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HH 21/13932 Sozialpädagogische Assistenz
den Senat: 1. Welche pädagogischen Betreuungskräfte werden in der Berechnung des Schlüssels der geplanten Kennzahl im Haushalt 19/20 berücksichtigt? 2. Wie werden pädagogische Betreuungskräfte, die sich noch in der Ausbildung befinden, in der Berechnung…
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SN 6/8139 Zusammenarbeit von Mitarbeiten der Staatsregierung mit den Koalitionsfraktionen im Landtag gemäßÄußerung von MdL Pallas im Plenum des Landtages am 15.12.2016
Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2017/2018 stand neben dem Staatsminister und dem Staatssekretär u. a. auch der Beauftragte für Haushalt des SMI in den verschiedenen Gremiensitzungen den Abgeordneten mündlich Rede und Antwort . Andererseits waren viele Bedienstete…
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HH 21/5197 Haushaltsplan 2017/2018 – Regnet es auch Sterntaler für die Wirtschaftsbehörde?
Landespressekonferenz vorgestellten Zahlen für den EP 7 ab? Siehe Vorbemerkung. 4. Wie hoch lagen die Zuwendungen aus dem Haushalt an die Hamburg Port Authority AöR (HPA) im Jahr 2015? Wie hoch sollen sie 2016 bis 2018 liegen? (Bitte jahresweise auflisten…
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HH 21/6831 Duschen im Universitätssport nur noch unter Bewachung nutzbar – Integration wirkt
wird durch eine Person durchgeführt. Die Kosten für die Bewachung belaufen sich auf 35.000 Euro jährlich und werden aus dem Haushalt der UHH finanziert . Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat auf der Grundlage von Auskünften der UHH die Fragen wie…
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RP 17/3082 Mobilfunk im Nationalpark Hunsrück-Hochwald
Zuteilungsinhaber eine Abdeckung mit der oben genannten mobilfunkgestützten Breitbandversorgung von mindestens 97 Prozent der Haushalte in jedem Bundesland und 98 Prozent bundesweit erreichen. Die Bundesnetzagentur hat in der Sitzung ihres Beirates im September…
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ST 6/3013 Umsetzung des Kinderförderungsgesetzes (KiFöG) in der Stadt Thale
Thale 3 2. In welcher Höhe hat die Stadt Thale, bezogen auf Frage 1, in den genannten Jahren im Rahmen ihres Haushaltes finanzielle Mittel bereitgestellt? Der Landesregierung liegen hierzu keine Angaben vor. 3. Mit welchen finanziellen…
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ST 6/2942 Ausgaben im Bereich Brandschutz und Landesfeuerwehrschule 2012 und 2013
„Brandschutz-Lehrgangsteilnehmer“ keine Reisekosten mehr, es waren lediglich noch Mittel für den Bereich des Katastrophenschutzes in den Haushalt eingestellt. Den Kommunen werden seit 2012 jährlich 1,5 Mio. € aus der Feuerschutzsteuer zugewiesen, die diese zu mindestens…
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NW 16/7986 NRW wird wieder Wolfsland – Welche Vorkehrungen trifft die Landesregierung?
und wie Schäfer für gerissenes Weidevieh zukünftig kompensiert werden sollen. Für solche Fälle gebe es bereits ein Etat im Haushalt. Darüber hinaus soll bereits eine Arbeitsgruppe ins Leben gerufen worden sein, um das weitere Vorgehen abzustimmen. Bei…
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NW 16/4418 Zukünftige Ausrichtung des Landesamtes für Besoldung und Versorgung (LBV) Nordrhein-Westfalen
Landesamt für Besoldung und Versorgung ist regelmäßig Gegenstand von Beschwerden. In den vergangenen Wochen haben sich der Haushalts- und Finanzausschuss sowie der Unterausschuss Personal mehrfach mit den aktuellen Problemen beschäftigt. Nach den öffentlich…
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SH 18/1079 Personalentwicklung in der Staatskanzlei
Staatskanzlei Vorbemerkung des Fragestellers: Ausweislich des Stellenplanes/der Stellenübersicht der Staatskanzlei zum Haushalt 2014 soll die Zahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (Beamte und Arbeitnehmer) von 143 in 2013 um 35 Stellen auf 178…
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