kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/5205 Abschiebung einer Frau aus Grimma ohne ihren minderjährigen Sohn

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Unterkunft und eine Beförderungsbescheinigung zur Unterkunft gefertigt . Die Voraussetzungen für eine Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII durch das Jugendamt y^aren zum diesem Zeitpunkt nicht mehr gegeben. Mutter und Sohn wurden gemeins^n in der Gemeinschaftsunterkunft…

  2. SN 6/3895 Bildungsabschlüsse der Asylbewerber II und Integration

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    gesteuerter Zugang zu den Agenturen ermöglicht Die Agenturen für Arbeit bieten des Weiteren auch in den Sprachkursen nach § 421 SGB III Gruppeninformationen an, stellen das Dienstleistungsangebot der Agenturen vor und nehmen die Daten der Teilnehmer auf. …

  3. SN 6/16090 Unterbringung von Kindern und Jugendlichen in geschlossenen Heimen in Sachsen und Jugendarrest in Sachsen 2018

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Sachsen gibt es derzeit keine geschlossenen Jugendhilfeeinrichtungen im Sinne des § 45 des Achten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VIII). Frage 4: Wie viele Jugendliche und Heranwachsende wurden in den Jahren 2016 bis 2018 zu Jugendarrest verurteilt? (Bitte…

  4. SN 6/14463 Erhebung des Bedarfs an Investitionen in Kindertagesstätten und Schulen im Landkreis Görlitz

    Eingereicht von: Franziska Schubert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    freien Jugendhilfe Eigenleistungen nicht erbringen kann." Zwar haben die Länder gemäß § 82 Absatz 2 des Sozialgesetzbuches (SGB) - Achtes Buch (VIII) ~~· .. auf einen gleichmäßigen Ausbau der Einrichtungen und Angebote hinzuwirken und die Jugendämter…

  5. SN 6/4742 Asylberechtigte und Anerkannte Flüchtlinge in Sachsen

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    und ausgewertet werden, innerhalb der vorgesehen Zeit nicht möglich. /Besphränkung einer Antwort der Staatsregierung nur auf SGB 11-Leistungen ist 'icht/der Staatsregierung weder angemessen noch begründbar ddlichen Grüßen Seite 2 von 2 Aufhältige Ausländer…

  6. SN 6/6345 Pflegebedürftige und behinderte Geflüchtete

    Eingereicht von: Petra Zais, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    ergriffen, um das Thema Interkulturalität in der Pflege nicht zu vernachlässigen? Nach § 1 Abs. 5 Elftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB Xl) soll in der Pflege den kulturell bedingt unterschiedlichen Bedürfnissen von pflegebedürftigen Menschen nach Möglichkeit…

  7. SN 6/4964 Gesundheitsfürsorge in der JVA und gesundheitliche Situation Gefangener

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Regelversorgung ist das Bundeseinheitliche Leistungsvezeichnis der abrechnungsfähigen zahntechnischen Leistungen nach $ 88 Absatz 1 SGB V (BEL ll) in der jeweils gültigen Fassung. 'zuzüglich 1 Billle bezahlt durch Unfallkasse "volle Kostenl¡bernahme durch JVÁ…

  8. SN 6/14181 Täter-Opfer-Ausgleich - Nachfrage zu Drs. 6/13443

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 20 Seiten

    STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENw Der Freistaat Sachsen unterstützt im Rahmen seiner Verantwortung gemäß $ 82 SGB Vlll die örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe bei der Stabilisierung und dem bedarfsgerechten Ausbau örtlicher Angebote…

  9. SN 6/14607 Fördermittel für den Vogtlandkreis

    Eingereicht von: Juliane Pfeil-Zabel, SPD — Veröffentlicht am — 101 Seiten, enthält Tabelle

    anerkannten Erzieher/in“ nach SGB III bzw. II mit Finanzierung des 3. Jahres über ESF Vorhabensbereich J.1.2 der Richtlinie Gemeinnütziges Schulungszentrum für Sozialwesen gGmbH Auerbach Letztes Drittel von Umschulungen nach dem SGB II, III; 2016 3.538,62…

  10. SN 6/14740 Mobbing an Kindern und Jugendlichen 2012 bis 2017

    Eingereicht von: Janina Pfau, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    und kreisfreien Städte als Träger der öffentlichen Jugendhilfe erledigen die ihnen nach dem Achten Buch Sozialgesetzbuch (SGB VIII) zugewiesenen Aufgaben in kommunaler Selbstverwaltung. Jugendhilfe hat das Ziel, junge Menschen in ihrer Entwicklung…

641 kleine Anfragen