-
MV 6/2303 Finanzierung der Literaturhäuser in Mecklenburg-Vorpommern
zusätzliche Projekte zu beantragen. 5. In welcher Höhe sind Finanzmittel der öffentlichen Literaturförderung im Haushalt des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur 2014/2015 für die Förderung der vier Literaturhäuser in MecklenburgVorpommern…
-
MV 6/1781 Gewährung und Missbrauch von Prozesskostenhilfe
gen Jahren von 2006 bis 2012 (bitte separat angeben)? 3. Welche Nettobelastung hat sich hierbei für die jeweiligen Haushalts- jahre von 2006 bis 2012 ergeben? Die Fragen 1, 2 und 3 werden zusammenhängend beantwortet. Auf die nachfolgenden…
-
ST 6/1066 Graduiertenförderung
einzelnen Budgets, welche den einzelnen Hochschulen aus dem Haushaltsposten Graduiertenförderung im Einzelplan 06 des Haushaltes in den einzelnen Jahren zur Verfügung gestellt wurden. Antwort zu Frage 2: Seit 2008 standen im Haushaltsplan jährlich…
-
HH 21/811 Familienzusammenführungen in Hamburg
SGB III infrage, wenn die Eltern kurzfristig nicht erreichbar sind oder die Aufnahme des Kindes oder Jugendlichen in ihren Haushalt verweigern beziehungsweise der Minderjährige selbst um eine Inobhutnahme bittet. Im Übrigen siehe Antwort zu 5. 8. Welche…
-
HH 21/857 Rudolf-Ballin-Stiftung e.V.
Bis 1991 wurden diese über Pflegesatzerstattungen der Stadt finanziert. Mit Beschlüssen von Senat und Bürgerschaft zu den Haushalten 1992 und 1993 wurde diese Praxis umgestellt. Die RBS erhielt keine liquiden Mittel zur Deckung der Pensionsrückstellungen…
-
NW 16/9153 Warum verschweigt die Landesregierung die konkrete Verwendung der BAföG-Millionen?
der BAföG-Millionen sehr wohl explizit aufschlüsselt. In Erwartung der Vereinbarung seien dabei folgende Aufwüchse im Haushalt verankert worden: Die Kofinanzierung des Hochschulpaktes; 11 Millionen Euro für den Ausbau der offenen Ganztagsschule…
-
HH 21/2030 Die Beseitigung von Bomben aus dem Zweiten Weltkrieg (sogenannte Blindgänger) auf Grundstücken in Hamburg
Verursacher derartiger Einsätze dafür aufkommen? Die Einsatzkosten im Sinne der Fragestellung werden grundsätzlich durch den Haushalt der Behörde für Inneres und Sport getragen. Kosten werden bei der Polizei nur in Bürgerschaft der Freien und Hansestadt…
-
BE 17/17732 Tourismusfinanzierung und touristische Abstimmung in der Hauptstadtregion
Angelegenheiten und der Senatsverwaltung für Wirtschaft, Technologie und Forschung schon länger mit Industriekultur. Mit dem neuen Haushalt 2016/2017 stehen Mittel zur Verfügung, dazu weitere Projekte in Angriff zu nehmen. Es werden derzeit – auch über das…
-
MV 6/5240 Schulbücher für Schülerinnen und Schüler mit Fluchthintergrund
Initiative der Vorsitzenden der Fraktionen von SPD, CDU, DIE LINKE sowie BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN zusätzliche Mittel aus dem Haushalt des Ministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kultur zur Verfügung gestellt worden (100.000 Euro).…
-
TH 6/1607 Stellenbesetzung in der Thüringer Staatskanzlei
der Referatsleitung kommissarisch durch den Leiter der Abteilung BLN wahrgenommen. Der stellenwirtschaftliche Rahmen im Haushalt 2015 ließ eine Besetzung der Referatsleitung nicht zu. Zu 5. und 8. bis 11.: Die Aufgabe der Öffentlichkeitsarbeit der Thüringer…
10.503 kleine Anfragen