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BT 18/852 Maßnahmen zur Steigerung der Versicherungsquote bei Elementarschadensversicherungen
Diskussion, den Versicherungsschutz bezüglich Elementarschäden zu stärken. Sowohl eine Förderung der Eigenvorsorge von Haushalten als auch eine Pflichtversicherung für Elementarschäden sind diskutierte Optionen. In Pressemeldungen (z. B. in der OSTTHÜRINGER…
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NW 16/7203 Zukunft der Betreuungsvereine in Nordrhein-Westfalen
Handlungsansätze, die das Selbstbestimmungsrecht der Betroffenen durch Vermeidung unnötiger Betreuungen wahren und zu Einsparungen im Haushalt beitragen können, ist er ein wichtiger Baustein zur Begegnung des Handlungsbedarfs im Betreuungswesen. Neben anderen Maßnahmen…
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HH 21/193 Auswärtige Unterbringung von Kindern und Jugendlichen
weiterverfolgt. Für die Tätigkeit der Koordinierungsstelle erhält der PARITÄTISCHE Wohlfahrtsverband Hamburg e.V. aus dem Haushalt der zuständigen Behörde für das Jahr 2015 eine Zuwendung in Höhe von 63.020,82 Euro. Darüber hinaus sind die Überlegungen…
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HH 21/684 Hallen- und Freibad Ohlsdorf – Aktueller Stand? (Olympische Spiele III)
eine Unterfinanzierung auf. Hatte der Senat seinerzeit hierzu bereits Mittel vorgesehen beziehungsweise bereits in den Haushalt eingestellt, um diese Finanzierungslücke zu schließen? Wenn ja, in welcher Höhe? Nein. 5. Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete…
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BE 17/16928 Personalsituation in der Polizeidirektion 2
Zu 5.: Die Prognose der planmäßigen und der zu erwartenden unplanmäßigen Personalfluktuation eines Jahres sowie die im Haushalt beschlossenen Stellenzugänge bilden die Basis für die gesamtbehördliche Personalbedarfsplanung im Vollzugsbereich. Diese…
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RP 16/6075 Tarifbeschäftigte bei der EG Migration
regierung mit Schreiben vom 12. Januar 2016 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die von den Regierungsfraktionen für den Haushalt 2016 in den Kapiteln 03 10 und 03 12 jeweils im Titel 428 01 beschlossenen insgesamt 47 zusätzlichen Einstellungsmöglichkeiten…
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TH 6/2962 Erhebung des Kurbeitrags in der Gemeinde Frankenhain (Ilm-Kreis)
für das Jahr 2012 10.338,50 Euro und für das Jahr 2013 9.507,90 Euro. Für die Jahre 2014 und 2015 lag der Planansatz im Haushalt bei jeweils 10.000 Euro. Zu 4.: Hierzu liegen der Landesregierung keine Informationen vor. Zu 5. bis 7.: Nach Mitteilung…
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HH 21/4926 Kostenexplosion für den Um- und Ausbau des ella Kulturhauses – Kosten fast verdoppelt – Sorgloser Umgang mit Steuergeldern?
kleinere Bauprojekte? Der Grundsatz des kostenstabilen Bauens gilt für alle vollständig oder anteilig aus dem (Investitions-)Haushalt der Freien und Hansestadt Hamburg finanzierten Baumaßnahmen sowie für größere Erhaltungsmaßnahmen. Bei der Anwendung der…
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MV 7/432 Gemeindefusionen in Mecklenburg-Vorpommern
Inanspruchnahme des Personals der Amtsverwaltung (weniger Sitzungsvorbereitung und Sitzungsdienste , weniger zu betreuende Haushalte), was zu einer Absenkung der Amtsumlage führen kann. Wichtiger als Einspareffekte ist nach Auffassung des Ministeriums…
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BE 18/10458 Berufsfeuerwehr Direktion Nord: Sanierungsmaßnahmen 2016 und Sanierungsbedarf
Finanzierung erfolgte über das Baubudget des SILB, Sondervermögen Infrastruktur der Wachsenden Stadt (SIWA) und über den Haushalt der Feuerwehr (nutzerspezifische Ausgaben). Maßnahme/ Liegenschaft Anteil Baubudget Anteil…
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