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HH 21/16761 Nachfragen zu ZKF und Lagebild
und tragen zur sozialen Mischung der Quartiere bei. Für den Bezug der öffentlich geförderten Wohnungen muss der jeweilige Haushalt im Besitz eines Wohnberechtigungsscheins sein. 18. Wie vertritt der Senat diese Wohnungspolitik all denen gegenüber, die…
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SL 14/467 Unterrichtsausfall an beruflichen Schulen
März 2010 2010/2011 Stand: 1. Februar 2011 Besetzte Lehrerstellen 1.231 1.254 Wie viele Lehrerstellen waren im Haushalt 2008/2009 und 2009/2010 an den in Frage 1 genannten Schulen vorgesehen? Zu Frage 3: Tabelle: Anzahl der Planstellen…
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NW 16/3750 Wie viel Informations- und Statistikpflichten haben die Unternehmen in unserem Land?
und Forstwirtschaft, der Fischerei und Fischzucht, der öffentlichen Verwaltung, Verteidigung, Sozialwesen, der privaten Haushalte mit Hauspersonal sowie exterritorialer Organisationenja NACE 2 ohne WZ A, O, T, U 62311 Verdiensterhebung in der Landwirtschaft…
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BT 18/2224 30 Monate Bundeskinderschutzgesetz - Erfahrungen und Schlussfolgerungen - Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen/Netzwerke Kinderschutz
Artikel 10 Absatz 2 Nummer 2. Die Mittel sind von den Ländern bedarfsgerecht aus dem Bundeshaushalt auszuzahlen und in den Haushalten der Länder zu vereinnahmen, d. h. die Bundesmittel werden bedarfsgerecht durch die Länder bei der Bundeskasse abgerufen…
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NI 18/5116 Wie viel Personal steht der Polizei Niedersachsen zur Verfügung?
Pistorius am 19.09.2019 in der 61. Sitzung dem Ausschuss für Inneres und Sport des Landtages vorgestellt. Beginnend mit dem Haushalt 2016 und fortgesetzt mit dem Doppelhaushalt 2017/2018 hat die vormalige Landesregierung die Haushaltsgrundlagen dafür geschaffen…
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RP 16/4755 Neugestaltung des Loreley-Plateaus im Welterbe Oberes Mittelrheintal
Land diese übernehmen und in welchem Kostenrahmen wird sich das Land beteiligen? 5. Wird das Land finanzielle Mittel im Haushalt 2016 vorsehen? 6. Wird von der VG Loreley oder dem Zweckverband Oberes Mittelrheintal eine Mitfinanzierung erwartet? 7. Wer…
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BE 17/16085 Müllentwicklung in Berlin im Jahr 2014
Informationspaket für alle Berlinerin- nen und Berliner sowie konkrete Angebote zur Erleichte- rung der getrennten Bioabfallsammlung im Haushalt wie z.B. einen optimierten Vorsortierbehälter inkl. entspre- chender biologisch abbaubarer Tüten an. Mit Einführung …
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BY 17/953 Barzahlung statt Essenspakete in staatlichen Gemeinschaftsunterkünften.- Die Staatsregierung hat beschlossen, grundsätzlich die Essenspakete durch Auszahlung zu ersetzen
und Vermögen, über das verfügt werden kann, von dem Leistungsberechtigten und seinen Familienangehörigen, die im selben Haushalt leben, vor Eintritt von Leistungen nach diesem Gesetz aufzubrauchen. Dem liegt der allgemeine Grundsatz zugrunde, dass…
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NW 16/2240 Welche Länder wollen, dass die Honorarsätze für Handwerker sinken?
vorgeschlagenen neuen Honorarsätzen soll ein Abschlag auf die ermittelten Marktpreise mit Rücksicht auf die öffentlichen Haushalte vorgenommen werden. Dieser Abschlag ist damit begründet, dass die Justiz als öffentlicher Auftraggeber ein solventer Schuldner…
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SN 6/1181 Förderung der Musikschulen durch das SMWK
wie folgt: Frage: Welche konkreten Maßnahmen im Rahmen welcher Fördergegenstände wurden in den Jahren seit 2011 aus dem Haushalts-Titel „Zuwendungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Musikschulen“ (12 05 - 633 01) gefördert? (Bitte aufschlüsseln nach…
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