kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 6/4756 Polizeipersonal

    Eingereicht von: Rüdiger Erben, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    und Sport in der Mitteldeutschen Zeitung vom 5. Dezember 2015 „Für verbeamtete Polizisten bräuchte ich aber Stellen im Haushalt, die ich nicht habe.“? Die Aussage des Ministers, die sich auf die Einstellung von 200 verbeamteten Wachpolizisten bezog…

  2. SN 6/2261 Personalgewinnungszuschlag

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    des öffentlichen Dienstes nach § 72 Bundesbesoldungsgesetz (BBesG) gezahlt werden. Frage 1: In welcher Höhe wurden im Haushalt 2015/2015 Mittel für den Personalgewinnungszuschlag je Ressort und Jahr eingestellt ? (Bitte Angabe der jeweiligen Mittel…

  3. SN 6/1301 Bildungsausgaben

    Eingereicht von: Hanka Kliese, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    berücksichtigen ist dabei, dass in den Landkreisen Erzgebirgskreis, Mittelsachsen und Zwickau die Schülerbeförderung aus dem Haushalt ausgegliedert war und folglich nicht in der vorgenannten Summe enthalten ist. Die Schülerzahl in den übrigen Landkreisen…

  4. SN 6/170 Sozialer Wohnungsbau in Sachsen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Zweck und Verteilung aufschlüsseln) Der Freistaat Sachsen erhält im Jahr 2014 einen Betrag in Höhe von 59.638.000 EUR aus dem Haushalt des Bundes (§ 4 Abs. 4 EntflechtG). Davon werden 44.728.500,00 EUR dem Wohnraumförderfonds und 14.909.500.00 EUR der Städtebauförderung…

  5. RP 16/6250 AfA Diez Stellenbesetzung

    Eingereicht von: Matthias Lammert, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    und Infrastruktur abgerufen werden. Danach richtet sich auch der Zeitpunkt der Ausschreibung und Besetzung. Ein Teil der im Haushalt 2016 enthaltenen zusätzlichen Einstellungsmöglichkeiten für Tarifbeschäftigte wurde den Polizeipräsidien und dem Landeskriminalamt…

  6. BE 18/16149 Drug checking - Wann kommt die Gesundheitsprävention durch Substanzanalyse?

    Eingereicht von: Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    das Projekt zur Verfügung gestellt hat, tatsächlich abgerufen wird? Zu 8.: Das Abgeordnetenhaus hat die Mittel im Haushalt auf einem Zuwendungstitel eingestellt (68406). Zuwendungen sind freiwillige Leistungen des Landes, die eines entsprechenden…

  7. NI 18/29 (Kurzbericht) Gescheiterte Abschiebung des Piraten Ahmed M.

    Eingereicht von: Jens Ahrends, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Fraktion der FDP - vorbehaltlich der Zustimmung des mitberatenden Ausschusses für Haushalt und Finanzen - unverändert anzunehmen. Zustimmung: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, AfD Ablehnung: - Enthaltung: - 5…

  8. BE 18/15796 Spandau: "Carlo-Schmid-Oberschule II"

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    weitergeführt werden. 3. Wie hoch sind die jährlichen Bauunterhaltungskosten? Zu 3.: Die jährlichen aus dem bezirklichen Haushalt geleisteten Bauunterhaltungskosten für die Bestandsgebäude der Carlo-Schmid-Oberschule betrugen 2016 ca. 137.616 € 2017…

  9. BE 18/10710 Hellersdorf: Mehr Sicherheit für Schüler*innen in der Kastanienallee

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kategorien: Kategorie A – Haushaltsrelevant Vorschläge, bei denen das Bezirksamt eigene Schwerpunkte setzen und Gelder im Haushalt vorsehen kann Kategorie B – Investition Investitionen sind alle Haushaltsausgaben, die zur langfristigen Sicherung…

  10. ST 6/4857 Bahnhaltepunkt Beyendorf

    Eingereicht von: Wulf Gallert, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Beleuchtungsanlage 5. In welcher Höhe wurden Landesmittel, insbesondere für den Ausbau des Bahnhaltepunktes Beyendorf in den Haushalt eingestellt? Die genannten Stationsmaßnahmen sind Gegenstand des gemeinsamen Bahnhofsprogramms des Landes Sachsen-Anhalt…

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