kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/15935 Genitalbeschneidungen

    Eingereicht von: Karin Wilke, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Beeinträchtigungen von Kindern werden pädagogischen Fachkräften regelmäßig Fortbildungen zum Thema „Kindeswohlgefährdung gemäß § 8a SGB Xl ll" angeboten. Die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe und die Verbände der Träger der freien Jugendhilfe unterbreiten…

  2. SN 6/1135 Ein Jahr Polizeiposten in Leipzig-Connewitz

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    2014 Verkehrsordnungswidrigkeit - 19.07.2014 Sonstige Ordnungswidrigkeit 1 18.11.2014 Verstoß Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III) 1 05.03.2015 Verkehrsordnungswidrigkeit 1 Frage 3: Von wie vielen Personen wurde der Polizeiposten seit seiner Eröffnung…

  3. SN 6/12179 Förderung von Arztpraxen im ländlichen Raum

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Weißrvasser Psychotherapeuten zusiltzlicher lokaler Versorgungsbedarf I Quelle: lahresberichte zum Strukturfonds gem. I 105 Abs. 1a SGB V 2018-02-21T14:57:23+0100 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes…

  4. SN 6/13165 Förderung der DGB-Jugend Sachsen

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Aufgaben und Leistungen der überörtlichen Jugendverbände , Jugendorganisationen und Fachstellen insbesondere im Bereich §§ 11- 14 SGB VIII im Freistaat Sachsen 2015-2019". Alle über diese Richtlinie beantragten und geförderten Projekte müssen sich an dieser…

  5. SN 6/16304 Nachfrage zu Drs 6/12291 - Flüchtlingssozialarbeit in sächsischen und kommunalen Unterbringungseinrichtungen für Geflüchtete

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Leistungsberechtigte nach Asylbewerberleistungsgesetz auf 1:40 bzw. 1:50 und gemäß separatem Ratsbeschluss für Leistungsberechtigte nach SGB || auf 1:100 festgelegt. Dezentral wohnende Leistungsberechtigte werden über Beratungsstellen betreut. Der vorgesehene Betreuungsschlüssel…

  6. SN 6/746 Einstellungsbedarf von Lehrkräften bis zum Schulhalbjahr 2019/ 2020

    Eingereicht von: Cornelia Falken, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3» 7, 8 STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Freistaat SACHSEN langjährig Versicherte (§ 236b SGB VI) beziehen und aus dem Schuldienst ausschei-den wird, sind nicht möglich. Neben dem Erreichen der o. g. Altersgrenze setzt…

  7. SN 6/16781 Priorisierungserlass Arbeitsschutz

    Eingereicht von: Nico Brünler, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Seite 2 von 3 Die Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie (GDA) ist eine auf Dauer angelegte im Arbeitsschutzgesetz und im SGB VII verankerte Plattform von Bund, Ländern und Unfallversicherungsträgern. Ursprünglich aus europäischen und internationalen…

  8. SN 6/6748 Praxis der Gewährung von Beratungshilfe

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Rechtsuchenden zuzumuten ist. ln Sorge- und Umgangsrechtsangelegenheiten besteht ein Anspruch auf Beratung und Unterstützung nach $ 118 SGB Vlll. Seite 3 von 4 STAATSN4INìSTERIUI\4 DER JUSTìZ Freistaat SACHSEN Was im Einzelfall konkret zur Glaubhaftmachung der…

  9. SN 6/16806 Elternbeirat in Kindertageseinrichtung

    Eingereicht von: Dr. Rolf Weigand, Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    SACHsEN Das Landesjugendamt berät Träger von Einrichtungen während der Planung und Betriebsführung gemäß § 85 Abs. 2 Nr. 7 SGB VIII und wirkt auf die Einhaltung der rechtlichen Vorgabe gemäß § 6 SächsKitaG hin . Frage 5: Werden Elternbeiträge bei längeren…

  10. SN 6/14280 Krankenhausplan in Sachsen

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    werden jedoch die Modellregionen mit Entwicklungs- und Handlungsbedarf erwähnt, die das Gemeinsame Landesgremium nach § 90a SGB V Ende 2017 bestimmt hat. Diese Modellregionen sind Ausfluss des Gutachtens „Versorgungs- und Arztbedarf in Sachsen". Mit…

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