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BE 18/17628 Kunstdiebstahl im öffentlichen Raum
Vorbereitung und Durchführung von Bauaufgaben Berlins ergebenden Aufbewahrungsfristen für Unterlagen und Informationen des Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesens. Anlage 1 zu § 71 AV LHO sieht in Nr. 2.5 vor, dass Rechnungsunterlagen im Sinne des Nr.…
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SH 19/2411 Unterjährige Liquiditätssicherung durch Mittel aus Sondervermögen (2020)
Entnahme von Mitteln aus den Sondervermögen hätte erfolgen müssen ? Antwort: Die Beschaffung der liquiden Mittel für den Haushalt erfolgt durch Kreditfinanzierungen unter Berücksichtigung der Bedingungen am Kapitalmarkt. Aufgrund der begrenzten Risikotragfähigkeit…
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HH 21/10563 0-Prozent-Kredite der Stadt für öffentliche Unternehmen – Wie ist der aktuelle Stand bei den Liquiditätshilfen? (4)
Liquiditätshilfen im August 2016 um 0,0 Prozent abgesenkt, sodass es sich inzwischen um zinslose Finanzierungen aus dem Haushalt handelt. Ich frage den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften der HGV Hamburger…
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TH 6/4582 Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Entwicklung sektorübergreifender Versorgungsstrukturen (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/4271) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens
zusätzliches Personal erforderlich. Zu 15.: Die anteiligen Personalkosten sowie die entstehenden Sachkosten sind im laufenden Haushalt eingestellt. Werner Ministerin Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Gesetzes zur Entwicklung sektorübergreifender…
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HE 19/5270 Zustand des Schlossparks Wilhelmsthal und der Wasserspiele, Landkreis Kassel
und der Wasserspiele ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen zur Verfügung zu stellen? Mit den bereits im Haushalt veranschlagten und geplanten Maßnahmen kann der bestehende Bedarf hinsichtlich der Bestandserhaltung und der Parkpflege…
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NW 17/1060 Digitale Musterregion
Musterregion über welchen Zeitraum gefördert werden? Der Förderzeitraum beträgt zunächst drei Jahre. Die Beratungen zum Haushalt 2018 sind noch nicht abgeschlossen. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 17. Wahlperiode Drucksache 17/1060 3 5…
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ST 7/2632 Unterbringung des Polizeireviers Burgenlandkreis in Weißenfels
unterliegt dem Regelwerk des Landes RLBau LSA. Sie ist nicht Bestandteil der ressortübergreifenden Prioritätenliste und im Haushalt auch nicht veranschlagt. Das Angebot zur Anmietung einer Liegenschaft in Weißenfels, Max-Planck- Str. 1 (Angebot der…
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ST 7/2255 Zusätzliche Stellen für den Forst
erforderlichen Stellen auch über das Jahr 2018 hinaus besetzt werden können. Dies setzt voraus, dass in den kommenden Haushalten keine weitere Verringerung der VZÄ-Zielzahl erfolgt und keine Bewirtschaftungsbeschränkungen eintreten. 4. Wie viele…
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ST 6/253 Unterstützung finanzschwacher Kommunen zur Erbringung des Eigenanteils für nach § 3 Abs. 1 des Entflechtungsgesetzes geförderte Straßenbauprojekte
gesichert ist und der Wegfall der Förderung nach dem EntflechtG droht. Als finanzschwach gilt eine Kommune, wenn sie ihren Haushalt im Jahr der Antragstellung nicht ausgleichen kann und sich in der Haushaltskonsolidierung befindet. Die Mittel nach §…
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SH 18/413 Oberstufen an Gemeinschaftsschulen
Zahl der Lehrerstellen je Lerngruppe in der Oberstufe der Ge- meinschaftsschulen rd. 1,75. Dieser Bedarf wird aus den im Haushalt zur Verfügung stehenden Stellen gedeckt.…
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