kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 17/1865 Ausbrüche und Ausbruchsversuche aus NRW-Gefängnissen im Jahre 2017

    Eingereicht von: Herbert Strotebeck, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Justizvollzugsanstalten vorkommen.“ Ein ehemaliger Häftling der JVA Plötzensee wundert sich, dass nicht noch viel mehr Häftlinge aus der JVA ausbrechen, da sich fast alles in die JVA schmuggeln ließe und auch jeder Gefangene ein Mobiltelefon besitzen…

  2. ST 6/866 Neuordnung des Justizvollzuges in Sachsen-Anhalt - Justizvollzugsanstalt Volkstedt Außenstelle Naumburg

    Eingereicht von: Daniel Sturm, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Justiz und Gleichstellung 1. Wie hoch ist der Sanierungsaufwand für die JVA Volkstedt, Außenstelle Naumburg, einschließlich des Kostenansatzes für die Realisierung einer gesetzeskonformen Herrichtung…

  3. ST 6/1205 Beschäftigung von politischen Gefangenen in der DDR für Unternehmen im "nichtsozialistischen Wirtschaftsgebiet"

    Eingereicht von: Sören Herbst, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Hinblick auf die bevorstehende Justizvollzugsstrukturreform? Bei der Zentralen Auskunftsstelle für Justizvollzug bei der JVA Halle wird in Zusammenarbeit mit dem Bundesarchiv in Berlin eine Gesamtübersicht über den Verbleib von Gefangenenpersonalakten…

  4. BE 17/15613 Perspektiven der Arbeit von Inhaftierten in Berlins Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    einzelnen Justizvollzugsanstalten wie folgt dar: Abgeordnetenhaus Berlin – 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 15 613 2 JVA Tegel: 2005 2010 2015 Soll Ist Soll Ist Soll Ist Belegungsfähigkeit/ tatsächliche Belegung 1.571 1.709 1.570…

  5. HH 21/17721 Überfüllte Gefängnisse und fehlendes Personal – Wie sah es im 2. Quartal 2019 aus?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    gefährdet. Nach Angaben des Senats in der Drs. 21/16737 sollte im Juni endlich die Sanierung des maroden D-Flügels in der JVA Fuhlsbüttel beginnen; zuletzt befanden sich dort 35 Insassen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Eine Differenzierung…

  6. MV 6/3391 Vergabe von Leistungen für die arbeitsmedizinische Betreuung von Landesbetrieben

    Eingereicht von: Dr. André Brie, Torsten Koplin, Die Linke — Veröffentlicht am — 35 Seiten

    wurde 2011 geschlossen 43 JVA Neubrandenburg wirtschaftlichstes Angebot; ASiG und DGUV 2 Freihändige Vergabe 44 Jugendanstalt Neustrelitz wirtschaftlichstes Angebot; ASiG und DGUV 2 Freihändige Vergabe 45 JVA Stralsund wirtschaftlichstes…

  7. NI 18/2211 Personalmangel im niedersächsischen Justizvollzug?

    Eingereicht von: Anja Piel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Leineberg 75 35 46,67 JVA Bremervörde 300 244 81,33 JVA Celle 222 191 86,04 JVA für Frauen Vechta 305 209 68,52 davon Hauptanstalt 121 89 73,55 Abt. Hildesheim 72 55 76,39 Abt. Zitadelle 41 18 43,90 Abt. Falkenrott 71 74 66,20 JVA Hannover 604 505…

  8. HB 18/1099 Entwicklung der Häftlingsanzahl im Land Bremen

    Eingereicht von: Wilhelm Hinners, Silvia Neumeyer, Thomas Röwekamp, CDU — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Fraktion der CDU vom 17. September 2013 Entwicklung der Häftlingsanzahl im Land Bremen Die Justizvollzugsanstalt Bremen (JVA) untersteht dem Justizressort und ist für den Strafvollzug des Landes Bremens verantwortlich. Der Strafvollzug wird im Land…

  9. HH 21/8377 Justizvollzug – Personalsituation, Kosten, Übergangsmanagement

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    therapeutischen Maßnahmen vorzuhalten. Erschwert wird die Erfüllung der Vollzugsaufgaben zudem durch die bauliche Struktur der JVA Hahnöfersand und das große Anstaltsareal. Aufgrund der verzweigten Bauweise und des erheblichen Geländesicherungsaufwands…

  10. HH 21/10311 Immer wieder Gewalt in Hamburgs überlastetem Justizvollzug

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    schickten. „Die JVA Fuhlsbüttel steht vor einem Kollaps. (…) Die Sicherheit der Bediensteten und Gefangenen ist in Frage gestellt. (…) Die ehemals gut geführte Anstalt versinkt im Chaos. (…) Es ist eine Frage der Zeit, wann es in der JVA Fuhlsbüttel zum…

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