kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/6633 Kulturausgaben des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Franz Sodann, Die Linke — Veröffentlicht am — 39 Seiten, enthält Tabelle

    Beschäftigungen i. S. des § 8 Abs. INr. 1SGBIV 12.725,28 Aufwendungen für kurzfristige Beschäftigungen i. S. des § 8 Abs. 1 Nr. 2 SGB IV und sonstige Aushilfstätigkeiten 0,00 Entgelte für Praktikanten in nichttariflichen Praktikantenverhältnissen 4.100,01 Entgelte…

  2. SN 6/12446 Finanzierung von Aufgaben der Kommunen bei der Unterbringung, Versorgung, Betreuung und Integration von Asylsuchenden und Flüchtlingen - Nutzung des "Asyl- und Flüchtlingshilfefonds"

    Eingereicht von: Rico Gebhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Unterbringung abgegolten. Darüber hinaus erstattet der Freistaat Sachsen nach § 89d des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) die von den örtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe für die Unterbringung, Betreuung und Versorgung unbegleiteter…

  3. SN 6/10428 Anträge auf Unterhaltsvorschuss in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    rechnen? Wieviele zusätzliche Anträge eingehen, hängt von vielen Faktoren ab, insbesondere auch wegen der Berücksichtigung von SGB II - Leistungen bei der Gewährung von Unterhaltsvorschuss an Kinder ab Vollendung des 12. Lebensjahres. Für die Fallzahlenprognose…

  4. SN 6/14635 Befristete Beschäftigung an den Landesbühnen Sachsen GmbH

    Eingereicht von: Franz Sodann, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Antwort zu Frage 2 Gründe Stellen ab 08/2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 (Stand: 10.09.2018) kurzfr. Verträge nach § 8 SGB IV Besucherservice 6 9 9 (u. a. saisonale Beschäftigung für Waschdienst 2 1 Felsenbühne Rathen) 3 2 5 1 Kasse 2 2 2 Lohnbuchhaltung…

  5. SN 6/2210 Auskunft über die Ablehnung von Wunsch-Kita-Plätzen

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    (Bitte prozentual aufschlüsseln) Am 1. März 2015 wurden laut Statistik nach §§ 98 ff. des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII) - Kinder- und Jugendhilfe - im Freistaat Sachsen insgesamt 2.894 Kindertageseinrichtungen betrieben. Von den 1.643 K…

  6. SN 6/811 Die Entgeltregelungen in der Pflegebranche

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ausstattung fließt mit in die Ermittlung der Höhe der Pflegesätze der Pflegeeinrichtungen nach dem Sozialgesetzbuch Elftes Buch (SGB XI) ein. Gestiegene Gehälter können daher höhere Pflegesätze der Pflegedienste zur Folge haben. Allerdings wurden die Leistungsbeträge…

  7. SN 6/7892 Diagnose von Krebserkrankungen in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Erwachsene der gesetzlichen Krankenversicherung ein gesetzlicher Anspruch auf verschiedene Krebsfrüherkennungsuntersuchungen (SGB V, § 25 a). Mit Hilfe dieser Untersuchungen können medizinisch relevante Auffälligkeiten oder Krebserkrankungen im Frühstadium…

  8. SN 6/5907 Insolvenzkosten des Freistaates für Schulden von Arbeitslosen

    Eingereicht von: Mario Beger, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Rechtsaufsicht durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (§ 393 Abs . 1 Sozialgesetzbuch Drittes Buch Arbe itsförderung , SGB III) . Weder die Sächsische Staatsregierung noch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr als …

  9. SN 6/14691 Erwerbstätige Arme in Sachsen

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    erwerbstätigen Leistungsberechtigten nach Bildungsabschluss werden in der Statistik der Grundsicherung für Arbeitsuchende SGB II der Bundesagentur für Arbeit erfasst. Erwerbstätige Leistungsberechtigte sind erwerbsfähige Personen, die Arbeitslosengeld…

  10. SN 6/9199 Datenerhebung der Sächsischen Aufbaubank (SAB) bei Fördermittelanträgen ehrenamtlicher Vereine

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Benachteiligten ja ja ja QAB (klassische und betriebliche Variante) ja ja ja Förderung des letzten Drittels von Umschulungen nach dem SGB II, III ja ja ja Verbesserung der Beschäftigungs-fähigkeit von Langzeilarbeitslosen ja ja ja Individuelle Einstiegsbegleitung…

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