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NW 16/11346 Wie ist es um die Leistungsfähigkeit des LANUV bei der Überwachung tierärztlicher Hausapotheken gestellt?
und Verbraucherschutz (LANUV) übertragen. Die vom LANUV als Personalbedarf gemeldeten 9 Tierarztstellen wurden in den Haushalten 2015 (6 Stellen) und 2016 (3 Stellen, aktuell im Besetzungsverfahren ) genehmigt. Die bisher eingestellten Tierärztinnen…
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HH 21/3090 Verluste bei der HPA durch Schlickbaggerei – Hamburger Hafen in der Kostenfalle?
3. Welche Einnahmen plant die HPA in den Jahren 2016 bis 2021? a. Wird es in diesem Zeitraum Mittelzuweisungen aus dem Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg an die HPA geben? b. Wenn ja, in welcher Höhe, für welche Infrastrukturprojekte beziehungsweise…
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BE 17/11127 Welche Kleingärtnerinnen und Kleingärtner müssen ab 2013 GEZ-Gebühren zahlen?
Rundfunkbeitragsstaatsvertrag Bauten nach § 3 des Bundeskleingartengesetzes nicht als Wohnung, da dort typischerweise kein eigener Haushalt eingerichtet ist. Die Landesrundfunkanstalten stellen beim Vollzug der Regelung darauf ab, dass sowohl durch das…
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BE 17/10942 Erhalt des COMENIUS-Programmes an Berliner Schulen
keine Studien oder Evaluationen zum COMENIUSProgramm in Berlin durchgeführt. 4. Wie beurteilt der Senat, dass im EU-Haushalt ab 2014 das COMENIUS-Programm nicht mehr enthalten ist? Welche Folgen hat das für die laufenden Programme bzw. für zukünftige…
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BE 17/11957 Sozialpädagogische Betreuung in der JVA Tegel
Sicherungsverwahrung 6. Welcher Personalbedarf an Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeitern in der JVA Tegel wurde für den Doppel- haushalt 2014/15 angemeldet und welcher wird im Haus- haltsentwurf des Senats angegeben werden? Zu 6.: Im Stellenplan der JVA…
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BE 17/11958 Psychologische Betreuung in der JVA Tegel
erhöht wurden. 6. Welcher Personalbedarf an Psychologinnen und Psychologen in der JVA Tegel wurde für den Doppel- haushalt 2014/15 angemeldet und welcher wird im Haus- haltsentwurf des Senats angegeben werden? Zu 6.: Im Stellenplan der JVA…
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BE 17/14534 Schluss mit Kurzzügen
Kapazitätsproblemen. In Reaktion auf die wachsende Stadt hat das Abgeord- netenhaus im Dezember 2013 mit dem Beschluss des Haushaltes des Landes Berlin für die Jahre 2014 und 2015 zusätzliche Gelder für Mehrleistungen im ÖPNV bewil- ligt. Dieser Beschluss…
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RP 16/1732 Zustand und Sanierung der Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms
Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms in den vergangenen fünf Jahren gewesen und wie hoch waren die jeweiligen Mittel im Haushalt für Straßensanierung? 6. Gibt es Bestrebungen, Landesstraßen im Landkreis Alzey-Worms auszubauen bzw. neue zu bauen? Das…
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HH 21/13952 Fernwärmetrasse für die sogenannte Südvariante
welchem Investitionsbedarf wird für die Trasse gerechnet? Wer soll diese wie finanzieren, soweit nicht Zuschüsse aus dem Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg dafür eingeplant sind? Nein. Für die Leitung inklusive der Einbindung von der MVR bis…
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TH 6/6578 Stellenangebote des Bildungsministers Holter während der Sendung "FAKT ist!" vom 22. Oktober 2018
verwiesen. Zu 5.: Die Beschäftigungsmöglichkeiten im Thüringer Schuldienst werden durch den vom Landtag beschlossenen Haushalt verbindlich vorgegeben. Unter diesen Rahmenbedingungen sind die Staatlichen Schulämter bemüht für geeignete und qualifizierte…
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