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BE 17/18795 Wohnungen für Flüchtlinge (VI): Wohnraumvermittlung durch das EJF
der Senat an, die Vermittlung von Wohnungen an Asylsuchende zu intensivieren, da die Ermöglichung einer selbständigen Haushalts- und Lebensführung neben dem Spracherwerb und der Eingliederung in den Arbeitsmarkt zu den wesentlichen Voraussetzungen…
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BY 17/18849 Schlösser, Burgen, Burgruinen, Residenzen und Künstlerhäuser in Bayern
Baumaßnahmen durchgeführt werden und deren Sanierungsbedarf über den regulären Bauunterhalt hinaus durch Veranschlagung im Haushalt des Freistaates Bayern (Anlage S) bereits hinreichend konkretisiert ist. 1. Welche Schlösser, Burgen, Burgruinen, Residenzen…
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HH 21/13519 Führung und Personalsituation der Grundschule Knauerstraße – Sind dem Senat und der Behörde Probleme bekannt?
Schulleitung die Schulkonferenz, zu der unter anderem Mitglieder des Elternrats gehören, insbesondere über die Verwendung der Haushalts-, Personal- und Sachmittel unterrichtet . Einzelne Personalvorgänge sind davon nicht berührt. 6. Ist dem Senat oder…
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BE 18/16004 Leistungen für Geflüchtete
Geldleistungen zur Deckung des notwendigen Bedarfes an Ernährung, Kleidung, Gesundheitspflege und Ge- und Verbrauchsgütern des Haushaltes. 2 Von diesem Betrag werden diejenigen Bedarfe abgezogen, die bereits durch die Unterbringung in einer Vollve…
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BE 18/17257 Arbeiten, Leben und Wohnen in Friedrichshain-Kreuzberg - Wie geht es weiter mit dem Myfest
000 € 2015: 215.000 € 2016: 215.000 € 2017: 215.000 € 2018: 215.000 €. 2. Aus welchem Kapitel / Titel des Berliner Haushalts und mit welcher Zweckbindung (bitte genaue Bezeichnung) wurde dieser Betrag finanziert? Zu 2.: Veranschlagt werden…
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BE 18/17340 Kein Azubi- oder Semesterticket
ihnen zu erlassenden Satzung von allen Studierenden der jeweiligen Hochschulen Beiträge, die gesondert von den Beiträgen im Haushalt der Studierendenschaft gemäß § 20 BerlHG auszuweisen sind und nicht der Genehmigung der Hochschulleitung bedürfen. Sie werden…
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BT 19/6051 Der European Council on Foreign Relations und die Kampagne "Boycott, Divestment, Sanctions"
verwaltet werden. Deutschland war in den genannten Haushaltsjahren mit einem Finanzierungsanteil von ca. 21 Prozent am EU-Haushalt beteiligt. Vorabfassung - w ird durch die lektorierte Version ersetzt. Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode – 3 – Drucksache…
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HH 21/17695 Verbrechen dürfen sich nicht lohnen – Entwicklung der Vermögensabschöpfung seit der Reform
21/13160. Zudem ist die Staatsanwaltschaft personell verstärkt worden, siehe Drs. 21/14633 und 21/15374. Auch sind die mit dem Haushalt beschlossenen zusätzlichen Verstärkungen mit einem Staatsanwalt und vier Amtsanwältinnen und Amtsanwälte inzwischen besetzt…
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BT 19/10397 Im Bundeshaushaltsplan 2018 eingeplante Maßnahmen bezüglich Aspekten der Migration und Integration im deutschen Gesundheitswesen - Umsetzung im Jahr 2018
verausgabt wurden. Über die erwähnte Förderung hinaus erhält das „Zentrum Überleben gGmbH“ keine weiteren Mittel aus dem Haushalt des Bundesministeriums für Gesundheit. Satz: Satzweiss.com Print, Web, Software GmbH, Mainzer Straße 116, 66121…
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NI 18/6996 Sanierungsstand Schloss Herzberg
jährlich vorzunehende Mittelbereitstellung hat dabei den landesweiten Bedarf zu berücksichtigen. r Bund stellt aus dem Haushalt der Staatsministerin für Kultur und Medien (BKM) 7 Millionen Euro s zweckgebundene Zuwendung für die Sanierung des Schlosses…
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