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HH 21/6857 Lange Leitung auch unter Notrufnummer 112?
7 15,1 Für die Jahre 2011 bis 2013 Drs. 20/4578 (Fundstelle für den Einzelplan 8.1: http://www.hamburg.de/fb/fruehere-haushalte/) und für das Jahr 2014 Drs. 21/132. 3. Wie hoch sind die Maximalwartezeiten bei der Notrufannahme 112? Bitte seit 2011…
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BE 17/18548 Wohnungspools weiterentwickelt?
direkten Zugriff auf die Wohnungsangebote aller 6 städtischen Wohnungsunternehmen ermöglicht. Für alle tauschinteressierten Haushalte, die eine Wohnung suchen, tritt damit eine Verbesserung ein, die ihnen einen unmittelbaren Überblick über die zur Verfügung…
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BE 17/12254 Inklusive Jugendarbeit - wie setzt der Senat seine eigenen Verpflichtungen um?
sie die Umsetzung der Inklusion in der Kinder- und Jugendarbeit anders gewährleisten? 6. Welche Mittel sind für den Haushalt 2014/2015 vorgesehen , um die Verpflichtungen die der Berliner Senat mit Zustimmung zu dem in Frage 1 genannten Beschluss…
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ST 6/3703 Vorübergehende Erleichterung des Haushaltsausgleichs der Kommunen durch das Ministerium für Inneres und Sport
Stendal Hansestadt Stendal x x Tangermünde x x Osterburg x VerbG Seehausen x Summe 23 2 46 * Haushalt noch nicht bestätigt Die geringe Zahl der Kommunen, die den Erlass zum Jahresabschluss anwendeten , begründet sich durch…
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BE 17/11409 Zielvereinbarungen im Land Berlin (III): Bereich Integration
und Zuwendungsempfänger können in der Transparenzda- tenbank eingesehen werden: http://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/zuwendungen /index.php?q=&politikbereich=Integration&jahr=--+Alles+-- &q_geo=&name=&art=--+Alles+--&anschrift=&geber=--…
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RP 16/65 Bewertung von Brückenbauwerken im Kreis Bernkastel-Wittlich und in der VG Kirchberg
Baulastträgern – dies sind neben dem Land die Landkreise für die Kreisstraßen und der Bund für die Bundesstraßen – in den kommenden Haushalten zur Verfügung gestellten Haushaltsmitteln. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 19. Juli 2011 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ…
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BE 17/14648 Hundesteuer in Berlin im Jahr 2013
nein, weshalb nicht? Zu 3.: Derartige Planungen bestehen nicht. Hinzuwei- sen ist auf das Gebot der Gesamtdeckung des Haushaltes (§ 7 Haushaltsgrundsätzegesetz, § 8 Landeshaushaltsord- nung). Alle Einnahmen - so auch die Hundesteuer - die- nen grundsätzlich…
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HH 21/11527 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (5)
Liquiditätshilfen im August 2016 auf 0,0 Prozent abgesenkt, sodass es sich inzwischen um zinslose Finanzierungen aus dem Haushalt handelt. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der HGV Hamburger…
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BY 17/18150 Pilotprojekte vierte Reinigungsstufe
umfassende wissenschaftliche Begleitung. Die durchgeführten Projektstudien wurden über EPl. 12, Kap. 1209, TG 76 des Haushaltes finanziert. Hierzu gehört u. a. ein Vorhaben auf der Kläranlage München II zur Optimierung der vorhandenen UV-Bestrahlung…
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NI 18/574 Wie ist die Situation an berufsbildenden Schulen in Niedersachsen?
auf vorzeitigen Ruhestand abgebildet, die bereits beschieden sind. Das Programm PMV erfasst Daten nach den Vorgaben des Haushalts. Weiterhin ist eine Aufteilung der Daten nach den besonderen Schulformen einer berufsbildenden Schule nicht in PMV enthalten…
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