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NI 17/7509 Verringern Rauchmelder Personenschäden?
bundesweiten Kampagne „Rauchmelder retten Leben“, die vor 15 Jahren ins Leben gerufen worden ist. Das Ziel: Alle privaten Haushalte sollen mit Rauchmeldern ausgestattet werden, um damit die Zahl der Brandtoten zu verringern. Aufgrund der mittlerweile…
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BW 15/1143 Unterrichtsausfall an Schulen im Main-Tauber-Kreis
bewährt, sind aber verbesserungs- bzw. ausbaufähig. So hat die neugewählte Landesregierung bereits mit dem vierten Nachtrag zum Haushalt 2011 die Krankheitsvertretungsmittel um 2,8 Mio. Euro erhöht und damit die Kürzung der vorhergehenden Regierung wieder rückgängig…
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HH 21/3010 Pensions- und Beihilfeverpflichtungen der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) – Zuschlagssätze für dezentralen Versorgungsaufwand
somit keine gegenläufige Absenkung des Ansatzes möglich erscheint? (Bitte jahresweise auflisten.) Ja. Die Höhe des im Haushalt abzubildenden Gesamtaufwands für Versorgung wird dadurch nicht berührt. Es ändert sich jedoch seine Aufteilung in einen…
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BE 17/17401 Forderungen des Innensenators zur Aufrüstung der Polizei nach den Anschlägen von Paris - gefährlicher Populismus?
Nachrüstungsmaßnahmen bei Führungs- und Einsatzmitteln in welchem Umfang plant der Senat außerhalb der Beratungen zum Haushalt 2016/2017, um dem von Innensenator Henkel angemahnten Nachrüstungsbedarf bei der Berliner Polizei zu begegnen? Zu…
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BE 17/17442 Die Fische stinken vom Kopf her Astrologische Zustände auch bei der Stellenvergabe des Trägervereins der Wilhelm-Foerster-Sternwarte mit Zeiss-Planetarium e. V.?
Förderung des Landes Berlin nach § 44 der Landeshaushaltsordnung. Die Gewährung der Zuwendung setzt die Einreichung eines Haushalts- /Wirtschaftsplanes (einschließlich eines Stellenplanes) und dessen Festsetzung durch die Bewilligungsstelle voraus…
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BE 18/12132 Beratungskosten für die Vergaben der Berliner S-Bahn-Leistungen (II)
Beratungskosten nicht um Rechtsberatung handelt? Wenn ja, bitte ausführen, wo diese Kosten veranschlagt sind, d.h. Titel Haushalt oder beim VBB; wenn nein, waren die Ansätze in den vergangenen Haushaltsjahren auskömmlich? – (bitte Soll-Ist angeben) …
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HH 21/10924 Kürzungen von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) in Hamburg
Deckung des Bedarfs an Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheitspflege und Gebrauchs- und Verbrauchsgütern des Haushalts gewährt werden.…
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NW 17/4248 Was bedeutet die Lerngruppenbegrenzung nach den Eckpunkten zur Inklusion konkret?
die sie jeweils eine zusätzliche halbe Stelle erhalten. Die Landesregierung beabsichtigt u.a., auf der Grundlage des Haushalts 2019 den Schulen des Gemeinsamen Lernens zusätzliche Ressourcen auf der Basis einer durchschnittlichen Klassengröße von…
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BT 19/8883 Überwachung des Mobilfunk-Ausbaus durch die Bundesnetzagentur
dAusschuesse/Beirat/Beschluesse/ BeschlussBeirat25062018.pdf?__blob=publicationFile&v=3, S. 8)? Es gelten diejenigen Haushalte als versorgt, die sich in der geografischen Fläche einer Basisstation befinden, in der die eingesetzte mobilfunkgestützte…
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BT 19/15566 Deutscher Anteil an den Finanzierungsinstrumenten für auswärtiges Handeln der Europäischen Union
für den MFR 2007 bis 2013? Die Fragen 1 bis 8 werden gemeinsam beantwortet. Die Abführung der deutschen Beiträge an den EU-Haushalt erfolgt nicht nach einzelnen Instrumenten getrennt, sondern nach dem Prinzip der Gesamtdeckung . Der deutsche Finanzierungsanteil…
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