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NW 16/12088 Welche zusätzlichen Maßnahmen ergreift die Landesregierung gegen unbesetzte Leitungspositionen an Schulen?
empfohlenen Verbesserungen zur Entlastung der Schulleitungen durch die Erhöhung von Leitungszeit sukzessive umgesetzt. Seit dem Haushalt 2011 wurden hierfür insgesamt 1227 Stellen eingesetzt. Dies entspricht einem jährlichen Mehraufwand von ca. 62 Mio. EUR…
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der Fragestellung werden nicht gesondert ermittelt. Sie werden aus den für die Wahrnehmung der polizeilichen Aufgaben im Haushalt zur Verfügung stehenden Finanzmitteln gedeckt. 10. Welche Auflagen im Einzelnen hat die Freie und Hansestadt Hamburg …
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NW 16/6706 "Riesen-Bärenklau" in Ostwestfalen-Lippe – welche Informationen hat die Landesregierung?
2 auch die Frage, ob die Kommunen diese Kosten in erforderlichem Umfang angesichts der Situation der kommunalen Haushalte weiter aufbringen können. Kommunale Gebietskörperschaften sollen nach aktuellen Presseberichten vielmehr mit den Rodungsmaßnahmen…
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BE 17/15526 Lehrkräfte - Einstellungen Schuljahr 2015/16
Altersermäßigung) von 27.406 Vollzeiteinheiten (VZE) auszugehen. Im Rahmen des Aufstellungsverfahrens zum Doppel- haushalt 2016/2017 wird dieser Bedarf an Lehrkräften, der dem gegenüber zu stellende Bestand an Lehrkräften und die daraus resultierenden…
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SL 15/1094 Abordnung von Lehrerinnen und Lehrern im Saarland
Einfluss auf den Gesamtbedarf an Lehrkräften. Insofern spielen Abordnungen zwischen Schulen bei der Planstellenberechnung im Haushalt keine Rolle. Drucksache 15/1094 (15/1024) Landtag des Saarlandes…
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BE 17/11940 Bedarf an Praxislerngruppen an den Berliner Integrierten Sekundarschulen (ISS)
Träger für diese Aufgabe vergütet? Zu 7.: Die Vergütung der Bildungsträger erfolgt aus Landesmitteln des Berliner Haushalts in Form einer Zu- wendung auf der Grundlage eines Zuwendungsantrages mit einer beigefügten Kooperationsvereinbarung zwi-…
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BE 17/11834 Einhaltung von Tarifverträgen und Mindestlohnregelungen
zu § 55 Landeshaushaltsordnung (LHO) übernimmt innerhalb der unmittelbaren Landes- verwaltung der Beauftragte für den Haushalt oder der Titelverwalter die Verantwortung dafür, dass bei einem öffentlichen Auftrag alle sonstigen im Zusammenhang …
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HB 18/418 Ausschöpfung und Verbleib von Bundesmitteln für "Leistungen zur Eingliederung nach dem SGB II" (Hartz IV)
nicht ausgeschöpfte Fördermittel des Bundes aus den Eingliederungstiteln an den Bund zurück, es gilt die Jährlichkeit des Haushaltes. 2. Wie viel dieser 2011 nicht ausgeschöpften Mittel zur Eingliederung nach dem SGB II sind für Mehrausgaben beim Bundesanteil…
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SL 15/1373 Kreditfinanzierung des Landeshaushaltes über das Sondervermögen Zukunftsinitiative I
Landeshaushaltes über das Sondervermögen Zukunfts- initiative I Vorbemerkung des Fragestellers: „In der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses vom 11. März 2015 wurde anhand des Berichtes über die im Landesschuldenbuch vorgenommenen Eintragungen…
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BE 18/12128 Flughafen Tegel - Weiterbetrieb in Verbindung mit BER ab 2020
Inbetriebnahmetermins ermittelt werden. Weder ist ein Nachtragshaushalt 2017 noch sind zusätzliche Mittelanmeldungen für den Haushalt 2018/2019 vorgesehen, die über die bereits bewilligten Gesellschafterdarlehen hinausgehen. 4. Haben die steigenden Flugbewegungen…
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