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SN 6/8714 Ausgereichte Fördermittel im Haushaltstitel 07 06 883 17 Förderung Radverkehr einschließlich SachsenNetzRad im Jahr 2016
90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/8714 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Thema: Ausgereichte Fördermittel im Haushalt 07 06 883 17 Förderung Radverkehr einschließlich SachsenNetzRad im Jahr 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und…
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HH 21/8244 Straßensanierung in Hamburg
Strategische Neuordnung des Haushaltswesens ab 2015 zu einer veränderten Form der Mittelbereitstellung geführt hat. Da der Haushalt 2016 noch nicht vollständig abgerechnet ist, ist die Zahl für 2016 eine vorläufige. 2011 2012 2013 2014 2015 2016 63…
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BY 17/14319 Breitbandausbau im Landkreis Ansbach
21,0 6,9 ja ja Wolframs- Eschenbach 99,3 80,8 80,5 ja ja Hinweis: Versorgungsdaten nach TÜV Rheinland in Prozent der Haushalte, Stand Mitte 2016. Der Spalte „im Verfahren?“ ist zu entnehmen , ob die Kommune bereits in das Förderverfahren eingestiegen…
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HH 21/8610 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (2)
Liquiditätshilfen im August 2016 um 0,0 Prozent abgesenkt, sodass es sich inzwischen um zinslose Finanzierungen aus dem Haushalt handelt. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der HGV Hamburger…
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BE 18/13055 Landeseigene Wohnungsbaugesellschaften
jedweder Art, insbesondere die Errichtung und Bewirtschaftung von Wohnungen für breite Schichten der Bevölkerung, darunter Haushalte mit geringem Einkommen, zu tragbaren Belastungen. Berlin, den 12.01.2018 In Vertretung Sebastian Scheel…
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SN 6/12360 Förderung von Forschungseinrichtungen in den Jahren 2016 und 2017
Haushaltsjahren 2016 und 2017? (Bitte nach Haushaltsjahren aufgliedern.) Frage 2: An wen und jeweils in welcher Höhe wurden in den Haushalts jahren 2016 und 2017 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 1203 Titel 685 55 ausgezahlt? (Bitte nach Haushaltsjahren und Empfängern…
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NW 17/1978 Was wird Minister Wüst unternehmen, um die Planungen für die B 239n zwischen Herford und Kirchlengern fortzusetzen?
Maßnahmen zu schaffen. Die Landesregierung reagiert auf dieses Versäumnis mit dem Ausbau der Planungskapazitäten (mit dem Haushalt 2018 wurden beispielsweise 50 neue Stellen für Planer beim Landesbetrieb Straßenbau geschaffen und die Mittel für externe…
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NI 17/8452 Nichtaufnahme ins Jahresbauprogramm 2017 - Wie geht es weiter mit dem NGVFG?
Region Hannover für die Baumaßnahme datiert vom 18.04.2016. Haushaltsmittel für Kanalbau und Gehweg sind seit Jahren im Haushalt der Gemeinde Wedemark eingestellt. Der Baubeginn war von dort bereits für April 2017 geplant. Unter Bezugnahme auf die…
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BE 18/11655 Was ist uns die Sicherheit für Kids wert? Jugendverkehrsschulen retten!
Haushaltsjahre 2016 und 2017 verwiesen. Je Standort wurde den Bezirken ein Betrag von 25.000 € zusätzlich zu den in den bezirklichen Haushalten etatisierten Mitteln zur Verfügung gestellt. Die Mittel werden in voller Höhe verstetigt und sind dem Bezirksplafond zugeführt…
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HH 21/53 Ausgliederung und Vermietung von Schulräumen
beherbergen wird, sodass sich das Raumangebot weiter verringert. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Mit den Haushalten 2013 fortfolgende sind für Sanierung, Zubau und Instandhaltung der allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen erhebliche…
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