kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/11186 Nach den Übergriffen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht: Wer kümmert sich um die Opfer?

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, fraktionslos — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    von Opferhilfe geschulte Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte. Außerdem ist jede Polizeibeamtin und jeder Polizeibeamte im Umgang mit Kriminalitätsopfern geschult. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/11186 4 3.…

  2. NW 16/9741 Respekt für unsere Polizeibeamte/innen - Wie konsequent werden Beleidigungsstraftaten gegen Polizeibeamte/innen in NRW tatsächlich verfolgt?

    Eingereicht von: Marc Lürbke, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    bis gar keine Unterstützung erfahren habe, was insbesondere Beleidigungen angeht.“ Ähnlich wie PVB13 und PVB29, die den Umgang mit Gewalt gegen PVB durch Behörden und Gerichte als besonders belastend wahrnahmen (siehe Abschnitt 5.1.12), äußerten sich…

  3. NW 17/7940 Tanzt die Staatssekretärin im Integrationsministerium, Serap Güler (CDU), mit den Grauen Wölfen? Welche Beziehungen gibt es zu Milli Görüs und Islamic Relief?

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, Markus Wagner, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Funktion als stellvertretendes Vorstandsmitglied des DTF nachdrücklich die Aufnahme in die CDU und beklagte gleichzeitig den Umgang mit Herrn Dr. D. D. Dieser sei ein zuverlässiges, engagiertes Mitglied […des DTF]. Wenige Wochen später, am 16.3.2014, griff…

  4. NW 16/5359 Umgang der Finanzverwaltung mit Steuerschuldnern in Nordrhein-Westfalen – Wie hat sich die praktische Anwendung von Kontopfändungen, Konfiszierungen von Sachwerten und deren Versteigerungen durch Steuerbehörden zuletzt entwickelt?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    begleichende Forderungen gegenüber anderen hat. Nicht selten ist die Kontopfändung jedoch auch Folge eines fehlerhaften Umgangs mit der Finanzverwaltung, die in Zeiten knapper öffentlicher Haushalte verständlicherweise bemüht sein muss, säumige Zahlungen…

  5. NW 16/8772 Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Mülheim - Wie sieht die aktuelle Faktenlage aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    konsequent nachzukommen, fallen der grünen Schulministerin immer neue vorgeschobene Begründungen ein, warum ein transparenter Umgang mit der Problemlage unterbleiben soll. Die Sicherstellung des Unterrichts bildet aber eine zentrale Aufgabe der Schulpolitik…

  6. NW 16/4974 Banana Day, Fairtrade Frühstück, Guerilla Gardening und Gartenzwerge, Feuerküche und Kräutersalbe, Wildnispädagogik und Survival, primitive Handwerkstechniken oder Riechen im Wald, fledermausfreundliches Haus sowie Wolfsbotschafterschulung – Hält der Finanzminister nicht derlei Seminare zur Selbstbesinnung und alternativer Lebensformen in Zeiten knapper öffentlicher Kassen für Steuergeldverschwendung?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, Karlheinz Busen, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Spaziergang mit einer Kräuterpädagogin, Angeboten zum ökologischen Säen und Vermehren von Pflanzen, einem Seminar zum Umgang mit Biber, Luchs und Co. sowie der Bestimmung und Ökologie von Libellenlarven. Verschiedene Seminare sind mit Teilnehmerbeiträgen…

  7. NW 16/15023 Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Mülheim – Wie sieht die aktuelle Faktenlage aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    konsequent nachzukommen, fallen der grünen Schulministerin immer neue vorgeschobene Begründungen ein, warum ein transparenter Umgang mit der Problemlage unterbleiben soll. Die Sicherstellung des Unterrichts bildet aber eine zentrale Aufgabe der Schulpolitik…

  8. NW 16/11586 Fragwürdiges Finanzgebaren des staatlichen Glücksspielanbieters WestSpiel – Wie konfliktär sind die Arbeitsbeziehungen, dass freigestellte normale Beschäftigte fünf Jahre lang kostenfrei einen Dienstwagen mit Tankkarte für reine Privatfahrten zur Verfügung gestellt und bezahlt bekommen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    nachfolgender Sachverhalt vorgetragen worden, der nach Beurteilung von Beobachtern im Unternehmen symptomatisch für den Umgang mit Personal und finanziellen Ressourcen sein soll. Die übermittelten Informationen sowie vorgetragenen Behauptungen werden…

  9. NW 16/12167 Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Mülheim – Wie sieht die aktuelle Faktenlage aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen?

    Eingereicht von: Ralf Witzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    konsequent nachzukommen, fallen der grünen Schulministerin immer neue vorgeschobene Begründungen ein, warum ein transparenter Umgang mit der Problemlage unterbleiben soll. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/12167 2 Die Sicherstellung…

  10. NW 16/8938 Wie bewertet die Schulministerin die Meldungen über erneute "Maulkörbe" für Lehrerinnen und Lehrer in ihrem Zuständigkeitsbereich?

    Eingereicht von: Yvonne Gebauer, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Landesregierung, wenn eine Vertreterin der Bezirksregierung als nachgeordneter Behörde des Schulministeriums zur Frage des Umgangs mit Förderschülern im G8 an Gymnasien (also offenkundig auch bezüglich einer unterschiedlichen Anzahl der Jahrgänge der unterschiedlichen…

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