kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/12473 Förderung von ostdeutscher Kulturarbeit nach dem Bundesvertriebenengesetz (BVFG) bei Landsmannschaften, Heimatvertriebenen und Spätaussiedlern aus dem Landeshaushalt (2014-2015)

    Eingereicht von: Werner Jostmeier, Heiko Hendriks, CDU — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    des Hauptausschusses des Landtags vom 25.09.2014 aufgefordert, sich aktiv an der Erarbeitung neuer Konzepte zum weiteren Umgang mit den Themen "Kulturpflege der Vertriebenen" sowie "Flucht und Vertreibung " zu beteiligen und dabei auch die Phänomene von…

  2. NW 17/5563 Addition statt Integration. Ist der Vorsitzende des Landesintegrationsrates NRW, Tayfun Keltek, für die Landesregierung noch tragbar?

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, Helmut Seifen, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    spielt hier auch insbesondere der Erwerb interkultureller Kompetenzen eine zentrale Rolle, ohne die ein erfolgreicher Umgang mit Geschäftspartnern aus anderen Ländern und Kulturkreisen undenkbar ist. Die Frage, welche weiteren Fremdsprachen neben…

  3. NW 17/3468 Übermäßige Bürokratiehürden für das Landesförderprogramm KOMM-AN NRW?

    Eingereicht von: Ellen Stock, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    war das Verfahren der Pauschalen neu. Bekannt insbesondere aus dem ersten Förderjahr 2016 sind Anfragen zum korrekten Umgang mit den jeweiligen Pauschalen, die in den Programmbausteinen des Maßnahmeteils festgelegt wurden. Dabei handelte es sich um…

  4. NW 16/13753 Abschiebungen 2016: Werden auch afghanische Geflüchtete aus NRW abgeschoben?

    Eingereicht von: Simone Brand, Piraten — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    anhängige Asylverfahren afghanischer Staatsangehöriger . 5. Welche Konsequenzen hat das o.g. Rücknahmeabkommen für den Umgang mit Geflüchteten aus Afghanistan, die in NRW leben? Klarstellend sei darauf hingewiesen, dass es sich nicht um ein Rückübernahmeabkommen…

  5. NW 16/13164 Schlechte Rahmenbedingungen des Landes für schulische Inklusion in Lippstadt – wie reagiert Rot-Grün auf die deutliche Kritik an mangelhafter Ausgestaltung?

    Eingereicht von: Christof Rasche, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    schulpsychologischen Beratungsstellen. Der Schulpsychologische Dienst sensibilisiert zudem die Schulen und Lehrkräfte im Umgang mit traumatisierten Schülerinnen und Schülern. Die Landesregierung hat hierfür 34 neue befristete Stellen für Schulpsychologinnen…

  6. NW 17/7587 Wie digital ist das "Digitale Modellministerium"?

    Eingereicht von: Matthi Bolte-Richter, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    eingerichtet, in dem der Arbeitsplatz der Zukunft in dreifacher Ausführung zum Testen bereitstand. Für einen sicheren Umgang mit dem neuen Kollaborationstool „NRW Connect“ wurden neben einer umfänglichen Informationsveranstaltung zu Beginn mehrere…

  7. NW 17/7655 Wie setzt die Landesregierung die KMK-Strategie zur Demokratiebildung und -erziehung um?

    Eingereicht von: Josefine Paul, Sigrid Beer, Matthi Bolte-Richter und Josefine Paul BÜNDNIS 90/DIE, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    auch unter Einbeziehung außerschulischer Lernorte und digitaler Angebote, zur kompetenten Teilhabe am gesellschaftlichen Umgang mit Geschichte, an der Geschichts- und Erinnerungskultur sowie zur aktiven Mitwirkung und Mitgestaltung unseres demokratischen…

  8. NW 16/13196 Angriffe und Gewalt gegen Polizeibeamte im Bereich des Polizeipräsidiums Essen – In wie vielen und welchen Fällen ist es im vergangenen Jahr zu Zusammenstößen von Polizeibeamten mit diversen gewalttätigen Personen in der Stadt Essen gekommen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Zeitraum 01.01.2016 bis zum 31.05.2016 schwerpunktmäßig mit dem Themenkomplex „Gewalt gegen Polizeibeamte“. Neben Trainings zum Umgang mit Gewalt durch Einzelpersonen und kollektive Gewalt bestanden die Fortbildungsveranstaltungen auch aus einem theoretischen…

  9. NW 16/7330 Schande mit System: Welche Zustände herrschten in allen Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge des Landes NRW vor dem 26. September 2014

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Beschwerden der Bewohner über Ruhestörungen, Essen, Sauberkeit, Aufenthaltsdauer, an BR Arnsberg März/April 2014 Fragen zu Umgang mit TBC-Verdacht an BR Arnsberg n. bek. Unverträglichkeit des Essens / zu kalte Raumtemperatur an BR Arnsberg 05.06.2014 Bericht…

  10. NW 16/4071 Entwicklung der Ausschüttungspolitik bei der Provinzial – Wie verträgt sich die Wahrnehmung der Rechtsaufsicht des Landes für die AöR mit der seinerzeit jeweils geltenden eindeutigen Gesetzeslage in Nordrhein-Westfalen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    und Leistungsfähigkeit des Unternehmens. Da der Finanzminister bislang leider eine transparente Informationspolitik im Umgang mit den gravierenden Eigentumsfragen und rechtlichen Änderungen insbesondere im Bereich der westfälischen Provinzial-Versicherungen…

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