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NW 16/15024 Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Oberhausen – Wie sieht die aktuelle Faktenlage aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen?
konsequent nachzukommen, fallen der grünen Schulministerin immer neue vorgeschobene Begründungen ein, warum ein transparenter Umgang mit der Problemlage unterbleiben soll. Die Sicherstellung des Unterrichts bildet aber eine zentrale Aufgabe der Schulpolitik…
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NW 16/14807 Hat die geplante Reform der Pflegeausbildung Auswirkungen auf die Anzahl und Zusammensetzung der Auszubildenden?
Pflege multimorbider alter Menschen, die Pflege schwerkranker alter Menschen, die Pflege sterbender alter Menschen, der Umgang mit Hilfsmitteln und Prothesen und die Mitwirkung bei geriatrischen und gerontopsychiatrischen Rehabilitationskonzepten. 80…
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NW 16/877 Vollständige Parlamentsinformation über Datenkäufe zur Steuerfahndung – Nach welchen rechtsstaatlichen Grundsätzen geht die Landesregierung vor?
Landes NRW erfolgt sind und auch für die nahe Zukunft angekündigt werden. Die Informationspolitik des Finanzministers im Umgang mit dem Parlament ist mangelhaft. Abgeordnete erfahren regelmäßig nur durch Medienspekulationen oder selektiv durchgestochene…
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NW 16/1801 Atomaufsicht und Zuständigkeiten
Anlagen bzw. Betriebsstätten Amtshilfe im Katastrophenschutz bei kerntechnischen Anlagen bzw. in Fällen des illegalen Umgangs mit radi- oaktiven Stoffen Übergreifende Fragen der Sicherheit und Sicherung kerntechnischer Anlagen bzw. der Endlagerung…
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NW 16/11478 In welcher Weise erfolgt der durch den Justizminister angekündigte Ausbau der religiösen Betreuung muslimischer Gefangener?
Umfrage zum Migrationshintergrund der Beschäftigten durchgeführt. Interkultureller Kompetenz kommt besonders auch im Umgang mit Inhaftierten große Bedeutung zu. Aus diesem Grund hat sich das Justizministerium dazu entschlossen, eine gleichgestaltete…
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NW 16/8771 Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Oberhausen - Wie sieht die aktuelle Faktenlage aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen?
konsequent nachzukommen, fallen der grünen Schulministerin immer neue vorgeschobene Begründungen ein, warum ein transparenter Umgang mit der Problemlage unterbleiben soll. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/8771 2 …
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NW 17/7630 Kindergeld für im Ausland lebende Kinder – Welche Erkenntnisse liegen der Landesregierung zu den Kindergeldzahlungen in Nordrhein-Westfalen für Kinder in Rumänien und Bulgarien vor?
Link unverändert schwere Versäumnisse bei der Bundesregierung, der nordrhein-westfälischen Landesregierung und der EU im Umgang mit kriminell organisiertem Sozialleistungsmissbrauch durch Armutseinwanderer aus Südosteuropa.10 Die Ministerin für Heimat…
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NW 17/1495 Straftaten und Straftäter in Asylbewerberunterkünften und Waffensicherstellungen
Luftverunreinigung § 325 StGB M. 2 INSG. 2 676201 Luftverunreinigung M. 2 INSG. 2 676400 Unerlaubter Umgang mit gefährlichen Abfällen § 326 außer Abs. 2 StGB M. 350 160 45,7 160 41 22 1 4 4 88 2 86 W. 45…
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NW 16/12406 Unterrichtsbedingungen an Schulen der Stadt Mönchengladbach – Wie sieht die aktuelle Faktenlage aus zur Unterrichtsversorgung, zum Personalbedarf, zum Altersdurchschnitt der Lehrerkollegien und zu den Klassengrößen?
konsequent nachzukommen, fallen der grünen Schulministerin immer neue vorgeschobene Begründungen ein, warum ein transparenter Umgang mit der Problemlage unterbleiben soll. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/12406 2 Die Sicherstellung…
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NW 16/3476 Rassistische Vorfälle bei der Polizei - Einzelfälle?
bearbeitet. Es erfolgt derzeit keine zentrale Erfassung und Auswertung . Landesweite Grundsätze und Standards legen bei dem Umgang mit Beschwerden die Zuständigkeiten, Berichts- und Informationspflichten sowie die Beteiligungen fest. Die Erfassung und Bearbeitung…
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