kleineAnfragen wird zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NI 18/1484 Wie steht es um die Haushalts- und Finanzlage des Landes Niedersachsen?

    Eingereicht von: FDP — Veröffentlicht am — 839 Seiten, enthält Tabelle

    Vorführzellen , solange noch kein Sicherheitsglas eingebaut ist – Einbruchhemmende Tür zum Asservatenraum – Erweiterung Videoüberwachung für Hintereingang und Tür zur Hausmeisterwohnung – Geschlossene und schusshemmende Verglasung mit Gegensprechanlage…

  2. HE 19/2896 Auswirkungen der Digitalisierung auf Arbeit und Wirtschaft in Hessen

    Eingereicht von: Marius Weiß, Dr. Daniela Sommer, Heinz Lotz, Stephan Grüger, Timon Gremmels, Kerstin Geis, Uwe Frankenberger, Nancy Faeser, Christoph Degen, Wolfgang Decker, Elke Barth, Tobias Eckert, SPD — Veröffentlicht am — 308 Seiten, enthält Tabelle

    Regelung ist in dem aktuellen Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz vorgesehen, explizit ist in dem Entwurf die Videoüberwachung und GPS-Ortung aufgeführt. Der zurzeit aktuelle Entwurf enthält unter § 32 g eine Regelung zu Ortungssystemen. Darüber…

  3. SN 6/1653 Vorläufige Haushaltsführung 2015

    Eingereicht von: Uta-Verena Meiwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 305 Seiten

    b SächsKRG - Investitionen im Osterzgebirgsmuseum (Kassenbereich, Ausstellungsmobiliar, Vitrinen, Technik, Fußboden, Videoüberwachung, Innenausbau, etc.) 25,56 07590 Kulturräume § 6 II b SächsKRG - Investitionsmaßnahme (Umstellung auf LED-Beleuchtung)…

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