kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/12082 Lohnsteuereinnahmen aus Gefangenenarbeit

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    (bitte pro Jahr und nach JVA aufschlüsseln)? 2014 2015 2016 2017 Justizvollzugsanstalt (JVA) Billwerder 474.644 476.555 516.509 550.624 JVA Fuhlsbüttel/Sozialtherapeutische Anstalt Hamburg 500.326 479.642 473.051 368.897 JVA Glasmoor 304.355 314…

  2. HH 21/14187 Verbotene Gegenstände im Justizvollzug

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    29. August 2018. Drucksache 21/14187 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 ** In der JVA Hahnöfersand wird nicht erfasst, ob Gegenstände von der eigenen Revisionsabteilung oder der Revisionsgruppe der Abteilung Justizvollzug…

  3. HH 21/4178 Justizvollzug Hamburg 2020

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    nicht besetzten Dienstposten und deutlichen Leistungseinschränkungen im Justizvollzug führe . Daneben sei im Altbestand der JVA Hahnöfersand mit größerem Sanierungsaufwand zu rechnen. Es bestehe deshalb dringender Handlungsbedarf, um eine tragfähige…

  4. HH 21/1857 Justizvollzug – Ein Gefängnis weniger mit Konsequenzen?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    b. Untersuchungshaftplätze? Bitte nach Einrichtungen und Jahren aufschlüsseln. 1. Januar 2013 Justizvollzugsanstalt (JVA) Festgesetzte Belegungsfähigkeit Tatsächliche Belegungsfähigkeit Geschlossener Vollzug Billwerder 803 803 Fuhlsbüttel…

  5. BE 18/14775 Wie weiter mit der BIM?

    Eingereicht von: Daniel Wesener, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    625.225 Gerichte 89.901.106 JVA 101.778.701 Kultur 68.387.896 Polizei 751.573.000 Schulen 86.365.540 Allgemeiner Bestand 206.079.258 Alle 1.498.703.351 externe Mieter 8.148.579 Feuerwehr 128.051.171 Gerichte 91.178.125 JVA 104.316.599 Kultur 70.234.658…

  6. SN 6/10234 Medizinische Versorgung von Gefangenen in den Sächsischen Justizvollzugsanstalten und in der JSA Regis-Breitingen

    Eingereicht von: Klaus Bartl, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Regis-Breitingen im Zeitraum Januar bis Dezember 2016 und Januar bis Juni 2017 entwickelt (bitte getrennt ausweisen fi,ir jede JVA bzw. die JSA Regis-Breitingen)? Die Zahl der Anstaltsäzte und des sonstigen medizinischen Personals hat sich in den sächsischen…

  7. BE 18/20193 Berliner Justizvollzugsanstalten - Inhaftierte, Überbelegung, Todesfälle und Personalmangel

    Eingereicht von: Maik Penn, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    ausnahmslos Suizide und Unfälle. Lediglich ein Gefangener kam durch Fremdverschulden zu Tode (2011 in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Tegel). natürliche Todesursache unnatürliche Todesursache Summe 2000 7 10 17 2001 0 9 9 2002 5 6 11 2003 6 5 11…

  8. TH 6/2290 Übersetzungs- und Dolmetscherleistungen in Thüringer Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Corinna Herold, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Somali, Vietnamesisch JVA Gera: Rumänisch, Russisch, Polnisch, Tschechisch, Mazedonisch, Somali, Tigrinisch, Arabische Sprachen (Urdu u.a.), Serbisch, Kroatisch, Slowenisch JVA Goldlauter: Albanisch, Arabisch, Rumänisch JVA Hohenleuben: Serbisch,…

  9. SN 6/17181 Ermittlungs- und Strafverfahren gegen Beschäftigte in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Tatvolwurfs Körperverletzung im Amt seit 2015 mit jeweils welchen Ergebnissen durchgeführt? (Bitte jeweils Jahr und betreffende JVA benennen.) Seit dem 1. Januar 2015 wurde gegen einen Bediensteten der Justizvollzugsanstalt Torgau wegen fahrlässiger Körperverletzung…

  10. BE 18/13292 Zustände in den Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Zu 1. und 2.: Die Antworten auf die Fragen zu 1. und 2. ergehen auf der Grundlage des in den Justizvollzugsanstalten (JVA) aktuell zur Verfügung stehenden Datenmaterials für den Zeitraum 1. Januar 2017 bis zum 25. Januar 2018 und sind den nachstehenden…

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