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BT 19/8035 Umsetzung der Abladeoptimierung des Mittelrheins
hieraus abgeleiteten Handlungsoptionen fließen in die bereits laufende vertiefte Voruntersuchung ein. 4. Reichen die im Haushalt 2019 veranschlagten Mittel aus, um die Abladeoptimierung des Mittelrheins umzusetzen? a) Wenn nein, warum nicht? b) Wenn…
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BB 6/10329 Die Kontrolle von Bodenneuordnungsverfahren
Wirkungsanalyse von Flurbereinigungsverfahren ist für 2019/20 vorgesehen. Die hierfür voraussichtlich erforderlichen Mittel sind im Haushalt 2019/20 enthalten. Für die Umsetzung wird ein erheblicher Aufwand erwartet. Sie bedarf einer intensiven fachlichen Begleitung…
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BE 18/17326 Staatlicher Raub in der SBZ und der DDR Provenienzforschung für geraubte und entzogene Kulturgüter während der Sowjetischen Besatzungszeit und zu Zeiten der DDR (1945-1990) (Teil II)
Bibliotheken und Archiven künftig finanziert? Zu 4.: Die Förderung der laufenden Pilotprojekte erfolgt ausschließlich aus dem Haushalt der Stiftung Deutsches Zentrum Kulturgutverluste auf der Grundlage des Haushaltsplans des Bundes. Das Gleiche gilt für…
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TH 6/6267 Gesetz zur Änderung des Thüringer Gerichtsstandortgesetzes und zur Bereinigung unterhaltsrechtlicher Vorschriften (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/6039) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens
Vorkehrungen für die geplante Maßnahme getroffen worden, da das Gesetz im laufenden Haushaltsjahr keine Wirkungen auf den Haushalt entfaltet. In Vertretung von Ammon Staatssekretär Gesetz zur Änderung des Thüringer Gerichtsstandortgesetzes und zur…
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HH 21/18685 U-Bahn-Linie 1 zwischen Volksdorf und Ohlstedt/Großhansdorf – Wann erreichen die HVV-Angebotsverbesserungen den Stadtrand im Nordosten?
direkte Einzugsgebiet der auf schleswig -holsteinischem Gebiet liegenden U-Bahn-Haltestelle Hoisbüttel auch zahlreiche Haushalte, Unternehmen und weitere Einrichtungen in Hamburg umfasst? Der unmittelbare Einzugsbereich von U-Bahn-Haltestellen umfasst…
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BE 18/18432 Berlin: Vermittlung von Pflegekindern
VIII) (AV-Pflege) vom 21.06.2004) https://www.berlin.de/sen/jugend/recht/rechtsvorschriften/. Pflegepersonen und alle im Haushalt lebenden Erwachsenen müssen regelmäßig erweiterte Führungszeugnisse gemäß Gesetz über das Zentralregister und das Erziehungsregister…
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BT 19/14717 Das 1000-Bahnhöfe-Programm des Koalitionsvertrages
steht für das „Tausend-Bahnhöfe“-Förderprogramm zur Verfügung? Für die erste Säule des Tausend-Bahnhöfe-Programms wurden im Haushalt 2019 im Titel 1202 891 09 rund 10 Mio. Euro und Verpflichtungsermächtigungen für weitere 320 Mio. Euro eingestellt. 4…
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NW 17/10740 Der Corona-Ausbruch im Stammwerk der Tönnies Holding
Infektionsumfeld für die Ansteckung ist in 1.740 Fällen (90%) der Arbeitsplatz angegeben, in 182 Fällen (9%) der private Haushalt und bei 4 Fällen „Andere Sonstige“. 3. Wie viele der unter Nummer 1 genannten Personen sind inzwischen genesen? (Bitte…
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BT 19/9117 Personalstruktur, Personalkosten und weitere Kosten des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
(BMZ) auf die gesamte Personalausstattung des BMZ zurückgreifen. Die Höhe der Personalkosten des BMZ ergibt sich aus dem Haushalt des BMZ (Einzelplan 23). Den Leitungsmitgliedern wird kein gesondertes Reisekostenbudget zur Verfügung gestellt . Ihre dienstlich…
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SN 6/4377 24. und 25. Konferenz der Gleichstellungs- und Frauenministerinnen und -minister, -senatorinnen und -senatoren der Länder (GFMK)
Dienstleistungen Haushaltsnahe Dienstleistungen finden zu einem großen Teil im informellen Sektor statt. Immer mehr Haushalte sind auf diese Dienstleistungen angewiesen: Familien, aber auch Seniorenhaushalte. Die Ratifizierung des ILO-Übereinkommens…
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