzung von Unterkünften außerhalb des Winternotprogramms (WNP)
Gesamtkonzept für die 21. Legislaturperiode zur Verbesserung der Wohnraumversorgung von vordringlich wohnungsuchenden Haushalten. Das Gesamtkonzept bezieht die weiteren Vereinbarungen einer attraktiveren Förderung von für vordringlich Wohnungsuchende…
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NW 16/6468 Auswirkungen der Verschuldung nordrhein-westfälischer Stadtwerke?
Jahren seit 2009? 4. Welche Auswirkungen hat die Reduzierung der Gewinnausschüttung von Stadt- werken in den kommunalen Haushalten? Aus Gründen des Sachzusammenhangs werden die Fragen 2, 3 und 4 gemeinsam beantwortet . Der Landesregierung liegen…
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HH 21/30 Jahresabschluss 2013 des Landesbetriebs für Immobilienmanagement und Grundvermögen (LIG)
651.958,74 11. Steuern vom Einkommen und Ertrag 3.983.644,12 12. Sonstige Steuern 6.082.524,28 13. Verlustübernahme aus dem Haushalt 1.678.000,00 14. Jahresüberschuss 8.562.626,64 für die Zeit vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2013 Gewinn- und Verlustrechnung…
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RP 16/4584 Senkung der Klassenmesszahlen für Orientierungsstufen
Gesamtschulen und den Gymnasien im Landkreis Süd- westpfalz in den kommenden Jahren eingespart und wie wirkt sich das ggf. auf den Haushalt des Landes aus? 2. Welche Auswirkungen hat die Aussetzung der Senkung der Klassenmesszahlen voraussichtlich auf das pädagogische…
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BE 17/12965 Ist der Schulentwicklungsplan auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben?
nicht vor. Die Darstellung von Kosten für Bildung (Personal, Baumaßnahmen, Ausstattung etc.) erfolgt im Rahmen der Haushalts- und der Investitionsplanung des Landes Ber- lin. Berlin, den 21. Januar 2014 In Vertretung Mark Rackles…
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BE 17/12299 Weshalb wird in Tegel der Flugbetrieb ausgeweitet und nicht der Lärmschutz?
obwohl die Flug- hafengesellschaft und der Regierende Bürgermeister das zugesagt hatten? Frage 4: Wie viele Haushalte im Umfeld von Tegel sollen z.B. Lärmschutzfenster erhalten? Welche finan- ziellen Mittel werden dafür 2014 und 2015 eingeplant…
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NW 16/971 Finanzierung der Mitarbeiterstellen an der Ruhr-Universität Bochum
sich die Quote verändert. Im Gegenzug haben die Hochschulen nicht nur Planungssicherheit und Schutz vor Restriktionen im Haushalt sondern auch zusätzliche Mittel aus dem Strukturfonds erhalten. Mittelkürzungen infolge von Arbeitszeitverlängerungen im…
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BE 18/12876 Erneuerungsbedarf bei Einsatzfahrzeugen der Berliner Feuerwehr
Fuhrparks der Feuerwehr insgesamt 10 Mio. € angemeldet worden. 7. Welche konkreten Ersatzbeschaffungen sollen durch den Haushalt und mit SIWANA-Mitteln erfolgen? (Aufstellung erbeten.) Seite 3 von 3 Zu 7.: Mit dem Haushaltsgesetz 2018/2019…
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NW 17/1650 Thema: WDR-Bericht "Autobahnbaustellen und kein Ende"
auf Autobahnen im Jahr 2017 Anmeldung in 2017 von drei Stellen für eine neue Stabstelle Baustellenmanagement für den Haushalt 2018 2. Werden bei Bauaufträgen Boni oder Mali für frühzeitige bzw. nicht termingerechte Fertigstellung gezahlt…
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SN 6/15091 Fördermittel für BA und FH in Sachsen
Welche Fördermittel und Zuweisungen erhielten die Berufsaka demien (BA) in Sachsen in den Jahren 2014 bis 2018 über den Landes haushalt? Fördermittel und Zuweisungen an die BA Sachsen in EUR einschließlich Mittel 2014 2015 2016 2017 2018 23.846.000,00 24…
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