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HH 21/15740 Hamburger Kunsthalle kämpft mit Schuldenberg und Besucherrückgang – Was tun Senat und Kulturbehörde?
einem Museumsbesuch einzuladen, die bisher noch nicht zum Stammpublikum von Museen zählen. Darüber hinaus werden ab dem Haushalt 2019/2020 für die Förderung innovativer Projekte und Maßnahmen zusätzliche Mittel in Höhe von 2,5 Millionen Euro p.a. für…
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BE 18/17722 Schweigen ist Gold (V)
Ansprüche gegen die Charité geeinigt? Welche Gesamthöhe an Zahlungen hat die Charité dafür jährlich erbracht? Zuschüsse* Haushalt WissForsch 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio.…
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BE 18/20260 Warum führt der Senat in der Gesundheitsabteilung der SenGPG nicht zusammen, was zusammengehört?
zuzuordnen sind? Zu 5.: Die Bildung einer Doppelspitze einer Arbeitsgruppe innerhalb des Referats I A erfolgte im Rahmen haushalts- und dienstrechtlicher Bestimmungen und entspricht dem Prinzip einer effektiven Aufgabenerledigung. Im Übrigen wird auf…
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BE 18/21343 Straßenbahnverlängerung der M10 bis Turmstraße
Berechnung der Schallemissionen erforderlich. Die nun verwendeten, harmonisierten Berechnungsgrundlagen sorgen dafür, dass mehr Haushalte Anspruch auf Schallschutzmaßnahmen haben als in den Berechnungen zuvor.“ Frage 5: Mit welcher Anzahl an Fahrten rechnet…
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SN 6/5445 Zusatzbudget für die Hochschulen - Mittelabfluss
Hochschulen) sind der Anlage zu entnehmen. Die veranschlagten Mittel konnten in 2015 aufgrund der späten Beschlussfassung zum Haushalt 2015/2016 nicht vollständig verausgabt werden. Die nicht verausgabten Mittel konnten im Rahmen des Ausgaberesteverfahrens…
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MV 6/5495 Bundesteilhabegesetz
gewährleisten, dass diese Entlastung mit dem Bundesteilhabegesetz zeitlich und inhaltlich verknüpft ist und damit auch die Haushalte der Träger der Eingliederungshilfe entlastet werden. Einem systembedingten Anstieg der Kosten der Eingliederungshilfe muss…
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NI 17/5446 Lückenhafter Ausbau des Mobilfunknetzes in Niedersachsen - Hier: Beverbruch und Nikolausdorf (Teil 2)
von drei Jahren nach Frequenzzuteilung eine flächendeckende Breitbandversorgung der Bevölkerung von mindestens 98 % der Haushalte, in jedem Bundesland aber mindestens 97 %, erreichen. Für die Hauptverkehrswege (Bundesautobahnen und ICE-Strecken) ist…
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RP 16/6197 Rot-Grüne Planungen für ein Integrationsgesetz
Einzelplan 07 Kapitel 07 03 des unmittelbar für Integration zuständigen Ressorts der Landesregierung stehen für das Jahr 2016 im Haushalt insgesamt 4 993 500 Euro für die Integrationsförderung zur Verfügung. Diese Mittel ermöglichen die Finanzierung und Umsetzung…
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HE 19/6199 Broschüre Elementarschäden
wurden 11.000 Faltblätter gedruckt und wie folgt verteilt: Institution Anzahl Verbraucherzentrale 6.000 DHB - Netzwerk Haushalt, Landesverband Hessen e.V 3.000 Architekten- und Stadtplanerkammer 200 Industrie- und Handelskammer AG Hessen 500 Hessischer…
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BE 18/14794 Berliner Feuerwehr - Geplante Dienstplanumstellung
Feuerwehr? Zu 9.: Unter Berücksichtigung der maximalen Ausbildungskapazitäten wurden der Berliner Feuerwehr mit dem Haushalt 2018/2019 294 Stellen im feuerwehrtechnischen Dienst und 60 Verwaltungsstellen zur Verfügung gestellt. Angesichts der steigenden…
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