-
BY 17/8692 Personal für die neuen Einrichtungen in Manching, Bamberg und Donauwörth
bedarfsmindernd in Abzug zu bringen: Aufnahmeeinrichtung Anzahl Leitung 1 Vorzimmer 1 IuK 1 Bereich Aufnahme 4 Bereich Weiterleitung 3 Haushalt 4 Hausverwaltung 9 Mehrschichtbetrieb 15 Gesamt 38 In welchem Umfang staatliches Personal in den drei Einrichtungen letztlich…
-
TH 6/6247 Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kirchensteuergesetzes (Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 6/6061) - Allgemeine Aspekte des Regelungsvorhabens
haushaltsmäßigen Vorkehrungen im laufenden Haushaltsjahr getroffen, da durch die Änderungen keine Belastung der öffentlichen Haushalte eintritt. Taubert Ministerin Viertes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kirchensteuergesetzes (Gesetzentwurf der Landesregierung…
-
NW 16/13783 Weitere Inanspruchnahme von drei Kommunen im Wege der Amtshilfe für Notunterkünfte in Nordrhein-Westfalen
Kosten die der Kommune durch den Betrieb der Notunterkunft des Landes i. S. von § 44 AsylVfG entstehen). Daher sind diese im Haushalt unter derselben Haushaltsstelle wie Amtshilfeeinrichtungen zu führen. 4. Ist die Notwendigkeit, Kommunen per Amtshilfe…
-
und im Haushaltsplan 8.1 der Behörde für Inneres und Sport (BIS) ausgewiesene Betrag ist im Jahr 2014 an den allgemeinen Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg und ab dem Jahr 2015 an die BIS abgeführt worden. 8. Welche externen Dienstleistungen…
-
RP 16/4220 Finanzielle Entwicklung des Pensionsfonds
gebildet worden, das ebenfalls vom Finanzierungsfonds verwaltet wird, um die bevorstehende Spitzenbelastung der öffentlichen Haushalte aus dem starken Anstieg der Zahl der Ruhestandsbeamtinnen und -beamten zu finanzieren. Ausgehend vom Wortlaut der Kleinen…
-
RP 16/3611 Mögliche Änderung des Landesgesetzes über gefährliche Hunde
Ortschaften sowie zum Teil auch außerhalb geschlossener Ortschaften. Trotz einer steigenden Zahl von Hunden in deutschen Haushalten ist die verhältnismäßige Tendenz bezüglich der Vorfälle mit Hunden (Beißvorfälle, bedrohliches Anspringen etc.) nach den…
-
SN 6/13465 Studentenwerke - Mittelabfluss - Doppelhaushalt 2017/2018
laufenden Betrieb der sächsischen Studentenwerke) und Titel 894 62 (Zuschüsse für Investitionen) des sächsischen Doppel haushaltes in 2017 und bisher in 2018 jeweils entwickelt? Insgesamt standen bzw. stehen den sächsischen Studentenwerken für die Haushaltsjahre…
-
NI 17/4075 War das Bewerbungsverfahren zur Besetzung der Stelle der Abteilungsleiterin für den Justizvollzug im Justizministerium rechtmäßig?
Stellenausschreibung lautete wie folgt: „Im Niedersächsischen Justizministerium ist - nach Unterrichtung des Ausschusses für Haushalt und Finanzen - eine teilzeitgeeignete Planstelle für eine Ministerialdirigentin oder einen Ministerialdirigenten (BesGr…
-
BE 17/16887 Welche Perspektive haben Bundes- und Landesbauten sowie ehemals öffentliche Bauten in der historischen Mitte?
Drucksache 17 / 16 887 2 4. Warum sind für die dringende Sanierung des landeseigenen Palais am Festungsgraben im Haushalt 2016/2017 keine Finanzmittel eingestellt? Zu 4.: Das Grundstück des Palais am Festungsgraben befindet sich im…
-
NW 16/3477 Folgen des Regierungsumzugs für die kulturelle Szene der Stadt Bonn
1994 sind zwischen 1994 und 2004 rund 50 Mio. € in den Kulturbereich der Stadt Bonn geflossen. Im Rahmen des jährlichen Haushalts des Landes unterstützt die Landesregierung die Stadt Bonn laufend mit Maßnahmen in den einzelnen Kulturförderbereichen.…
10.503 kleine Anfragen