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ST 6/775 Justizvollzugsanstalten und deren Nachnutzung
Zwischenergebnis KP II 2009 - 2011 Gesamter- gebnis JVA Burg 0,00 0,00 0,00 0,00 0,00 162.000,00 162.000,00 0,00 162.000,00 JVA DessauRoßlau 771.251,41* 842.408,01 925.802,10 434.093,31 271.119…
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BB 6/639 Handyfunde in Brandenburger Justizvollzugsanstalten
Kommunikationsgeräte wie z.B. Smartphones handelt, erfolgt nicht. Jahr JVA Brandenburg a.d.H. JVA CottbusDissenchen JVA Frankfurt (Oder)* JVA LuckauDuben JVA Neuruppin - Wulkow JVA Wriezen Außenstelle Spremberg Gesamt 2010 10 19 0 49 1…
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BE 17/12960 Handyfunde im Justizvollzug (III)
wurden in den Berliner Justizvollzugsanstalten Mobilfunkgeräte in fol- gendem Umfang gefunden. *Verschmelzung mit der JVA Charlottenburg und dem Justiz- vollzugskrankenhaus am 01.01.2013 2. Gibt es unterdessen weitergehende Erkenntnisse…
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BE 17/11929 Statt Heidering Lehrter Straße wieder eröffnet. Weshalb nur?
beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 1. Aus welchem Grund und seit wann ist der Standort Lehrter Straße der JVA Plötzensee wieder eröffnet wor- den? Zu 1.: Der Standort Lehrter Straße der Justizvollzugs- anstalt Plötzensee (Haus…
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SN 6/325 Ausgabereste im Geschäftsbereich des Staatsministeriums für Justiz in den Haushaltsjahren 2012 und 2013
Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 21.644,00 Antrag nach § 45 Abs. 2, 3 S. 2 SäHO iVm § 19 SäHO: Die bei der JVA Bautzen in 2013 in Auftrag gegebenen Möbelbestellungen konnten nicht bis Ende des Jahres erledigt werden. Die Lieferungen verschoben…
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MV 6/4009 Erstellung von Strafvollzugsplänen in den Haftanstalten
junger Gefangener regelmäßig erstellt. Für die Justizvollzugsanstalten (JVA) Bützow und Waldeck liegen für den Zeitraum von 2010 bis 2014 keine statistischen Daten vor, für die JVA Neubrandenburg erst seit 2013. Eine nachträgliche Erstellung von Statistiken…
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HH 21/4044 Justizvollzugsanstalt Glasmoor – Planung ohne Augenmaß?
Justizvollzugsanstalt (JVA) Glasmoor soll baulich erweitert und saniert werden. Daher beschloss die Bürgerschaft in 2013 die Drucksache zur Neustrukturierung des Hamburger Justizvollzugs und bewilligte 17 Millionen Euro für den Umbau in der JVA Glasmoor. Erst…
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ST 7/3951 Unterbringung weiblicher Gefangener
mit dem Land Brandenburg zur Unterbringung von ca. 70 weiblichen Gefangenen aus Sachsen-Anhalt in der brandenburgischen JVA Luckau-Duben. Dies wurde mit fehlenden Haftplätzen für weibliche Gefangene begründet. Aktuellen Presseberichten ist zu entnehmen…
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NW 16/5921 Sponsoring im Justizvollzug
Dr. Ritter-Stiftung, Detmold Justizvollzugsanstalt Bochum Zuwendung durch den Verein pro cura Straffälli- genhilfe an der JVA Bochum e.V. 2. In welchen dieser Fälle sind die nötigen Genehmigungen nicht rechtzeitig einge- holt worden? (Bitte jeweils…
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HH 21/8131 Justizskandal – Sicherungsverwahrter nicht zurückgekehrt
Sicherungsverwahrung in der JVA Fuhlsbüttel sind bisher wie umgesetzt worden ? Der Informationsaustausch zwischen der Aufsichtsabteilung der zuständigen Behörde und der Justizvollzugsanstalt (JVA) Fuhlsbüttel wurde intensiviert. Die JVA berichtet der zuständigen…
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