kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. MV 6/600 Agrobiotechnikum Groß Lüsewitz

    Eingereicht von: Prof. Dr. Fritz Tack, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    und wo sind diese im Landeshaushalt erschlossen worden? 4. Welche Landesmittel sind in welchen Titeln im derzeitigen Haushalts- entwurf für 2012 und 2013 enthalten, die der Umsetzung des o. g. Landtagsbeschlusses, insbesondere der in Frage 1 gestellten…

  2. BE 17/11572 Sicherheit an den Gerichten - Konzeption und Personalplanung

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Einrichtungen ange- ben)? Zu 3.: Insgesamt waren im Wachtmeisterdienst im Doppelhauhalt 2008/2009 543,78 Stellen, im Doppel- haushalt 2010/2011 550,78 Stellen und im Doppelhaus- halt 2012/2013 565,63 Stellen bei den Gerichten und Strafverfolgungsbehörden…

  3. BE 17/10927 Bündnis für soziale Wohnungspolitik

    Eingereicht von: Andreas Otto, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    927 Eckpunkte degewo GESOBAU GEWOBAG HOWOGE* STADT UND LAND WBM Gesamt a) Beschränkung von Mieterhöhungen für alle Haushalte 9.250 3.344 2.470 6.600 8.850 3.893 34.407 b) Modernisierungsumlage 2.600 1.323 2.620 1.800 1.800 284 10.427 c) Mietbegrenzungen…

  4. HH 21/3456 G20-Gipfel 2017 in Hamburg: Wer wusste wann was und wer weiß warum wer wogegen ist?

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    befasst. 5. In welchem Einzelplan und welcher Produktgruppe werden die Kosten für die Durchführung des G20-Gipfels im Haushalt veranschlagt? Siehe Drs. 21/3337. 6. Ist die Durchführung des G20-Gipfels 2017 Teil der vom Senat vorangetriebenen …

  5. RP 16/896 Breitbandversorgung in der Südpfalz

    Eingereicht von: Christine Schneider, Martin Brandl, CDU — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Germersheim und Südliche Weinstraße und der Stadt Landau Breitbandversorgung in Rheinland-Pfalz Breitbandversorgung [in % der Haushalte] Technologien ≥ 1 Mbit/s ≥ 2 Mbit/s ≥ 6 Mbit/s ≥ 16 Mbit/s ≥ 50 Mbit/s Alle 97,3 92,6 80,9 62,4 7,1 Leitungsgebunden 90…

  6. TH 6/944 Beschulung und Freizeitgestaltung von unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen in Thüringen

    Eingereicht von: Jens Krumpe, fraktionslos — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gesetz zur Regelung der Zu lassung zum Vorbereitungsdienst für Lehramtsanwärter (ThürLZuG) nach den Festlegungen des Landes haushalts. Diese betrugen bzw. betragen im abgefragten Zeitraum: Haushaltsjahr Ausbildungsplatzhöchstzahl 2010 400 seit 2011 500…

  7. BB 6/8617 Gutachten zum kommunalen Finanzausgleich

    Eingereicht von: Sven Petke, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Endfassung des Gutachtens liegt den Beiratsmitgliedern seit dem 29. März 2018 vor. Am 22. März 2018 wurde der Ausschuss für Haushalt und Finanzen des Landtages Brandenburgs durch den Minister für Finanzen über den Stand der Überarbeitung des kommunalen…

  8. BE 17/17449 Lichtsignalanlagen mit Zusatzausstattung (Blindenampeln) in Berlin

    Eingereicht von: Ole Kreins, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ersatzbauten von LSA barrierefrei auszustatten, dazu gehört auch eine blindengerechte Ausrüstung . In dem jetzt angemeldeten Haushalt sind jährlich 1 Millionen Euro für den nachträglichen behindertengerechten Ausbau eingeplant. Damit lassen sich zusätzlich…

  9. NW 16/435 Förderung des Wirtschaftswegebaus in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Werner Jostmeier, Christina Schulze Föcking, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Entwurf der ELER-Verordnung sowie zum strategischen Überbau auf EU- und Bundesebene,  Finanzrahmen bezogen auf den EU-Haushalt, den EU-Agrarhaushalt, Mittelverteilung auf die 1. und 2. Säule der GAP, Mittelverteilung unter den Mitgliedstaaten und…

  10. BY 17/7858 RmbH-Strukturindikator des Landkreises Ostallgäu

    Eingereicht von: Dr. Leopold Herz, Freie Wähler — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    am 30.06. im fünfjährigen Jahresdurchschnitt 2007–2011 (kurz: Beschäftigtendichte), • Verfügbares Einkommen der privaten Haushalte je Einwohner 2005–2009 im fünfjährigen Jahresdurchschnitt (kurz: Einkommen), • Wanderungssaldo der 18- bis unter 30-Jährigen…

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