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BY 17/15564 Trainingszentrum für Spezialeinheiten und für die Ausbildung neuer Polizeianwärter in Freyung
allgemeinen Haushaltsansätzen bestritten werden. Der notwendige Grunderwerb wird – ebenfalls ohne individuelle Veranschlagung im Haushalt – aus dem Grundstockvermögen bestritten. Es ist vorgesehen, die je nach Planungsfortschritt benötigten Mittel im Doppelhaushalt…
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HH 21/1188 Neuordnung der Immobilienaktivitäten der Stadt
der ReGe Hamburg Projekt-Realisierungsgesellschaft mbH (ReGe) an die HGV erfolgt? Welche genauen Auswirkungen auf den Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg ergeben sich daraus? Der Geschäftsanteil der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH) an…
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SN 6/1859 Förderung betrieblicher Kindertageseinrichtungen
die Staatsregierung in der laufenden Legislaturperiode zur Umsetzung dieses Vorhabens? Frage 4: Welche Mittel stehen im Haushalt 2015/16 zur Umsetzung des Vorhabens zur Verfügung? Bitte Aufschlüsselung nach Titel, Höhe der zur Verfügung stehenden Mittel…
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TH 6/5491 Zuwendungen aus Mitteln des Freistaats Thüringen zur kulturellen Filmförderung und zur Medienförderung im audiovisuellen Bereich im Jahr 2017
baulichen Ergänzung des Kindermedienzentrums , für die der Landtag einen Bauzuschuss von 1,75 Millionen Euro in den aktuellen Haushalt eingestellt hat, und einer noch stärkeren Einbindung des MDR-Landesfunkhauses und des Kinderkanals sollen in den kommenden…
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BB 6/8157 Beratung durch Verbraucherschutzzentrale in 15 Sprachen
Informationen bei der Terminvergabe werden im Rahmen der Erfüllung der satzungsgemäßen Aufgaben der VZB durchgeführt und über deren Haushalt finanziert.…
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BE 18/13209 Kampf gegen Wohnungsmangel: Baugenehmigungen und Wohnungsneubau in Berlin 2017
Produzierendes Gewerbe 2 - Handel, Kreditinstitute, Dienstl., Versicherungen, Verkehr und Nachrichtenübermittlung Private Haushalte Organisationen ohne Erwerbszweck Gemäß amtlicher Definition gelten als „öffentliche Bauherren“ Kommunen, kommunale…
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BE 18/10119 Der Senat als Kunde - Zahlungsmoral von Landesinstitutionen
vereinbaren, soweit das am Markt durchsetzbar ist. Entsprechend dieser vertraglichen Grundlagen und unter Beachtung aller haushalts-rechtlichen Vorgaben der Landeshaushaltsordnung (LHO) Berlin werden Rechnungen der Auftragnehmer fristgemäß innerhalb…
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BW 16/440 Sozialleistungsbezug von EU-Ausländern
Klarstellung des Sachverhaltes anstrebt, um allenfalls entstehenden Mehrbelastungen für die Integration und die kommunalen Haushalte entgegenzuwirken. A n t w o r t Mit Schreiben vom 7. September 2016 Nr. 36-0141.5/16/440 beantwortet das Ministerium für…
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SN 6/5828 Lehrpersonal Schuljahr 2015/2016
viele wurden davon tatsächlich besetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Schulart, Beschäftigungsverhältnis und Halbjahr.) Der Haushalt sah für das Schuljahr 2015/2016 gegenüber 2014/2015 im stellenplangebundenen Bereich einen zusätzlichen Verfügungsrahmen…
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NI 17/5982 Großer Bedarf, wenig Geld - Wird das Land Niedersachsen den Radwegeetat aufstocken?
benötigt auch die Erhaltung der bereits vorhandenen Radwege erhebliche finanzielle Aufwendungen. Im Rahmen zukünftiger Haushalte werden die Mittel für den Radwegebau projektbezogen auf die einzelnen Geschäftsbereiche der NLStBV aufgeteilt. 3…
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