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NW 17/5330 Dialog mit dem Islam in NRW
Voraussetzungen zur Errichtung dieser Struktur wurden durch die regierungstragenden Fraktionen mit der Verabschiedung des Haushalts 2019 bereits geschaffen. Zu den Aufgaben der Koordinierungsstelle wird u.a. gehören, muslimisches Engagement in NRW sichtbar…
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NW 17/6921 Sanierung von Radwegen in NRW
es separate Radwege, die jedoch häufig in schlechtem baulichem Zustand sind. Für die Sanierung von Landesstraßen sind im Haushalt 2019 insgesamt 175 Millionen Euro vorgesehen, aus diesem Topf sollen auch die Radwege saniert werden. Laut Landesstraß…
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NW 17/3102 Wie viele Schulleiterstellen sind in Duisburg unbesetzt?
beim Führungshandeln. - Verbesserungen durch die Erhöhung von Leitungszeit wurden sukzessive umgesetzt: Seit dem Haushalt 2011 wurden insgesamt 1.337 Stellen eingesetzt. Dies entspricht einem jährlichen Mehraufwand von ca. 66,85 Mio. EUR. …
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TH 6/5941 Bedarfszuweisungen für Thüringer Kommunen 2018 - Teil I: Zahlenmaterial
der Beantragung der Bedarfszuweisungen. Durch die Entscheidung der Koalitionsfraktionen im Thüringer Landtag, den Doppel haushalt 2018/2019 und den kommunalen Finanzausgleich 2018/2019 erst im Januar 2018 zu verabschie den, ist die Finanzausstattung der…
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NW 17/6677 Positionierung der Landesregierung zum "Pakt für den Rechtsstaat"
Dolmetscher und Übersetzer angehoben. Ziele der Gebührenerhöhungen waren der Ausgleich der Mehrbelastung der öffentlichen Haushalte durch die Anpassung der vorbezeichneten Vergütungen sowie die Rückführung des gestiegenen Zuschussbedarfs der LANDTAG…
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NI 18/2911 Wie geht es weiter mit dem paläon?
Wie in der Presse zu lesen war, beabsichtigt das Ministerium für Wissenschaft und Kultur, für das paläon 500 000 Euro im Haushalt vorzusehen, um den Weiterbetrieb zu sichern. Zudem soll das Niedersächsische Landesamt für Denkmalpflege (NLD) die Verantwortung…
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NW 17/10471 Aufkommende Diskussionen zur Zukunft der sozialen Arbeit an Schulen
die Rahmenbedingungen auf Bundesebene informiert und angedeutet, dass im Zuge der laufenden Haushaltsberatungen für den Haushalt 2021 geprüft wird, wie durch Zusammenführung der verschiedenen Instrumente eine dauerhafte effiziente Fortführung der Schulsozialarbeit…
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BT 18/4391 Die ÖPP Deutschland AG
ÖPP-Projekte unwirtschaftlich sind, die als Finanzierungsalternative gegenüber einer klassischen Finanzierung über den öffentlichen Haushalt gerechtfertigt werden. ÖPP wird hier zu öffentlich-privater Preistreiberei. Für den Steuerzahler ist eine solche Lösung…
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BT 19/5353 Erfolge und Bilanz der G20-Investitionsinitiative "Compact with Africa"
CwA-Länder. Côte d’Ivoire 14. In welcher Höhe sind Mittel für die Côte d’Ivoire im Rahmen der Reformpartnerschaft im Haushalt 2018 eingestellt bzw. für die Jahre 2019 bis 2021 eingeplant (bitte trennscharf nach Jahren, Höhe und Haushaltstitel auflisten)…
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BT 18/1552 Einbindung der Entwicklungszusammenarbeit in politische Strategien in der Osteuropapolitik und Kontakte zu antidemokratischen Kräften in der Ukraine
Angaben der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) enorme wirtschaftliche Probleme. Im Jahr 2011 verfügten 27 Prozent der Haushalte in dem Land noch nicht einmal „über genügend Einkommen für Nahrungsmittel “, heißt es in einem SWP-Papier (http://tinyurl…
10.503 kleine Anfragen