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RP 16/5356 Ergebnisse der Länderkonferenz Rhein
Rheinland-Pfalz beabsichtigt, der Empfehlung des Beirats „Leiseres Mittelrheintal “ entsprechend sich im Rahmen der Möglichkeiten des Haushalts an den Planungskosten zum Lärmsanierungsprogramm des Bundes zu beteiligen. Zu Frage 4: Termintransporte im Kombinierten…
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BB 6/2633 Neue Generation ÖPP: Ausbau und Modernisierung A 10/A 24
und 3 werden aufgrund des engen Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet. Die Landesregierung wurde vom Ausschuss für Haushalt und Finanzen in seiner Sitzung am 20. März 2013 per Beschluss aufgefordert, zukünftig das Finanzierungsverfahren der ÖPP…
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TH 6/1083 Umsetzung des Maßnahmenteils des Thüringer Landesprogramms Hochwasserschutz - Teil 2
aktuelle Pegelstände in Form von Kurzmitteilungen (SMS) oder automatisierten Anrufen? 5. Welche Finanzmittel werden im Haushalt in welchem Haushaltstitel bereitgestellt, um die Maßnahmen des Landes im Maßnahmenpaket "Optimierung des Hochwasserwarn-…
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HH 21/3195 Die Auflösung des Katholischen Schulverbands Hamburg darf nicht zu weiteren negativen Auswirkungen im Hamburger Süden führen
sollte auch dem Senat bewusst sein. Auswirkungen von möglichen Schulschließungen in diesem Bereich muss der Senat in seine Haushalts- und Schulbauplanungen miteinbeziehen. Das Angebot des Katholischen Schulverbands ist im Bezirk Harburg im Jahr 2014…
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SN 6/5622 Mitteldeutsche Flughafen AG - Luftverkehrskonzept, Prognosen, Sonderbericht des Sächsischen Landesrechnungshofes
Geheimschutzbelangen, insbesondere unter Berücksichtigung des Geheimhaltungsgrades , durchzuführen . Die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses des Sächsischen Landtages haben den Sonderbericht behandelt und Geheimhaltung über die Ausführungen…
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noch lange nicht abgeschlossen ist. Die Bahntrasse ist noch nicht im Betrieb, obwohl die Fertigstellung im Jahr 2014 im Haushalt für den Herbst 2015 angekündigt wurde. Die Kosten haben sich in diesem Zeitraum kräftig erhöht: Wurden bei der Entscheidung…
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BB 6/5433 Darlehen des Landes Brandenburg und der Gesellschafter für die Flughafen Berlin-Schönefeld GmbH (FBS)/ Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB)
die in Eigenkapital umgewandelt wurden, getagt und Beschlüsse gefasst wurden. zu den Fragen 6 und 7: Der Ausschuss für Haushalt und Finanzen hat in seiner Sitzung am 06.03.2008 (MdF-Vorlage 04/08) die Unterrichtung durch den Minister der Finanzen…
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HH 21/6572 Entlastung der MetroBus-Linie 6 durch Alsterschifffahrt – Eine kluge Ergänzung?
nicht decken werden. Der bei der ATG entstehende Verlust wäre vom Eigentümer zu tragen und belastet somit mittelbar den Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg .…
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NI 17/6867 Sanierung der Landesstraße 44 im Landkreis Grafschaft Bentheim
Bautätigkeit kann erst erfolgen, wenn Haushaltsmittel für ein konkretes Projekt bereitstehen. Durch die Jährlichkeit des Haushaltes ist i. d. R. erst mit der Genehmigung des Bauprogrammes im Frühjahr eine konkrete Zeitangabe möglich. Da die L 44 mit…
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HH 21/8837 Unterstützung der Partnerstadt Leon
2016: 138.390,63 Euro 6. Wofür wurde dieses Geld ausgegeben? Das Geld wurde für Wasser- und Abwasseranschlüsse für Haushalte in den Stadtteilen von León ausgegeben (Bauphasen I –XV) sowie für die Versorgung von Straßenkindern (Projekt „Las Tías“…
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