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TH 6/1524 Kosten durch Alarmbereitschaft der Bereitschaftspolizei
Sicherheit unaufschiebbare und unerlässliche Maßnahmen realisiert werden können. Finanzielle Mittel für derartige Lagen stehen im Haushalt zur Verfügung. Dr. Poppenhäger Minister Endnote: * Vergleiche http://www.mdr.de/nachrichten/gewerkschaftgdpkritikalar…
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BE 17/15873 Staatsopernskandal (XLI) - Konkretisierungen zur Präsentation des Baufortschritts in der Kulturausschusssitzung am 15.01.2015
Umwelt an, keine Veranschlagung von Baumaßnahmen nach § 24 Abs. 3 LHO – das sind Baumaßnahmen ohne Planungsunterlagen - im Haushalt mehr vorzunehmen. Somit hätte dann das Abgeordnetenhaus im Rahmen der Haushaltsberatung nicht nur Kenntnis von den…
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RP 16/1353 Förderung von Altenheimen aus Haushaltsmitteln
können? 3. Welche Projekte zum Bau von Altenheimen hat das Land Rheinland-Pfalz in den letzen vier Jahren, seit 2007, aus Haushalts- mitteln oder Nicht-Haushaltsmitteln finanziell gefördert bzw. eine Förderung zugesagt oder bewilligt? 4. Für welche Projekte…
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BE 17/11407 Zielvereinbarungen im Land Berlin (I): Bereich Soziales
sowie der Abteilung Zentraler Service des Amtes. Für diese Vereinbarungen gilt, dass sie – parallel zum aktuellen Haushalt – ebenfalls für diesen Zeitraum geschlossen wurden. Hinsichtlich der Vereinbarungs- inhalte und -ziele ergibt sich, dass…
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BE 17/13444 Waffen in Berlin (V) - Kontrolle verbessern
mittleren Dienst. Für die Kontrollen sind wie vorstehend ausgeführt keine eigenen Stellen vorhanden. Mit Beschluss des Haushaltes 2014/2015 werden insgesamt vier Stellen (je zwei in 2014 und 2015) für die Durchführung der Vor- Ort-Kontrollen zur Verfügung…
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MV 6/3274 Veröffentlichung der Zeitschriften Umweltreport, Gesundheitsreport, Seniorenreport und Klimaschutzreport
Die Kosten für die redaktionelle Doppelseite beliefen sich auf 2.000 Euro (zuzüglich Mehrwertsteuer). Sie wurden aus dem Haushalt der Pressestelle finanziert. 7. Werden weitere Landesaufträge durch den VSR-Verlag oder die PR AGENTUR WESSIEN…
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HH 21/2540 Flexibilität bei den Kita-Betreuungszeiten für eine verbesserte Vereinbarkeit von Familie und Beruf
tatsächlichen Betreuungsbedarf übersteigt. Ziel muss es sein, finanzielle Belastungen für die Eltern und den Hamburger Haushalt auf das erforderliche Maß zu beschränken.“ Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Inwieweit wurden die Beschlüsse…
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MV 6/1056 Hubschraubereinsätze der Landespolizei
zugunsten Dritter angesetzt. 5. Berichtpflicht Die Ziffer 5 legt fest, dass das Landeswasserschutzpolizeiamt (LWSPA) dem Haushalts- und dem Einsatzreferat des Ministeriums für Inneres und Sport Informationen über das Anforderungsverhalten, die Einsatzanlässe…
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RP 16/6055 Kindertagespflege in Stadt und Landkreis Neuwied I
2015) haben 16 Tagespflegepersonen bei der Stadt Neuwied eine Pflegeerlaubnis. Darüber hinaus betreuen fünf Frauen Kinder im Haushalt der Eltern. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 3. Februar 2016 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 16. Wahlperiode Drucksache 16/6055…
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HE 19/6822 Konnexitätsausgleich für Änderungen im Schulgesetz
Eine Veranschlagung des Betrages kann erst im Rahmen eines u.U. notwendig werdenden Nachtragshaushalts für 2019 oder ab dem Haushalt 2020 erfolgen. Diese Vorbemerkungen vorangestellt, beantworte ich die Kleine Anfrage im Einvernehmen mit dem Hessischen…
10.503 kleine Anfragen