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NI 18/744 Gespräche der Landesregierung in Brüssel
Ständiger Vertreter der Bundesrepublik Deutschland bei der Europäischen Kommission, und Günther Oettinger, EU-Kommissar für Haushalt und Personal. 1. Welche Positionen des Landes hat der Ministerpräsident zur mittelfristigen Finanzplanung der EU vorgetragen…
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MV 7/1960 Schäden in Zoos, Tier- und Wildparks durch Schneefälle zu Ostern 2018
können derzeit keine abschließenden Angaben zu einzelnen Zuwendungen erfolgen. 3. Aus welchen Einzeltiteln welcher Haushalte erfolgt diese Unterstützung in welcher Höhe (bitte tabellarisch darstellen)? Siehe Antwort zu Frage 2. …
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BE 18/17209 Personalsituation am Olympiapark
Mitarbeiterin zur Aufrechterhaltung des ordnungsgemäßen Betriebs 1 Mitarbeiter Aufstellung, Abrechnung und Überwachung des Haushalts 1 Mitarbeiter bei Vertrags- und Grundstücksangelegenheiten; 1 Mitarbeiter vertragliche und logistische Vorbereitung des…
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BE 18/17304 Kfz Zulassungen in Berlin (Teil III)
Publikumsbedienung zuständigen Bereich der Zulassungsbehörde mehr sogenannte Vollzeitäquivalente im Einsatz als Stellen im laufenden Haushalt vorhanden sind. Damit sind aktuell mehr Beschäftigte in der Zulassungsbehörde tätig, als im Stellenplan Stellen vorgesehen…
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BE 18/20392 Zuwendungen und Auftragsvergabe des Senats
Die Senatsverwaltung für Finanzen wird im Rahmen des Projektes zur Neubeschaffung einer Softwarelösung für das Berliner Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen „HKR-neu“ des Landes Berlin eine neue Software einführen. Die Beschaffung der Software ist…
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MV 7/3975 Berechnungen von Beitragsbescheiden von Abwasserzweckverbänden in Mecklenburg-Vorpommern
die von den kommunalen Aufgabenträgern im Einzelnen bei der Abwasserbeseitigung ausgelöst werden, müssen sich an den haushalts- und abgabenrechtlichen Forderungen der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit messen lassen. Drucksache 7/3975 Landtag…
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NW 17/10217 Sind öffentlich geförderte Wallboxen mit Smart-Meter-Geräten kompatibel?
2020 eine Einbaupflicht für Smart- Meter. Auf Grund des erhöhten Stromverbrauchs wird die Einbaupflicht auch auf viele Haushalte zutreffen, in denen ein Elektro-Auto mit Hilfe einer Wallbox zu Hause geladen wird. Laut Bundesregierung sind handelsübliche…
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NW 17/12213 100% wirksame Aerosol-Desinfektion auch im NRW-ÖPNV möglich?
Entlastung herbeigeführt werden. Für das Jahr 2021 ist eine Verlängerung der Förderung bis zu den Osterferien vorgesehen. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags Nordrhein-Westfalen hat in seiner Sitzung am 10.12.2020 zu Vorlage 17/4352 entsprechend…
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SN 6/14034 Ausländische Lehrkräfte an sächsischen Schulen
Technik/Computer Bautzen Landkreis Görlitz Oberschule Tschechisch Bautzen Landkreis Görlitz Oberschule Wirtschaft-Technik-Haushalt/Soziales Bautzen Landkreis Görlitz Gymnasium Deutsch Bautzen Landkreis Görlitz Gymnasium Englisch Bautzen Landkreis Görlitz…
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BT 18/12621 Umweltgerechtigkeit konkret machen
Bundesregierung tun, um die energetischen Eigenschaften von Wohngebäuden, insbesondere in Stadtteilen mit einem hohen Anteil von Haushalten mit kleinen Einkommen, zu verbessern und so dazu beizutragen, die Belastung mit oftmals hohen Wohnnebenkosten zu senken…
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