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BY 17/7011 Programme gemäß Bayerischem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG)
DB 198 München Erweiterung 3 S Zentrale BA 2 (Ausstattung uPva mit Video und Notrufsäulen ) Obb DB 229 S-Bahn München Videoüberwachung an 41 ausgewählten Stationen Obb DB 42/089 S-Bahn München AB Giesing - Deisenhofen (266 Mio. Vertrag) Obb DB 66 S-Bahn…
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HH 21/14915 Förderung von Veranstaltungen und Projekten durch die Landeszentrale für politische Bildung Hamburg (II)
"Uber" ist erst der Anfang 480,00 Keine Vorfahrt für Vorurteile 280,00 Jenischpark 880,00 "Ich sehe, was du tust" Videoüberwachung 480,00 Bremerhaven 680,00 Iran: Zwischen Fundamentalismus und Modernisierung 880,00 Großbritannien am Scheideweg 520…
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SN 6/16159 Abschluss Pilotprojekt ,,Bodycam" der sächsischen Polizei - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/15405
durch löschen von Aufiiahmen decken? Das Nichteinschalten der cam sollte negativ fiir den Beamten ausgelegt werden. Mehr Videoüberwachung empfinde ich als gruselig. Wenn Ausnüchterung dem Schutzdes Bürgers dient, entbehrlich. Besser: mehr Polizeibeamte einstellen…
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NI 17/8839 Wie steht es um Niedersachsens Justiz und den Justizvollzug?
Winterfunktionen 11 02 812 10 AG Wolfsburg 11.400,00 € Ergänzung Notrufsystem 11 02 812 10 AG Braunschweig 14.000,00 € Videoüberwachung (Haftzellen) 11 02 812 10 AG Salzgitter 14.600,00 € Anschaffung Notrufanlage (Funkfinger) 11 02 812 10 AG Einbeck 35…
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BY 17/16898 Erlassene und geplante Verordnungen zur Umsetzung des Bayerischen Integrationsgesetzes
körperliche und psychische Zustand der fixierten Person zulässt, 20.5 kann die Überwachung zum Beispiel auch durch eine Videoüberwachung erfolgen, wenn die lückenlose Überwachung des Monitors sichergestellt ist und die fixierte Person auch auf ihr Verlangen…
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ST 7/1451 Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden in Sachsen-Anhalt
Gemeinschaftsunterkünfte im Landkreis keine technische Überwachung keine Speicherung k. A. nein Altmarkkreis Salzwedel Videoüberwachung, für alle gekennzeichnet k. A. k. A. Polizei In zwei Einrichtungen kann über einen Bildschirm durch den Sicherheitsmitarbeiter…
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BB 6/4713 Die Situation des Justizvollzugs, des Jugendarrests und der Sicherungsverwahrung in Brandenburg
In den Folgejahren sind im Rahmen einer 4. Teil-HU-Bau Arbeiten an der Brandmeldeanlage, an Türverschlüssen und der Videoüberwachung im Offenen Vollzug sowie an der vorhandenen Handydetektionsanlage vorgesehen. Die Gesamtkosten für die Erneuerung der…
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NI 18/1484 Wie steht es um die Haushalts- und Finanzlage des Landes Niedersachsen?
Vorführzellen , solange noch kein Sicherheitsglas eingebaut ist – Einbruchhemmende Tür zum Asservatenraum – Erweiterung Videoüberwachung für Hintereingang und Tür zur Hausmeisterwohnung – Geschlossene und schusshemmende Verglasung mit Gegensprechanlage…
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HE 19/2896 Auswirkungen der Digitalisierung auf Arbeit und Wirtschaft in Hessen
Regelung ist in dem aktuellen Gesetzentwurf zum Beschäftigtendatenschutz vorgesehen, explizit ist in dem Entwurf die Videoüberwachung und GPS-Ortung aufgeführt. Der zurzeit aktuelle Entwurf enthält unter § 32 g eine Regelung zu Ortungssystemen. Darüber…
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SN 6/1653 Vorläufige Haushaltsführung 2015
b SächsKRG - Investitionen im Osterzgebirgsmuseum (Kassenbereich, Ausstellungsmobiliar, Vitrinen, Technik, Fußboden, Videoüberwachung, Innenausbau, etc.) 25,56 07590 Kulturräume § 6 II b SächsKRG - Investitionsmaßnahme (Umstellung auf LED-Beleuchtung)…
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