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TH 6/1975 Kinderhospiz Tambach-Dietharz
zur Verfügung gestellt werden könnten". Im Antwortbrief der Ministerin wird auf diese Frage wie folgt geantwortet: "Im Haushalt 2015 konnten ebenso wie für den geplanten Doppelhaushalt 2016/2017 keine finanziellen Mittel zur Förderung des Kinder- und…
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BE 17/17443 Bezirkshaushalte Hilfen zur Erziehung (HzE) 2016 - Ergebnisse der Nachschau des Senats
haben die Bezirke im Rahmen ihrer Globalsummenverantwortung, abweichend von der zugewiesenen Summe andere Beträge im Haushalt im Bereich HzE einzustellen? 7. Welche Bezirke haben in ihren bezirklichen Haushaltsplänen in jeweils welcher Größenordnung…
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BE 17/13740 Zahlungsumstellung bei Unterhaltsbeihilfe für Rechtsreferendar*innen - Leben auf Pump?
Land Berlin ihr erstes Gehalt erst nach Ablauf des ersten Mo- nats ihrer Tätigkeit erhalten haben. Zudem ist im Doppel- haushalt des Landes Berlin 2014/2015 eine Erhöhung der Bezüge der Beamtinnen und Beamten von 2,5% pro Jahr jeweils zum 1. August…
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NI 17/2292 Welche Aufgaben hat Enno Hagenah im Umweltministerium?
Landtag – 17. Wahlperiode Drucksache 17/2292 2 wendige personelle Unterstützung zu geben, wurde im Stellenplan des Haushalts 2014 für das Ka- pitel 15 01 „Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz“ zeitlich befristet für die laufende Le- …
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BE 17/12613 Ist der Berliner Südosten noch ausreichend von der Feuerwehr geschützt?
Mittel, die Schutzziele wieder einzuhalten, ist eine Erhöhung der vorgehaltenen Einsatz- kapazitäten. Der Senat hat mit dem Haushalt 2014/15 80 Stellen vorgesehen, um den Besetzungsstand der Ein- satzmittel zu erhöhen. Dies wird zu verbesserten Eintreff-…
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BE 17/12132 Hilfsangebote für Betroffene sexuellen Kindesmissbrauchs in Berlin
zusätzliches Beratungsangebot durch das Kinderschutz-Zentrum Berlin vorzuhalten. Ent- sprechende Vorkehrungen dafür sind für den Haushalts- plan 2014/15 angemeldet worden. Berlin, den 25. Juni 2013 In Vertretung Dr. Knut Nevermann Senatsverwaltung…
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BE 17/11981 Wie bereitet sich der Senat auf die Aufnahme syrischer Kontingentflüchtlinge vor?
Projektförderung für einen in Berlin ansässigen, geeigneten Verein möglich ist, sofern hierfür Projektmittel aus dem Haushalt der Europäischen Union bereitgestellt werden sollten. 8. Wann und auf welche Weise wird sich der Senat auf Bundesebene…
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RP 16/2651 "Zwangsfusion" Herdorf-Daaden
finanziellen Auswirkungen erwartet die Landesregierung aus der Zwangsfusion der beiden Gebietskörperschaften für deren Haushalte und die nachhaltig zu regelnden kommunalen Finanzausstattungen? 4. Warum dulden die jetzt nur etwa zehn angegangenen „Zwangsfusionen“…
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BE 17/10508 Wie lange bleibt der Senat beim Klimaschutz ratlos?
noch keine Verpflichtungen eingegangen werden konnten. Eine Neuberufung erfolgt insofern erst nach Verabschiedung des Haushaltes. Der neu zu berufene Klimaschutzrat wird sich mit verschiedenen Fragestellungen auseinandersetzen, u.a. auch mit dem…
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BE 18/14933 01. Mai 2018 - Resultate
Veranstaltung "MaiGörli" entstanden? Zu 3. und 5.: Die Ausgaben für Polizeieinsätze sind grundsätzlich durch die im Haushalt der Polizei Berlin eingestellten Haushaltsmittel gedeckt und werden nicht gesondert erhoben. Die Kosten im Zusammenhang…
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