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NW 17/705 Zugang zum Arbeitsmarkt für geflüchtete Menschen
6,8 % Gesundheitswesen 1.727 6,8 % sonstige Dienstleistungen; private Haushalte 1.199 4,7 % Immobilien; freiberufliche, wissenschaftliche und technische Dienstleistungen…
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BE 18/11124 Asylbewerber bevorzugt in landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften?
Prozent der jährlich zur Wiedervermietung kommenden Wohnungen im Bestand der städtischen Wohnungsbaugesellschaften an Haushalte mit Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein (WBS) zur maximal ortsüblichen Vergleichsmiete unter Beachtung der Berliner…
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übernehmen. Von diesem Gewährleistungsrahmen wurde auf Grundlage des § 14 Abs. 1 Satz 2 ThürHhG 2016/2017 und mit Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses des TLT (Beschluss vom 26. August 2016) ein Teilbetrag von 35 Millionen Euro zu Gunsten des Gewährleistungsrahmens…
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SN 6/6199 Alphabetisierung in Sachsen
Alphabetisierung und Grundbildung sind für die Förderperiode bis 2020 Mittel in Höhe von ca. 19 Mio. Euro im sächsischen Haushalt eingeplant. Im Rahmen des Teils 3 der Richtlinie „Integrative Maßnahmen" des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales…
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BE 17/10331 Wohnungen der landeseigenen Wohnungsunternehmen nur an zahlungskräftige Mieter?
zu tragbaren Mieten zu versorgen. Sie verfügen über einen Wohnungsbestand , der geeignet ist, auch einkommensschwachen Haushalten, Transfereinkommensbezieher/innen oder älteren Menschen entsprechenden Wohnraum anbieten zu können. Frage 3: Wie…
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TH 6/5498 Neubau der Stiftung Naturschutz Thüringen
Anbindung über den öffentlichen Personennahverkehr nicht immer gewährleistet. Zu 3.: Siehe Antwort zu Frage 2. Zu 4.: Im Haushalt 2018/2019 wurden im Einzelplan 09 unter dem Haushaltstitel 894 78 in der Summe 3,5 Millionen Euro (850.000 Euro für 2018…
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TH 6/5921 Thüringer Gesetz zur Anpassung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/5575) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens
Organisationseinheiten geschaffen. Zu 14.: Für den Vollzug ist kein zusätzliches Personal erforderlich. Zu 15.: Es wurden im laufenden Haushalt keine Vorkehrungen getroffen. Diese sind nicht notwendig, da die Personalvertretungen keinen eigenen Haushaltstitel haben…
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SN 6/10503 Das neue digitale Radioangebot des MDR
und ausweisen zu können. Laut ALM- Digitalisierungsbericht 2017 verfügen in Deutschland 15,1 Prozent der deutschsprachigen Haushalte über mindestens ein DAB+-fähiges Empfangsgerät. lm MDR-Sendegebiet sind es 15,7 Prozent. Frage 5: Plant der MDR derzeit…
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BE 18/12123 Implizite Staatsschulden - Wie entwickelt sich die Generationenbilanz von Berlin? - Teil (II)
als die auf Lasten der Vergangenheit (explizite Schulden) und das jeweilige Haushaltsjahr bezogene Fixierung öffentlicher Haushalte. Berücksichtigt werden die zukünftige demographische Entwicklung und ihre Folgen. So lassen sich die heute noch nicht direkt…
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HE 19/2153 Aus- und Umbau der L 3221 Ortsdurchfahrt Edermünde-Grifte
gemeinsame Baumaßnahme durchgeführt werden sollte. Die Durchführung dieser Maßnahme sei für das Jahr 2009 angestrebt. Im Haushalt des Landes Hessen 2008 waren für diese Maßnahme 20 Tausend Euro und für das Jahr 2009 680 Tausend Euro vorgesehen. Im Jahre…
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