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Kohäsionsbericht vom 15.10.2010, den Stellungnahmen des Bundesrates zur Mitteilung der Kommission zur Überprüfung des EU-Haushalts (BR-Drs. 667/10 vom 17.12.2010), dem Verordnungsvorschlag zum Mehrjährigen Finanzrahmen 2014 - 2020 (BR-Drs. 399/11…
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NW 16/7471 Personelle Unterbesetzung der Gymnasien im Regierungsbezirk Düsseldorf
Regel im Laufe des zweiten Schulhalbjahres 2014/15. Zu diesem Zeitpunkt liegt auch der durch den Landtag verabschiedete Haushalt für das Jahr 2015 vor, der den landesweiten Stellenrahmen vorgibt. Eine Aussage zu den Neueinstellungen im nächsten Schuljahr…
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NW 16/6375 Welterbestatus der UNESCO – was wird die Landesregierung zur Förderung von Kloster Corvey im Kreis Höxter tun?
eigenständigen Haushaltstitel ebenso der Fall ist? Der Kölner Dom hat keinen eigenständigen Haushaltstitel im Landes-haushalt. Das Kloster Corvey ist trotz seiner herausragenden Bedeutung eines von fünf Weltkulturerbestätten in Nordrhein-Westfalen…
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verfassungs- gerichtlichen Vorgaben oder ratifizierten Staatsverträgen • reine Aufhebungsnormen bzw. Rechtsbereinigung • das Haushalts- und das Finanzausgleichsgesetz, denn ohne dieses ist der Staat finanziell nicht handlungsfähig • Zuständigkeitsbestimmungen…
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MV 6/1549 Einbürgerungen und Optionspflicht in Mecklenburg-Vorpommern
Hinsichtlich der Erhebungen für das Jahr 2011 wird auf die Daten des Statistischen Amtes (www.statistik- mv.de) zu Bevölkerung, Haushalt, Familie, Fläche verwiesen. 2. Welchen Anteil hatten EU-Staatsangehörige an den im Land lebenden nichtdeutschen…
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MV 6/1184 Berechnung der Maßnahmen zur Entlastung der Lehrkräfte durch Bürokratieabbau
Inwieweit führen die ausgewiesenen Stellen und ihre finanziellen Gegenwerte zu Veränderungen im Haushaltsvollzug des Doppel- haushaltes 2012/2013? b) Für welche konkreten neuen Maßnahmen sollen diese Stellen und Finanzmittel verwendet werden? c) Führen…
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NI 17/2791 Wie ist der Stand beim Radweg zwischen Lucklum und Evessen an der L 625?
Vereinbarungsentwurf ergebende beabsichtigte Kostenteilung angesichts der damit verbundenen Belastungen für die kommunalen Haushalte sowie unter Berücksichtigung der Tatsache, dass es sich um einen Radweg an einer Landes- straße und damit um eine Aufgabe…
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BE 17/17177 Lehrkräfte in Willkommensklassen: aktueller Stand
an Lehrkräften rechnet der Senat prognostisch für dieses und nächstes Schuljahr? Zu 9.: Der Senat hat für den Haushalt 2016 und 2017 zunächst folgende Steigerungen für den Bedarf der Lehrkräfte zusätzlich eingeplant: Aufwuchs zum 01…
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MV 6/5057 Windräder als Sendemasten für schnelles Internet
Anschlüssen mit Downloadgeschwindigkeiten von > 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) einen Versorgungsgrad von 51,1 % der Haushalte erreicht. Drucksache 6/5057 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 2 Die Bevölkerungs- und Siedlungsstruktur…
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HH 21/2827 Einnahmen 2015 aus der Kultur- und Tourismustaxe (KTT)
lediglich aus den Mehreinnahmen aus der KTT zu finanzierender Maßnahmen. Dies begründete er mit dem Gesamtdeckungsprinzip des Haushalts und damit, dass er für 2015 noch mit einer „Annäherung“ an die mit Drs. 20/4386 kalkulierten rund 15 bis 20 Millionen Euro…
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