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BY 17/13063 Verkehrskonzept im Zuge des Ausbaus der BAB 3
realisieren und den Ausbau von der Main-Donau-Kanalbrücke bis einschließlich des AK Fürth/ Erlangen aus dem konventionellen Haushalt zu finanzieren. Die Main-Donau-Kanalbrücke ist vor Kurzem neu gebaut worden und bereits auf einen 6-streifigen Querschnitt…
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ST 7/655 Nachfrage zu staatlichen Zuwendungen an Glaubensgemeinschaften
gekoppelt? Wie bewertet die Landesregierung die daraus resultierende Kostenspirale und wie gedenkt sie den Einfluss auf den Haushalt einzudämmen? Ausweislich der Regierungsbegründungen zu den einschlägigen Artikeln der genannten Verträge trägt die -…
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HB 18/1658 Verkauf von Kunstgegenständen im Land Bremen
mittelbar beteiligt. Sofern weiterer Nachfragebedarf besteht, kann dieser im nicht öffentlichen Teil der Sitzung des staatlichen Haushalts - und Finanzausschusses geklärt werden. 2. Welche Kenntnisse hat der Senat bezüglich der jeweiligen Werte der Kunstgegenstände…
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TH 6/5987 Herstellung des ersten Bauabschnitts der Südtangente von Gotha
6. Wahlperiode Zu 4.: Die Finanzierung der Anpassungsmaßnahmen der Entwässerungsanlage erfolgte aus Mitteln des Landes haushalts. Zu 5.: Die Abrechnung der Straßenbaumaßnahme erfolgte nach Baubestand. Zu 6. : Für die Sanierung der Retentionsfläche…
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BB 6/8903 Rückzahlungen des SED-Vermögens an Brandenburg
Bereich der Erinnerungskultur/ Gedenkstätten vorrangig berücksichtigt. Die Übersicht der Projekte wurde dem Ausschuss für Haushalt und Finanzen mit Schreiben vom 30. April 2018 übersandt . Frage 3: Wurde der Dachverband der SED-Opferverbände (UOKG)…
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BE 17/18866 Asbest in der Weißen Siedlung (II) - hat der Senat die Siedlung mittlerweile entdeckt?
Asbestbauteilen wurden den Bewohnerinnen und Bewohnern zu diesem Zeitpunkt benannt? Antwort zu 9: Eine gezielte Information der Haushalte der Weßen Siedlung erfolgte nach Informationsstand des Senates nicht. Regelmäßig verweisen jedoch alle kommunalen W…
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BE 17/13522 Open Access im Land Berlin
einzuleiten. Welche Notwendigkeit und welche konkreten Möglichkeiten sieht der Senat einen Etat für Publikationsgebühren im Haushalt des Landes Berlin festzuschreiben? a) Welche Vor- und Nachteile sieht der Senat bei der Einrichtung eines Open-Access-…
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BY 17/4571 Breitband-Förderquoten
fünfjährigen Jahresdurchschnitt 2007–2011 (Anteil am Strukturindikator 10 v. H.), 4. Verfügbares Einkommen der privaten Haushalte je Einwohner 2005–2009 im fünfjährigen Jahresdurchschnitt (Anteil am Strukturindikator 20 v. H.) sowie 5. Wanderungssaldo…
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MV 6/413 Förderung des „Kita-Portal-MV“ durch die Landesregierung
6/413 Landtag Mecklenburg-Vorpommern - 6. Wahlperiode 4 7. Für welchen Zeitraum, in welcher Höhe und aus welchem Haushalts- titel wird das Internetportal „familie-in-mv.de“ vom Land gefördert? Das Internetportal „familie-in-mv.de“ wird…
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RP 16/1235 Breitbandversorgung im Donnersbergkreis
Inter - net (bitte nach Ortsgemeinden mit Anbindungstechnologie, verfügbarer Geschwindigkeit und Ausbaugrad bezogen auf Haushalte auflisten)? 2. Wie beurteilt die Landesregierung den Ausbaustand/Versorgungsgrad in den einzelnen Ortsgemeinden im Landkreis…
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