kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/14924 Gewalt, Raub und andere Straftaten? Wie sicher sind die BVG und die S-Bahn in Berlin?

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    Doppelstreifen zum Einsatz, die u.a. aktive Präventionsarbeit leisten sowie bei Sicherheitsstörungen unmittelbar eingreifen. Videoüberwachung vor Ort ergänzt den Personaleinsatz des Sicherheitskonzeptes. Die großen Bahnhöfe in Berlin sind auf den Bahnsteigen…

  2. NI 17/1409 Drittmittelforschung an Niedersachsens Hochschulen und Forschungseinrichtungen

    Eingereicht von: Belit Onay, Ottmar von Holtz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) „ASEV - Automatische Situationseinschätzung für ereignisgesteuerte Videoüberwachung“ 01.05.2010 - 30.04.2013 1.485.013 € Leibniz Universität Hannover Institut für Photogrammetrie und GeoInformation…

  3. BY 17/17084 Suizide und Suizidversuche von Asylsuchenden in Bayern

    Eingereicht von: Christine Kamm, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    besonders zuverlässigen Mitgefangenen, eine verstärkte Aufsicht durch Bedienstete, eine Unterbringung in einem Raum mit Videoüberwachung oder eine Unterbringung in einem besonders gesicherten Haftraum ohne gefährdende Gegenstände bedeuten . Die Konzepte…

  4. NW 17/10451 Auf dem linken Auge blind? Der Innenminister und das Versammlungsrecht

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, Iris Dworeck-Danielowski, AfD — Veröffentlicht am — 60 Seiten, enthält Tabelle

    Ehrenstraße, Hohenzollernring, Rudolfplatz 300 Dumping Fleisch raus! 12.09.2019 18.00-20.00 Ebertplatz - 10-30 Polizeiliche Videoüberwachung in Köln und auf dem Ebertplatz 06.09.2019 13.00-14.00 Gülichplatz - 2-5 Mahnwache gegen Faschismus 06.09.2019 11.00-18…

  5. BT 18/5316 Satellitenaufklärung der Europäischen Union zur Grenzüberwachung

    Eingereicht von: Andrej Hunko, Herbert Behrens, Wolfgang Gehrcke, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    Lagebilder in EMSec mit einer Auflösung von unter einem Meter und in Echtzeit stellen sich die ethischen Fragen lokaler Videoüberwachung in potenzierter Form. Während Kameras im öffentlichen Raum überwiegend für die Aufzeichnung in einem bestimmten , räumlich…

  6. NI 17/5590 Wie geht es weiter mit der Initiative „Bürgernahe Justiz“?

    Eingereicht von: Mechthild Ross-Luttmann, CDU — Veröffentlicht am — 33 Seiten, enthält Tabelle

    Übersichtliche und schnelle Information der Bürgerinnen und Bürger über Sitzungen im Amtsgericht Amtsgericht Bersenbrück Videoüberwachung im Wartebereich Mitte 2014 Ende 2014 Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger im Gebäude Amtsgericht Bersenbrück…

  7. NI 17/5280 Bewältigung des polizeilichen Einsatzgeschehens bei Fußballspielen: Resultate der Innenministerkonferenz in Mainz und Bewertung der aktuellen ZIS-Zahlen

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Sicherheitsstandard etabliert. Maßnahmen der Qualifizierung von Ordnern, der Verbesserung von Einlasskontrollen und der Videoüberwachung wirken begleitend. Trotz aller baulichen als auch technisch-organisatorischen Vorkehrungen bleibt immer ein gewisses…

  8. BE 17/17997 Maßnahmen nach §§ 19a, 21a, 24b und 25a ASOG

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 26 Seiten, enthält Tabelle

    Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele Maßnahmen nach § 19a ASOG (Videoüberwachung zur Eigensicherung) sind seit 2011 getroffen worden? Bitte nach Jahren und Polizeiabschnitten oder Direktionen aufschlüsseln…

  9. SN 6/16057 Vergabe von Aufträgen des Freistaats Sachsen an private Wach- und Sicherheitsunternehmen 2018

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    ac he 570 ,27 GG S Sic her hei t G mb H & C o. KG bed arf sor ien tie r’t ja 172 Alarmaufschaltung und Videoüberwachung Dienstgebäude 2.210,58 DWSI — Dresdener Wach- und Sicherungsinstit ut Gm bH 1Jahr ja An la ge zu Drs…

  10. BT 18/8581 Die sicherheitspolitische Zusammenarbeit mit der Türkei

    Eingereicht von: Sevim Dağdelen, Wolfgang Gehrcke, Christine Buchholz, Die Linke — Veröffentlicht am — 44 Seiten, enthält Tabelle

    auch eine stärkere Nutzung von Überwachungstechnik, insbesondere von mobilen und ortsfesten elektronischen Geräten, Videoüberwachung, Infrarotkameras und anderen Sensorsystemen. 11. Vertiefung der Zusammenarbeit und des Informationsaustauschs zwischen…

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