kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/16100 Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit - wie stellt sich die Situation in den Justizvollzugsanstalten dar?

    Eingereicht von: Sven Rissmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Justizvollzugsanstalt (JVA) 2010 2011 2012 2013 2014 JVA Moabit 16 9 3 2 2 JVA Tegel 3 3 3 3 5 JVA Plötzensee 3 3 2 4 2 Jugendstrafanstalt Berlin 4 0 1 1 0 JVA für Frauen Berlin 2 2 4 3 3 *JVA Charlottenburg 3 2 0 JVA des Offenen Vollzuges…

  2. HH 21/18936 Ersatzfreiheitsstrafen – Wie ist der aktuelle Stand?

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    grundsätzlich für einen bestimmten Zeitpunkt (Stichtag) und für eine bestimmte Organisationseinheit (Justizvollzugsanstalt (JVA)) erhoben werden, ist eine Darstellung der Kosten je Inhaftierten im Sinne der Fragestellung nicht möglich. Bei den Gesamtkosten…

  3. HH 21/8066 Bildungschancen Inhaftierter in Hamburger Justizvollzugsanstalten (II)

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Freiheit. Die bisherige Bilanz in Hamburg ist ernüchternd . In den vergangenen fünf Jahren haben nur acht Jugendliche in der JVA Hahnöfersand ihren Hauptschulabschluss gemacht. Es gibt wenig Resonanz auf Ausbildungsangebote in den JVAs und dennoch entstehen…

  4. NW 16/10844 Zukunft der Justizvollzugsanstalt Münster

    Eingereicht von: Jens Kamieth, Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    dieser Entscheidung benötigte mehrere Jahre bis der BLB mit einer Standortsuche beauftragt wurde. Die 280 Beschäftigten der JVA sind weiterhin in hoher Unruhe, da es bis heute keine konkreten Planungen für diesen Neubau gibt. Es entsteht vor Ort zunehmend…

  5. SH 19/179 Haftentweichungen in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Stefan Weber, SPD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    war zu neun Jahren Haft mit anschließender Sicherungsverwahrung verurteilt worden . Der Gefangene hatte nach Angaben der JVA seit September 2015 bereits fünfmal unter Aufsicht das Gefängnis verlassen dürfen, ohne dass es zu Problemen gekommen war…

  6. BE 18/13336 Wirkungslose Besucherkontrollen, Drogen, kriminelle Clans, Islamisten und Gewalt unter Häftlingen in Berliner Haftanstalten - Gewöhnlicher Alltag?

    Eingereicht von: Marc Vallendar, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Bezogen auf die Einlasskontrollen für Besucher in den Haftanstalten der JVA Heidering, JVA Tegel, JVA Moabit und der JVA Plötzensee: a) Wie gestaltet sich das generelle Prozedere? Gibt es Dienstanweisungen oder Verwaltungsvorschriften…

  7. BE 18/20296 Drogenspürhunde in Berliner Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Sven Kohlmeier, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Jahr, JVA und Menge der jeweiligen Substanz)? Zu 1.: Für die Angaben zu den Jahren 2017 und 2018 wird auf die Antwort zu den Fragen 4 und 5 der Schriftlichen Anfrage Nr. 18/17681 vom 28. Januar 2019 verwiesen. Justizvollzugsanstalt (JVA) / Jahr…

  8. BE 17/18198 Kampf gegen die Rockerkriminalität - Sind die Berliner Haftanstalten bald voller Rocker?

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 1 Seite, enthält Tabelle

    Zu 1.: Justizvollzugsanstalt (JVA) Anzahl der Gefangenen aus dem Bereich der Rockerkriminalität JVA Moabit 19 (alle in Untersuchungshaft ) JVA Tegel 17 JVA Heidering 7 JVA Plötzensee 1 JVA des Offenen Vollzuges Berlin 7 Jugendstrafanstalt…

  9. SN 6/5492 In Justizvollzugsanstalten entstandene Schäden zu Lasten des Freistaates Sachsen

    Eingereicht von: Dr. Kirsten Muster, Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 247 Seiten, enthält Tabelle

    des Freistaats Sachsen hat es im Zeitraum von 2010 bis 2015 gegeben (bitte nach Schadensersa Egrund, Jahr, Schadenshöhe sow¡e JVA aufschlüsseln)? Nach Mitteilung der sächsischen Justizvollzugsanstalten und der Jugendstraf- Hausanschrrn: vollzugsanstalt…

  10. HH 21/7891 Ein Jahr nach dem sinnlosen Tod von Amanda K. – Welche Konsequenzen für psychisch kranke Straftäter wurden seitdem gezogen?

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    besonders auffälligen Gefangenen mit der Einrichtung einer besonderen Abteilung für psychiatrisch erkrankte Gefangene in der JVA Neumünster. Im vergangenen Mai teilte der Senat in der Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/4615 hin mit…

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