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BE 17/18975 Geflüchtete in den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften
die in Frage kommenden Geflüchteten für diese Wohnungen. Für die speziellen Bedürfnisse nicht deutsch sprechender Haushalte sind verschiedene Dokumente, z.B. Informationsmaterial über Energiemanagement und Abfalltrennung und –entsorgung oder…
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BE 18/10392 Wohnungslose in Berlin
werden auf Grundlage der „Regelung anonymisierter Datenmitteilung über bezirklich untergebrachte wohnungslosen Personen/Haushalte gemäß Allgemeinem Zuständigkeitsgesetz (AZG) bzw. nach dem Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetz (ASOG Bln)“ übermittelt…
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ST 7/3567 Haushaltsüberschuss und Kreisumlage im Burgenlandkreis
900 Euro enthalten (der Kreisumlagesatz wurde in der Haushaltssatzung auf 38,23 Prozent festgelegt). Letztlich weist der Haushalt einen Überschuss in Höhe von 55.968.300 Euro auf. Gemäß § 99 Abs. 3 KVG LSA darf ein Landkreis eine Kreisumlage nur dann…
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SN 6/15582 Rechtsstreitigkeiten der Stiftung Sächsische Gedenkstätten mit Fördervereinen von Gedenkstätten
aufführen) Frage 4: Ist es zutreffend, dass die der Stiftung Sächsische Gedenkstätten entstehenden Kosten zu Lasten der Haushalte der betroffenen Gedenkstätten verbucht werden? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 – 4: Gefragt ist nach aktuellen…
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BY 17/12594 Fördermittel für die Ländliche Entwicklung
(aufgeschlüsselt nach Regierungsbezirken und Landkreisen)? Auf der Grundlage des vom Bayerischen Landtag beschlossenen Haushalts für die Ländliche Entwicklung werden die Fördermittel an die ÄLE weitergereicht. Die nachfolgenden Daten (siehe Tabelle…
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HH 21/13115 Institut für Rechtsmedizin – Im Dienst für die Lebenden und die Toten
sowie der Begutachtung.“ Für diese für die gesamte Gesellschaft unerlässlichen Aufgaben müssen ausreichend Mittel aus dem Haushalt zur Verfügung gestellt werden, auch um erforderliche Anschaffungen von Gerätschaften, die dem wissenschaftlichen Fortschritt…
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BY 17/19204 Lebensrealitäten von kinderreichen Familien in Bayern – Teil I
) Nachweis unter dem Vorbehalt, dass der Zahlenwert erhebliche Fehler aufweisen kann. Quelle: Landesamt für Statistik, Haushalte und Familien in Bayern 2016, Teil IV der Ergebnisse der 1Prozent-Mikrozensuserhebung 2016, Fürth im August 2017 1.2 Wie…
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BT 19/11835 Kultur- und Kreativwirtschaftspolitik der Bundesregierung
findet er sich aber noch in der Phase der Ausarbeitung. Der Initiative Kultur- und Kreativwirtschaft stehen im aktuellen Haushalt für 2019 7,786 Mio. Euro an Haushaltsmitteln zur Verfügung. Diese Mittel sollten so effektiv wie möglich eingesetzt werden…
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BT 19/7833 Bekämpfung des Drogenanbaus in der Entwicklungszusammenarbeit
immer freiwillig (Prinzip der Nicht-Konditionalität) und wird nicht davon abhängig gemacht , ob der individuelle ländliche Haushalt illegal Drogenpflanzen anbaut. So werden positive Anreize für den Drogenanbau vermieden. Der VN-Aktionsplan zur Bekämpfung…
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NI 18/2176 Fragen zur Bewertung der landeseigenen Immobilien und Ermittlung von Nutzungsentgelten
landeseigenen Liegenschaften ortsübliche Nutzungsentgelte zu ermitteln, möglich. Diese wurden bei der Aufstellung des Haushalts 2001 erstmals berücksichtigt. Mit der zunächst durch kostenneutralen Einsatz dieses Instrumentes erlangten Kostentransparenz…
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