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SN 6/1797 Betreuungsschlüssel, Aktivierungsquoten und andere Indikatoren der Jobcenter in Abhängigkeit von deren Trägerschaft
welchem Umfang sind die den Jobcentern im Haushaltsjahr 2015 zugeteilten Bundesmittel für "Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II" verfügbar (bitte in absoluten Zahlen und als Anteil insgesamt und differenziert nach Trägerschaft ausweisen)? Bei den…
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SN 6/5735 Kinderehen in Sachsen
Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung : Die Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) werden von den Landkreisen und Kreisfreien Städten als Selbstverwaltungsaufgaben wahrgenommen. Die Staatsregierung wacht…
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SN 6/5016 Richtlinie des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Verbraucherschutz zur Förderung der Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe im Freistaat Sachsen (FRL Weiterentwicklung)
Umsetzung des sozialraumorientierten Handlungsansatzes im Landkreis Landkreis Leipzig Leipzig im Leistungsbereich der§§ 11-14 SGB VIII 2.3 45.092,73 45.092,73 45.092,73 Die Bildungspatenschaften- ein Projekt des Ausländerrates Dresden e.V. zur integrativen…
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SN 6/4617 Berufliche Ausbildung von Menschen mit Behinderung
geordnet) Berufsbildungswerke sind Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation nach § 35 Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) und bieten spezielle überbetriebliche Ausbildungsangebote an. Die drei sächsischen Berufsbildungswerke bilden an den Standorten…
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SN 6/276 Prävention und Bekämpfung des Crystal-Konsums
Rehabilitationseinrichtungen, die Entwöhnungsbehandlungen bei Suchterkrankungen durchführen, entsprechende Versorgungsverträge nach § 111 SGB V geschlossen. In diesen Einrichtungen hat die Deutsche Rentenversicherung Mitteldeutschland (DRV MD) als Hauptbeleger die Federführung…
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SN 6/10141 Hintergründe des Todes von Schabas Al-Aziz/ Medizinische Versorgung von Geflüchteten
medizinische Behandlung /Betreuung für Herrn Schabas AI-Aziz zu jeder Zeit gewährleistet wurde. Nach § 2 AsylbLG ist das SGB XII auf diejenigen Leistungsberechtigten entsprechend anzuwenden, die sich seit 15 Monaten ohne wesentliche Unterbrechung…
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SN 6/5931 Fachaufsichtliche Überprüfung sicherheitsrelevanter Aspekte bei der Unterbringung von Frauen und Kindern in Gemeinschaftsunterkünften
Flüchtlingsunterkünften" heraus. Alleinreisende unbegleitete minderjährige Asylbewerber sind von den Jugendämtern in Obhut zu nehmen (SGB VIII). Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0…
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SN 6/267 Ausbildung Notfallsanitäter
Rettungsdienst geltend zu machen sind, d. h. nach den landesgesetzlichen Regelungen über die Benutzungsentgelte, § 60 i.V. mit § 133 SGB V. Soweit die Rettungsdienstgesetze der Länder nicht bereits Regelungen enthalten, die eine Abrechnung der Kosten der Ausbildung…
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SN 6/5952 Wohnsitzauflage für anerkannte Geflüchtete
aufzuheben, sofern nach Einschätzung des zuständigen Jugendamtes Leistungen und Maßnahmen der Kinder- und Jugendhilfe nach dem SGB VIII mit Ortsbezug beeinträchtigt würden, aus anderen dringenden persönlichen Gründen die Übernahme durch ein anderes Land…
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SN 6/11040 Integrationsleistungen und Familiennachzug seit 2010
2016 151 Familiennachzug (§§ 28- 36 AufenthG) 2017 133 Familiennachzug (§§ 28 - 36 AufenthG) Bei Leistungsbeziehern nach dem SGB II oder auch anderen Beziehern von Sozialleistungen im Kontext der Bundesagentur für Arbeit wird nicht statistisch auswertbar…
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