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BT 18/683 Konsequenzen aus der Studie "Doping in Deutschland von 1950 bis heute aus historisch-soziologischer Sicht im Kontext ethischer Legitimation"
stellen müssen – dies ist gängige Praxis. Ursprünglich hat das BISp für das Forschungsprojekt 450 000 Euro aus seinem Haushalt außerplanmäßig zur Verfügung gestellt. Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 5 – Drucksache 18/683 Beide Forschungsgruppen…
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MV 6/2680 Maßnahmen zum Gesundheitsschutz von Lehrkräften
Mecklenburg-Vorpommern sind für eine Betriebliche Gesundheitsförderung über die gesetzlich vorgeschriebenen Maßnahmen im Haushalt 2014 Sachkosten in Höhe von 86.300 Euro und Personalkosten in Höhe von 133.400 Euro vorgesehen. Zu 2 c) Die…
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SH 18/4272 Bundesratsinitiativen für eine bessere Einwanderungs- und Flüchtlingspolitik
Wohlfahrtsverbände (LAG) ist für die Umsetzung verantwortlich. Polizei: Die Landespolizei wurde vom Stellenabbau ausgenommen. Mit dem Haushalt 2016 sind der Landespolizei 200 zusätzliche Planstellen und Stellen mit kw- Vermerk (31.12.2019) zur Verfügung gestellt…
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BT 19/6296 Menschenrechtliche Auswirkungen der US-Blockade gegen Kuba
Mittel sind eingeplant? Die Bundesregierung trägt zu den im EU-Haushalt für die Implementierung des PDCA verfügbaren Mitteln im Rahmen ihres Gesamtfinanzierungsbeitrags des Haushalts der Europäischen Union bei. Darüber hinaus hat die Bundesregierung…
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BT 19/15218 Polizei im digitalen Zeitalter
TMS – Travel Management System • ePlan Bund – Elektronischer Dienstplan • EVA – Erlass- und VerfügungsArchiv • HKR@Web – Haushalts-, Kassen-, Rechnungswesen • HASy – Heilfürsorgeabrechnungssystem • ABBA – Beihilfefestsetzungsverfahren Deutscher Bundestag…
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RP 17/1918 Medizinischer Dienst der Krankenversicherung (MDK) - Personelle Situation beim MDK II
November 2015 erfolgte eine Erweiterung des Stellenplanes um 13 Vollzeitstellen für Pflegegutachterinnen und Pflegegutachter im Haushalt 2016. In der Summe bedeutet dies laut des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung Rheinland-Pfalz eine Erhöhung…
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HH 21/7845 Trotz bürgerschaftlichem Ersuchen – Innensenator verzögert die Erhöhung der Schichtzulage für den Dienst zu ungünstigen Zeiten für Hamburgs Feuerwehrbeamte
Besserstellung der Beamtinnen und Beamten der Feuerwehr möglich wäre und das Ergebnis dieser Prüfung zur Einbringung des Haushalts vorzulegen, damit es im Falle eines positiven Ausgangs noch im Doppelhaushalt berücksichtigt werden kann“. Die von Rot-Grün…
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BW 16/1869 Besuch des Ministers für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz bei EU-Kommissar Phil Hogan
bis weitere Alternativen zur Verfügung stehen. Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik nach 2020 Für den zukünftigen Haushalt der Europäischen Union insgesamt wird der Brexit eine erhebliche Rolle spielen. Herr Kommissar Hogan wurde auf die Notwendigkeit…
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SH 18/5352 Gesamtenergieverbrauch in Schleswig-Holstein
kann der Endenergieverbrauch nach den Sektoren „Verarbeitendes Gewerbe“, „Gewerbe, Handel, Dienstleistungen“, „private Haushalte“ und „Verkehr“ aufgeschlüsselt werden. In dieser Sektorengliederung ist der Wärmeverbrauch Bestandteil des Verbrauchs…
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MV 7/452 Finanzielle Aufwendungen für den Parlamentarischen Staatssekretär für Vorpommern und seinen Vertreter
(Einzelplan, Kapitel, Titel) soll sich der Fonds nach derzeitigem Planungsstand speisen? Der Entwurf eines Haushaltes 2018/2019 wird einen eigenen Fonds für Projekte des Parlamentarischen Staatssekretärs Vorpommern vorsehen. Mit der Frage…
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