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NW 16/5336 Ausbildungssituation der Auszubildenden im Bereich des Staatlichen Arbeitsschutzes
auskömmlich? 1 Inklusive 7 Stellen für Gewerbereferendare aus dem Haushalt 2010. LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN - 16. Wahlperiode Drucksache 16/5336 3 5. Sind Ihnen Fälle bekannt, in denen…
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HH 21/17647 Evaluation des Mieter-Vermieter-Modells – Wann geht es endlich weiter nach den vollmundigen Ankündigungen des Finanzsenator vor einem Jahr?
Landeshaushaltsordnung, der Größenordnung der Investitionsvorhaben und der langfristigen finanziellen Bedeutung für den Haushalt der Stadt ungenügend und wurde auch vom Rechnungshof kritisiert. Bereits mit den Drs. 21/1444 und 21/7144 hatte die CDU-…
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NW 17/5420 Möchte Armin Laschet die Olympischen und Paralympischen Spiele nach Nordrhein-Westfalen holen?
und Kosten) Hierüber kann zum jetzigen Zeitpunkt keine Aussage getroffen werden. Für das Jahr 2019 sind keine Mittel im Haushalt für eine Bewerbung um Olympische und Paralympische Spiele eingestellt. 3. Wie sieht der Masterplan (welcher 2019 beginnen…
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BE 17/17852 Kinder fit für den Straßenverkehr machen (III): Verkehrs- und Mobilitätserziehung an weiterführenden Schulen
Ausstattung der Schulberatung für das Aufgabengebiet Verkehrs- und Mobilitätserziehung neu zumessen. Ferner stehen im Haushalt 2016/17 zusätzliche Mittel bereit, um die Jugendverkehrsschulen als außerschulischen Lernort zu stärken. 10. Welche…
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BE 17/14317 Adieu Ferienwohnungen: Wirkt das Zweckentfremdungsgesetz des Senats?
unbefristet zur Verfügung zu stellen? Antwort zu 10: Diese Thematik wird im Zusammen- hang mit den Beratungen zum Haushalt 2016/17 ent- schieden werden. Frage 11: Wie bewertet der Senat die teils auch in Be- hördenkreisen geäußerte Aussage…
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BE 17/14299 Umwandlung und Ablösung geförderter Altbauwohnungen seit 2012
geplan- ten jährlichen Einnahmen aus vorzeitigen Darlehensrück- flüssen für diese Wohnungen seit 2011, wo werden diese im Haushalt verbucht und wofür werden sie verwendet (bitte nach Jahren differenziert auflisten)? Antwort zu 6: Wie in den Antworten…
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SN 6/5730 Leistungen der Rehabilitation und Teilhabe
Ausbildungsgeld oder Unterhaltsbeihilfe b) Beiträge zur gesetzlichen KV, Unfallversicherung, RV, PV, AV c) Reisekosten d) Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten e) Rehabilitationssport und Funktionstraining 5. besondere Leistungen und…
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HH 21/9011 Café Knallhart – Antifa auf dem Uni-Campus?
nicht vor. Die Betriebskosten der dem AStA überlassenen Fläche belaufen sich auf circa 11.860 Euro pro Jahr, die durch den Haushalt der UHH getragen werden. 5. Ist dem Senat bekannt, dass sich das Café Knallhart der antifaschistischen Szene zugehörig…
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BY 17/11776 Raumschießanlagen der Polizei in Bayern
Derzeit sind noch 17 Anlagen mit Querstromlüftung in Betrieb (s. o.). c) Wie ist der Planungsstand bei Neubauten? Im Haushalt bereits veranschlagt sind die Neu- bzw. Umbauplanungen von elf Anlagen mit einem Gesamtvolumen von ca. 65 Mio. €. Davon…
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SN 6/8751 Nachfrage zur Drs. Nr. 6/8474 - Verwahrtiere in Sachsen
nicht eintreibbaren Forderungen seit vielen Jahren sehr hoch ist, ein Drittel der Forderungen verbleiben im städtischen Haushalt. Das LÜVA Görlitz berichtete gleichfalls, dass es überwiegend als Veranlasser der Verwahrung die Kosten tragen musste…
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