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BE 17/12752 Haben Stadtteilzentren und Mehrgenerationenhäuser eine Zukunft in Berlin?
Aktionsprogramm des Bundes notwendige Kofinanzierung von mindestens 10.000 € pro Haus und Jahr wird von den Bezirken aus ihren Haushalten geleis- tet. Auf der Grundlage der Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des Infrastrukturförderprogramms Stadtteil-…
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BE 17/11872 Amtsblatt nur im Abo?
Amtsblattes nicht mehr möglich. In der Konsequenz wären die Kosten der Herausgabe des Amtsblattes für Berlin aus dem Landes- haushalt zu finanzieren. Der Senat beabsichtigt daher gegenwärtig nicht, ein paralleles barrierefreies Angebot einzuführen…
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BE 17/10949 Kleine und mittlere Betriebe durch Bürokratieabbau entlasten
Gesetzesbeschlusses zu gegebener Zeit festlegen. Dabei werden Überlegungen zum Konsolidierungserfordernis des Berliner Haushalts und zum Ziel einer gerechten Besteuerung sowie die berechtigten Anliegen der Wirtschaft, Verbraucher und der Verwaltung…
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BE 17/10865 Fragen zu Integrationsprojekten
den Hauptausschuss. Darüber hinaus sind die Zuwendungen über folgende Internetseite http://www.berlin.de/sen/finanzen/haushalt/zuwendungen/ abrufbar. Unabhängig davon fasse ich die nachgefragten Zuwendungen zusammen: Förderung Türkische Bund…
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BE 17/15060 Städtepartnerschaft Berlins mit Tokio
de/land/kalender/?c=52 8. Welche öffentlichen Mittel wurden für die einzel- nen Aktivitäten in welcher Höhe aus dem Berliner Haus- halt, Lottomitteln oder anderen öffentlichen Finanzie- rungsquellen (EU u.ä.) aufgewendet? Zu 8: In 2011 wurden aus Mitteln…
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BE 17/16837 PC-Ausstattung an Berliner Schulen - Aktuelle Zahlen
originären Regelaufgaben des zuständigen Schulträgers gehört. 6. Wo sind die Mittel für die Verteilung der PCs im Haushalt 2016/2017 etatisiert? Zu 6.: Gemäß Schulgesetz von Berlin, § 7, Abs. 5, Nr. 1 und 2 erhalten die Schulen die erforderlichen…
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NW 16/10391 Welche Auswirkungen hätte das von Umweltminister Remmel befürwortete Model für ein Wertstoffgesetz auf die Bürger?
Während die Bundestagsfraktionen von CDU/CSU und SPD für die künftige Bewirtschaftung der Wertstoffe aus privaten Haushaltungen ein „grundsätzlich privat organisiertes System“ befürworten, will das nordrhein-westfälische Umweltministerium die Erfassung…
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NI 17/3298 Dritte Kraft in Krippengruppen - Was ist bisher geschehen?
eine Dritte Kraft in Krippengruppen jedoch bereits ab dem 01.01.2015 gewährt werden soll und entsprechende Mittel in den Haushalt 2015 eingestellt sind, wurde die Möglichkeit eines Finanzhilfeantrags für eine Dritte Kraft in Krippengruppen zum 01.01…
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HH 21/1633 Tut der Senat sein Möglichstes zur schnellen und würdigen Unterbringung von Flüchtlingen in den Stadtteilen?
Wohnhäuser hat f & w grundsätzlich sehr gute Erfahrungen gemacht. Das Verständnis und die Toleranz zwischen den untergebrachten Haushalten sind überwiegend groß. Eine Belegungssteuerung ist unter diesen Rahmenbedingungen auch innerhalb einer Einrichtung gut…
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BE 17/16929 Personalsituation in der Polizeidirektion 3
Zu 5.: Die Prognose der planmäßigen und der zu erwartenden unplanmäßigen Personalfluktuation eines Jahres sowie die im Haushalt beschlossenen Stellenzugänge bilden die Basis für die gesamtbehördliche Personalbedarfsplanung im Vollzugsbereich. Diese…
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