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SN 6/528 Ermittlung der Angemessenheitswerte für die Kosten der Unterkunft und Heizung (KdU) in den sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten
Wohnungen für die einzelnen Haushaltsgrößen in den Teilwohnungsmärkten in ausreichender Anzahl vorhanden sind (§ 22a Abs. 3 SGB II)? Eine solche KdU-Angemessenheitsermittlung erfolgte in den Landkreisen Erzgebirge, Leipzig, Meßen, Mittelsachen, Nordsachsen…
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SN 6/14384 Betreuung Pflegebedürftiger in Sachsen
Sache der Pflegeselbstverwaltung . Die Sicherstellung der pflegerischen Versorgung ist vom Sozialgesetzbuch, Elftes Buch (SGB XI) an die Pflegekassen übertragen worden. Eine wichtige Grundlage für die Personalschlüssel in Pflegeheimen ist der Rahmenvertrag…
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SN 6/9544 Förderrichtlinie Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe im Freistaat Sachsen (FRL Weiterentwicklung)
sozialraumorientierten Handlungsansatzes im Landkreis 57.867,93 57.867,93 Kinderschutz Leipzig im Leistungsbereich der§§ 11 -14 SGB VIII Landesförderung Frühe Hilfen im Freistaat Sachsen "Schaffung und Entwicklung eines regionalen Netzwerkes mit Landkreis…
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SN 6/10429 Unterhaltsvorschuss in Sachsen - Erhöhung der Rückholquote
2016 Ausgaben für die Unterhaltslei- Landkreis I kreisfreie Stadt stungen (abzüglich der Einnahmen nach § 5 UVG/§ 2 Abs. 3 SGB X) 1 3 Bautzen 3.957.710,95€ Chemnitz 4.133.033,55 € Dresden 6.934.548,60 € Erzgebirgskreis 3.977.133,14€ Görlitz…
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statistisch nicht erfasst. Die erbetenen Daten hinsichtlich Grundsicherungsleistungen nach dem So zialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II) an Frauen mit Kind, welchen diese Leistungen aufgrund des Abbruchs eines Studiums bewilligt wurden, werden statistisch nicht…
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SN 6/8872 Schließung von Einrichtungen zur Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Geflüchteten
gesetzt, die Mindestanforderungen entsprechend dem Erlass des SMS zur Ausgestaltung des Betriebserlaubnisverfahrens nach § 45 SGB VIII vom 25.9.2015 nachzuweisen. Weiterhin würden Anträge auf Verlängerung von Duldungen vorliegen." Namens und im Auftrag…
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SN 6/8530 Adipositas / Anorexie in Sachsen 2015 und 2016
Prävention von Anorexie. Seide Bereiche sind thematisch in der Landesrahmenvereinbarung für den Freistaat Sachsen gemäß § 20f SGB V zur Umsetzung des Präventionsgesetzes verankert. Informationen zur Umsetzung der Landesrahmenvereinbarung sind unter www…
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SN 6/9613 Cannabis und Führerschein
vertragsärztlichen Verordnung von Cannabis in Form von getrockneten Blüten oder Extrakten, bedarf gemäß § 31 Absatz 6 Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung bei der ersten Verordnung für Versicherte nach Antrag der Genehmigung…
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sorbischer Sprache) im Rahmen der Verwaltungsverfahren (nach Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG), Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I) oder Abgabenordnung (AG)) eröffnet wurde, musste diese Vorschrift bereits zum Zeitpunkt der Zugangs-eröffnung inhaltlich…
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SN 6/9059 Finanzielle Unterstützung von Schülern bei notwendiger auswärtiger Unterbringung
denselben Förderzweck in Anspruch genommen werden. ln diesem Zusammenhang wird z. B. auf die Bundesausbildungsbeihilfe gemäߧ 61 SGB 111 hingewiesen , welche einem ähnlichen Förderziel dient. Frage 3: Wie vielen Schülern wurden Unterstützungen gewährt? (Bitte…
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